Ausland07. Juli 2022

Auslands-Nachrichten

von dpa/ZLV

Zahl der Hungernden weltweit steigt

Milliarden für Waffen für die Ukraine

Die Zahl der weltweit an Hunger leidenden Menschen im vergangenen Jahr weiter gestiegen. 2021 waren im Mittel etwa 768 Millionen Menschen von Hunger betroffen, rund 46 Millionen mehr als im Vorjahr. Dies geht aus dem jährlichen Bericht zur weltweiten Versorgungslage hervor, der am Mittwoch bei der UNO in New York vorgestellt wurde. Die Herausforderungen, Hunger und Mangelernährung zu beenden, wüchsen, schrieben mehrere UNO-Organisationen, darunter UNICEF, WHO und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO). In ihrem Bericht führten die Experten die gestiegene Zahl Hungernder auf die Corona-Pandemie, die Folgen des Klimawandels und Konflikte zurück. Zum Beispiel hätten sich die Volkswirtschaften in den von der Pandemie am stärksten betroffenen Ländern ungleich erholt - und Einkommensverluste teils gar nicht. Nach den aktuellsten UNO-Zahlen von 2020 konnten sich fast 3,1 Milliarden Menschen deshalb keine gesunde Ernährung leisten. Besonders schlimm ist die Lage bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln in Ländern des Nahen Ostens und in Afrika. Unser Foto zeigt die Ausgabe von Lebensmitteln am 30. Juni an Somalier, die vor der Dürre geflohen und in einem behelfsmäßigen Lager für Vertriebene am Stadtrand von Mogadischu angekommen sind. Während die Hilfsorganisationen ein stetig sinkendes Spendenaufkommen für die von Hunger betroffenen Menschen feststellen, geben die Länder der »demokratischen westlichen Werteordnung« immer mehr Milliarden für Waffenlieferungen an die Ukraine aus.                    Seite 2

 

Regierungskrise abgewendet

In Italien ist eine Regierungskrise vorerst abgewendet worden. Die Fünf-Sterne-Bewegung bekannte sich am Mittwoch dazu, zunächst weiter in der Regierung zu bleiben. Die Partei hatte die Politik der Regierung zuletzt kritisiert – vor allem die Lieferung von Waffen an die Ukraine und die Art der Verteilung und Höhe von Hilfsgeldern in Italien. »Wir sind bereit, eine Regierungsverantwortung zu teilen, so wie wir es bis hier hin gemacht haben, aber in ehrlicher und konstruktiver Weise«, sagte Sterne-Parteichef Giuseppe Conte gestern nach einem Treffen mit Ministerpräsident Mario Draghi.

 

Mißtrauensvotum gegen Regierung

Die Abgeordneten des Linksbündnisses Nupes in der französischen Nationalversammlung haben ein Mißtrauensvotum gegen die Regierung von Premierministerin Élisabeth Borne eingereicht. Das teilte die die Fraktion der Nupes am Mittwoch kurz vor der geplanten Regierungserklärung Bornes mit. Borne hatte zuvor gesagt, daß sie nach der Erklärung nicht wie üblich die Vertrauensfrage stellen werde. Ihre Regierung aus dem Lager des Präsidenten Emmanuel Macron hatte bei den Parlamentswahlen im vergangenen Monat die absolute Mehrheit verloren. Das Bündnis aus Linken, Kommunisten, Sozialisten und Grünen erklärte, der Antrag sei eine direkte Reaktion darauf, daß Borne die Vertrauensfrage nicht stellen wolle. Es habe keine andere Wahl gegeben, als auf das Mißtrauensvotum zurückzugreifen. Es gehe um den notwendigen Respekt für das Parlament. Eine Abstimmung kann frühestens am Freitag stattfinden.


Weitere Rücktritte in London

London – Der britische Premierminister Boris Johnson verliert rasant an Rückhalt in den eigenen Reihen. Am Mittwochnachmittag traten gleich fünf Staatssekretärinnen und Staatssekretäre um die Gleichstellungsbeauftragte Kemi Badenoch auf einen Schlag zurück. Es werde immer deutlicher, daß die Regierung nicht mehr funktioniere, schrieben sie. Alle gelten als junge, aufstrebende Polittalente.

Kurz danach folgte mit Mims Davies eine weitere Staatssekretärin. Damit legten bisher 28 Amtsträger von Johnsons Konservativer Partei wegen des Verhaltens des Regierungschefs ihre Posten nieder, wie der Sender Sky News berichtete.

Unter den Zurückgetretenen waren auch der stellvertretende Generalstaatsanwalt für England und Wales, Alex Chalk, sowie mehrere sogenannte Parliamentary Private Secretaries (PPS), die als »Augen und Ohren« der Ressortchefs im Parlament gelten.

Die Regierungskrise war am Dienstagabend mit den Rücktritten von Gesundheitsminister Sajid Javid und Finanzminister Rishi Sunak ausgelöst worden. Bisher sind aber alle anderen Ressortchefs noch im Amt.

Nach Zählungen von Denkfabriken waren bisher rund 150 konservative Abgeordnete in irgendeiner Form Mitglied der Regierung. Das ist gängige Praxis in Britannien. Mit den Ernennungen auf teils bezahlte, teils unbezahlte Posten wollen Premierminister die Fraktionsmitglieder eng an sich binden und parteiinterne Rebellionen im Keim ersticken. Dieser Plan dürfte nun für Johnson nicht mehr funktionieren. Ein weiteres Mißtrauensvotum wurde in Kürze erwartet.

Nach seinem Rücktritt als Gesundheitsminister hat Sajid Javid seine ehemaligen Kabinettskollegen indirekt dazu aufgerufen, Premierminister Boris Johnson zu stürzen. »Nichts zu tun, ist eine aktive Entscheidung«, sagte Javid am Mittwoch im Parlament in London. »Diejenigen von uns, die in einer Position dazu sind, haben die Verantwortung, etwas zu ändern.« Etwas laufe grundsätzlich falsch. »Ich bin zu dem Schluß gekommen, daß das Problem an der Spitze zu finden ist, und das wird sich nicht ändern«, sagte Javid, ohne Johnson namentlich zu nennen.

Zuvor hatte Johnson eingeräumt, daß er einen Parteifreund in ein wichtiges Fraktionsamt gehievt hatte, obwohl er von Anschuldigungen sexueller Belästigung gegen den Mann wußte. Johnson kündigte aber im Parlament an, trotz der scharfen internen Kritik seine Arbeit fortzusetzen und lehnt einen Rücktritt weiterhin ab.

Es sei nun »entscheidend«, daß das sogenannte 1922-Komitee die Voraussetzungen für eine neue Vertrauensabstimmung schaffe, schrieb der konservative Abgeordnete Chris Skidmore in einem Brief an dessen Vorsitzenden Graham Brady am Mittwoch. Erwartet wird, daß noch vor der Sommerpause eine neue Zusammensetzung des Gremiums gewählt wird. Man wolle jetzt Johnson die Pistole auf die Brust setzen, wurde ein einflußreiches Mitglied des Gremiums zitiert. Sollte er nicht freiwillig zurücktreten, werde man den Weg für das Mißtrauensvotum freimachen.

 

Österreich und Luxemburg gegen grünes EU-Label für Atom- und Gaskraft

Von der Leyen beschwört »Notfallplan« gegen Gas-Lieferstopp

Wien/Straßburg – Österreich will gegen die Entscheidung des EU-Parlaments klagen, Investitionen in bestimmte Gas- und Atomkraftwerke als »klimafreundlich« einzustufen. Dies bekräftigte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler am Mittwoch, nachdem das Parlament für ein grünes Label für diese Energieformen gestimmt hatte.

Österreich werde eine bereits vorbereitete Nichtigkeitsklage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einbringen, sobald dieses »Greenwashing-Programm« in Kraft trete, sagte die Ministerin. Luxemburg habe zugesagt, die Klage zu unterstützen. Österreich werde die kommenden Monate nutzen, um dafür weitere Verbündete zu gewinnen.

Die Entscheidung zur sogenannten Taxonomie-Verordnung werde den Bemühungen für eine gute und klimafreundliche Zukunft nicht gerecht, sagte Gewessler: »Sie ist weder glaubwürdig, ambitioniert noch wissensbasiert, gefährdet unsere Zukunft und ist mehr als verantwortungslos.«

Die EU müsse sich für den Fall eines vollständigen Ausfalls von Gaslieferungen aus Rußland wappnen, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. »Wir müssen uns auf weitere Unterbrechungen der Gasversorgung aus Rußland vorbereiten, sogar auf eine vollständige Beendigung«, sagte sie Mittwoch im EU-Parlament. Es sei »klar, daß Rußlands Präsident Wladimir Putin Energie als Waffe« nutze. Die EU-Kommission werde Mitte dieses Monats einen »Notfallplan« vorlegen.

 

Raketenwerfer aus den USA vernichtet

Moskau – Das russische Militär hat zwei US-amerikanische Raketenwerfer vom Typ Himars zerstört. »Nahe der Ortschaft Malotaranowi in der Donezker Volksrepublik wurden zwei Startrampen des Mehrfachraketenwerfers Himars aus den USA sowie zwei dazugehörige Munitionslager durch luftgestützte Hochpräzisionsraketen vernichtet«, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Mittwoch. Laut Medienberichten hat die Ukraine bisher vier Himars-Systeme bekommen.

Darüber hinaus berichtete Konaschenkow über die Zerstörung eines großen Artilleriemunitionslagers nahe der frontnahen Stadt Soledar. Dabei seien 1.500 Artilleriegeschosse verschiedenen Kalibers und mehr als 100 Panzerabwehrraketen ausländischer Produktion in die Luft gegangen, sagte er.

In einem Luftkampf im Süden der Ukraine habe ein russisches Jagdflugzeug Su-35 zudem zwei ukrainische Kampfhubschrauber vom Typ Mi-24 und einen Kampfjet vom Typ Mi-25 abgeschossen. Seit Kriegsbeginn seien 232 ukrainische Flugzeuge und 137 Hubschrauber abgeschossen worden.

 

Euro im Sinkflug

Frankfurt – Der Euro hat am Mittwoch seinen Sinkflug fortgesetzt. Am Mittag kostete die Währung 1,0213 Dollar und damit so wenig wie zuletzt Ende 2002. Bereits am Vortag wurde ein ähnlicher Tiefstand markiert, allerdings nach wesentlich stärkeren Kursverlusten von etwa zwei US-Cent. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Dienstagnachmittag auf 1,0290 Dollar festgesetzt.

Der Euro bleibt insbesondere gegenüber dem Dollar unter Druck. Experten nennen im Wesentlichen zwei Gründe: Zum einen geht die Furcht vor einer Energiekrise in Europa um. Zum anderen führt die EZB ihren Kampf gegen die Inflation vergleichsweise zurückhaltend. Im Gegensatz zur EZB haben viele andere Notenbanken ihre Leitzinsen deutlich angehoben, allen voran die US-Notenbank.

 

Schüsse der Polizei bei Bauern-Protest in Niederlanden

Heerenveen – Die niederländische Polizei hat bei Protesten von Bauern »Warnschüsse abgegeben« und auch gezielt geschossen. Die Polizei sprach am Mittwoch im Radio von einer »äußerst bedrohlichen Situation für die Beamten«. Niemand sei verletzt worden. Drei Personen seien festgenommen worden.

Der Vorfall ereignete sich am späten Dienstagabend auf einer Autobahnauffahrt bei Heerenveen im Norden des Landes. Bauern hatten die Straße mit Treckern blockiert. Als sie auf die Polizisten und deren Autos zusteuerten, hätten die Beamten zur Schußwaffe gegriffen und mindestens einen Traktor getroffen, teilte die Polizei mit. Die Landwirte erklärten, die Polizei sei nicht bedroht worden.

Landwirte blockieren bereits seit Tagen Großlager von Supermärkten und Straßen mit Treckern. Auch am Mittwoch wurden die Proteste fortgesetzt unter anderem bei einem Großlager und beim regionalen Flughafen von Groningen.

 

Regierungsumbildung in Ecuador

Quito – Der Generalstreik ist beendet, aber die Lage in Ecuador bleibt angespannt: Präsident Guillermo Lasso sah sich gezwungen, drei Minister auszutauschen. Er vereidigte am Dienstagabend (Ortszeit) in Quito die Ressortchefs für Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Transport und öffentliche Bauten sowie Wirtschaft und Finanzen. Auch zwei weitere hohe Beamte führte er ins Amt ein. Dahinter stecke die Absicht, das Regierungsteam zu stärken, wie es in einem Tweet der Präsidentschaft hieß.

Angesichts steigender Preise für Treibstoff und Dünger hatten indigene Gruppen 18 Tage lang gegen soziale Mißstände protestiert. Am Donnerstag unterzeichneten Vertreter der Regierung und der Indigenen dann eine gemeinsame Erklärung. Mit der Erklärung endeten die Proteste. Die Organisationen, die auf die Straße gegangen waren, gaben sich jedoch 90 Tage Zeit, um zu sehen, ob die gemachten Versprechen auch eingehalten werden.

 

Norwegens Regierung stoppt Streik auf Öl- und Gasfeldern

Oslo – Wegen »Sorge um die Gasversorgung in Europa« hat sich die norwegische Regierung in den Streik von Arbeitern auf Öl- und Gasplattformen in der Nordsee eingeschaltet. Die Regierung will eine Einigung im Tarifstreit der Gewerkschaft Lederne und der Arbeitgeberorganisation Norsk olje og gass erzwingen, hieß es in einer Mitteilung am Dienstagabend. Auf Aufforderung von Arbeitsministerin Marte Mjøs Persen hätten die Parteien erklärt, daß sie den Streik beenden werden, damit alle so bald wie möglich die Arbeit wieder aufnehmen könnten.

Norwegen müsse alles tun, um dazu beizutragen, »die Energiesicherheit in Europa und den europäischen Zusammenhalt gegen Rußlands Kriegsführung aufrechtzuerhalten«, hieß es in der Mitteilung weiter.

Nach gescheiterten Lohnverhandlungen waren am Dienstag 74 Arbeiter auf drei norwegischen Öl- und Gasplattformen in einen Streik getreten. Der Energiekonzern Equinor stoppte infolge des Ausstands die Produktion auf den Feldern Gudrun, Oseberg Sør und Oseberg Øst. Am Mittwoch wollten weitere 117 Mitarbeiter die Arbeit niederlegen. Für Samstag war eine erneute Ausweitung des Streiks geplant.

 

Spanien erhöht Militärausgaben

Madrid – Unter dem Vorwand des Ukraine-Konflikts erhöht Spanien die Militärausgaben im kommenden Jahr um gut eine Milliarde Euro. Das sei am Dienstag im Kabinett beschlossen worden, teilte die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wenige Tage nach der Ausrichtung des NATO-Gipfels in Madrid mit. Nach NATO-Angaben gab Spanien zuletzt gut 13 Milliarden Euro für Militär aus.

Weitere Waffenlieferungen

Berlin – Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat angekündigt, daß weitere Waffenlieferungen in die Ukraine im Zuge des sogenannten Ringtauschs unmittelbar bevorstehen. Man habe »mit mehreren Ländern diese Vereinbarungen jetzt soweit konkretisiert, daß sie unmittelbar mit Auslieferung verbunden sein werden«, sagte er am Mittwoch in Bundestag.

EDF wird verstaatlicht

Paris – Frankreich will den nationalen Stromkonzern EDF wieder komplett verstaatlichen, sagte Premierministerin Élisabeth Borne am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Parlament. »Ich bestätige die Absicht des Staates, 100 Prozent des Kapitals von EDF zu halten.«

Koalitionskrise

Bratislava – Der EU- und NATO-Mitgliedstaat Slowakei wird von einer schweren Regierungskrise erschüttert. Die liberale Partei Freiheit und Solidarität (SaS) beschloß am Mittwoch, den Koalitionsvertrag zu kündigen. Sie forderte den Rücktritt des Finanzministers.

Protest in Sarajevo

Sarajevo – Tausende Bürger haben im Zentrum der bosnischen Hauptstadt Sarajevo gegen hohe Preise und gegen die Untätigkeit der Regierung demonstriert. Unter anderem verlangten sie die Streichung der Konsumsteuern auf Benzin und auf andere Güter.

Frauen in die Regierung

Bogotá – Der gewählte kolumbianische Präsident Gustavo Petro hat mehrere Frauen für verschiedene Ministerien seiner künftigen Regierung bestimmt. Sie übernehmen die Ressorts Gesund, Umwelt, Landwirtschaft und Kultur.

 

Unterstützung für SAS-Streik

Kopenhagen – 200 Flugzeug-Mechaniker in Dänemark wollen sich am heutigen Donnerstag dem Streik der Piloten bei der Fluglinie SAS anschließen. Die Mechaniker in der Gewerkschaft Dansk Metal kündigten an, SAS-Flugzeuge während des Streiks nicht zu warten. Der Pilotenstreik nach gescheiterten Tarifverhandlungen legte am Mittwoch in Kopenhagen 34 von 100 SAS-Abflügen lahm.

Bulgarien streicht Mehrwertsteuer

Sofia – In Bulgarien entfällt angesichts der steigenden Inflation für ein Jahr die Mehrwertsteuer auf Brot und Mehl. Zu dem Entlastungspaket. Gehört auch ein Tankrabatt von umgerechnet 0,13 Euro pro Liter Benzin und Diesel. Die Inflationsrate stieg im Mai auf 15,6 Prozent im Vergleich zu Mai 2021.

Pläne für Referendum

Edinburgh – Die schottische Regierung läßt ihre Pläne für ein neues Unabhängigkeitsreferendum vom Obersten Gericht des Vereinigten Königreichs auf Rechtmäßigkeit prüfen. Die Chefjustiziarin der Regionalregierung reichte einen entsprechenden Antrag beim Supreme Court in London ein.

Unbezahlte Überstunden

Wiesbaden – Mehr als jeder achte Beschäftigte in Deutschland hat im vergangenen Jahr Überstunden gemacht. Durchschnittlich 4,5 Millionen Menschen leisteten mehr Arbeit als in ihrem Vertrag vereinbart, 12 Prozent der 37,8 Millionen Beschäftigten. Von den Mehrarbeit leistenden Menschen machten knapp 22 Prozent unbezahlte Überstunden.

Flüchtlinge nach Sizilien

Rom – Die zivilen Seenotretter von SOS Méditerranée dürfen Flüchtlinge auf die italienische Insel Sizilien bringen. Die Behörden hätten der »Ocean Viking« den Hafen in Pozzallo zugewiesen, teilte die Organisation in der Nacht zu Mittwoch mit. Die Helfer retteten 306 Menschen im Mittelmeer bei insgesamt acht Einsätzen aus Seenot.

OPEC-Chef gestorben

Wien – Der Chef des Ölkartells OPEC, Mohammed Sanusi Barkindo, ist im Alter von 63 Jahren in seinem Heimatland Nigeria gestorben, sagte ein Sprecher der Organisation Erdölexportierender Länder. Barkindo hatte das Sekretariat der OPEC seit 2016 geleitet und sollte das Amt des Generaldirektors Anfang August an Haitham Al-Ghais aus Kuwait übergeben.

BA streicht Flüge

London – Die Fluggesellschaft British Airways streicht 10.300 weitere Kurzstreckenflüge bis Ende Oktober. Damit wolle das Unternehmen seinen Kunden Sicherheit geben und »so viele unserer Ferienflieger wie möglich schützen«, erklärte die Fluglinie.