Das Bemühen, Rußland schlechtzuschreiben, ist weit verbreitet. Der republikanische Kriegsfalke John McCain brachte es auf die Formel: »Rußland ist eine Tankstelle, die sich als Land maskiert hat.« Die antirussische Obsession in Washington, Brüssel und Berlin ist so stark, daß man das Land, das in den westlichen Medien nur aus seinem Präsidenten besteht, erklärtermaßen »ruinieren« will. Rußland hat allerdings die mittlerweile zwölf Sanktionsrunden, den Diebstahl von 300 Milliarden US-Dollar Auslandsguthaben sowie den Rauswurf aus dem SWIFT-System ebenso überstanden wie den provozierten Proxy-Krieg in der Ukraine.

Jedenfalls sucht man den in den USA mittlerweile zum Straßenbild gehörenden offenen Horror der Elendsviertel, der Zeltstädte, des allgemeinen Verfalls in den russischen Citys bislang vergeblich. Rußland hat die Herausforderungen des als »Great Power Competition« verharmlosten koordinierten Generalangriffs nicht nur überstanden – es hat auch resolute Schritte zur Erweiterung und Diversifizierung seiner Ökonomie ergreifen können. Bisher alles, ohne zu den Zwangsmaßnahmen einer Kriegswirtschaft greifen zu müssen.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Russischen Föderation wird 2023 bei umgerechnet 1,86 Billionen US-Dollar liegen. Das Land liegt damit im globalen Ranking auf Platz elf. Berücksichtigt man die reale Kaufkraft des Rubel (PPP), so liegt Rußland auf Platz sechs, knapp hinter Deutschland. Bis September wurden Staatseinnahmen von fast 20 Billionen Rubel generiert. Dem standen Ausgaben von knapp 21,5 Billionen Rubel entgegen. Das Budgetdefizit dürfte weitgehend durch innerrussische Kreditaufnahme bestritten werden. 2022 lag die Verschuldungsquote Rußlands bei 17,2 Prozent und damit weit unterhalb der neoliberal ruinierten westlichen Staaten. 1998, am Ende der Jelzin-Ära, lag sie noch bei rund 140 Prozent. Rußland war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr in der Lage, seine Schulden zu bedienen. Die Inflation stieg auf 84 Prozent. Der Rubel verlor innerhalb eines Monats zwei Drittel seines Werts. Das Land war 1998 de-facto pleite.

Der Generalangriff

Die innere Struktur und die schwerpunktmäßige Ausprägung sozialökonomischer Verhältnisse ist, grob gesprochen, eine Funktion der Geographie, der Ressourcen, der Bedrohungslage sowie des inneren und äußeren klassenbasierten Kräfteverhältnisses. Der von Boris Jelzin inszenierte Putsch zur Auflösung der Sowjetunion ermöglichte ein Jahrzehnt der ungehinderten Ausplünderung der UdSSR-Nachfolgestaaten durch die zu Raubtieroligarchen mutierten Teile der ehemals kommunistischen Funktionselite sowie durch das westliche Finanzkapital und seine Ökonomie-»Experten«. Die naiven Hoffnungen auf eine »Friedensdividende« hatten sich naturgemäß ebenso wenig erfüllt wie der Glaube an die Vertragstreue der NATO.

Stattdessen kamen die »Schocktherapie« und das Vorrücken der NATO bis zur russischen Grenze. 2008 erklärte Washington ganz offen, die Ukraine in die NATO aufnehmen zu wollen, und kündigte nach und nach die wesentlichen strategischen Verträge zur Rüstungsbegrenzung. Das Erstschlagszenario der 80er Jahre kehrte in neuer, verschärfter Form zurück. Die russische Führung mußte auf die harte Tour lernen, daß der hybride Krieg Washingtons keine alleinige Frage der gesellschaftlichen Verfaßtheit ist, sondern auch einem geostrategischen Kalkül entspringt. Ein souveränes Rußland, sozialistisch oder nicht, stellt vor allem im Bündnis mit China eine existentielle Herausforderung für den globalen Dominanzanspruch der »einzigen Weltmacht« dar. Diese gehört aus der Sicht der in Washington dominierenden Neokonservativen (Neocons) wenn nicht vernichtet, so doch zumindest auf ein unbedeutendes Niveau dezimiert.

Rußland mußte auf diese strategische Bedrohung reagieren, militärisch wie ökonomisch. Das erforderte eine entsprechende Ressourcen-Allokation sowie eine Neuausrichtung und Modernisierung der Streitkräfte. Dazu waren die kurzfristig verfügbaren Finanzquellen auszubauen und ihre Profitabilität zu steigern. 2014 organisierte Washington in Kiew den Maidan-Putsch und verhängte Sanktionen gegen Rußland. Das Ziel hieß: Maidan auf dem Roten Platz in Moskau, »Regime Change« und die Aufspaltung Rußlands. Auf Grund dieser Verschärfung mußte das Land seine Wirtschaft schneller sanktionsfest machen und einen konsequenten Entdollarisierungsprozeß einleiten. Trotz des Verlusts großer Devisenreserven kann diese Aufgabe zu einem großen Teil als bewältigt betrachtet werden.

Wladimir Putin konnte am 1. März 2018 auf wesentliche Neuentwicklungen strategischer und taktischer Waffensysteme hinweisen. Im Ukrainekrieg waren die Fähigkeiten der russischen Rüstungsindustrie zu erkennen. Es zeigte sich, daß Rußland militärisch mit dem Westen gleichauf ist, in einigen Bereichen sogar vorn liegt. Die Zuspitzung und die darauffolgende Niederlage des Westens in der Ukraine hat entscheidend zur geostrategischen Umorientierung der Länder des Globalen Südens, insbesondere der arabischen Welt, in Richtung BRICS beigetragen.

Sanktionssichere Ökonomie

Die Fossilenergie ist das entscheidende Standbein der russischen Ökonomie. Das Land verfügt über die weltweit größten Erdgasreserven, die zweitgrößten Kohlereserven und die sechstgrößten Erdölreserven. Vom 24. Februar 2022 bis Anfang November 2023 hat Rußland umgerechnet 580 Milliarden US-Dollar durch Fossilenergieexporte generiert. Etwa ein Drittel kam trotz Selbstboykott aus der EU. Die zurückgehenden Importe EU-Europas konnten durch die Steigerung der Exporte vor allem nach China und Indien mehr als kompensiert werden. Die Belt-and-Road-basierte Industrialisierung und infrastrukturelle Durchdringung Asiens und großer Teile des Globalen Südens erzeugt gewaltige Energiebedarfe, die in absehbarer Zeit kaum anders als durch einen hohen Anteil an Fossilenergie gedeckt werden können. Rußland setzt auf diese Entwicklung und baut seine bestehende Energieinfrastruktur deutlich aus.

Daneben hat Rußland eine führende Position bei der Förderung und Verarbeitung einer breiten Palette von Mineralien und Metallen: Vanadium, Molybdän, Kobalt, Nickel, Kupfer, Zink, Zinn, Uran, Magnesium, Aluminium, Eisenerz, Gips, um nur die wichtigsten zu nennen. Aber auch bei Edelmetallen wie Gold, Silber und Platin hält das Land Spitzenpositionen, ebenso wie bei der Förderung von Diamanten. Die vielfältigen Produkte des russischen Metallurgiekomplexes (Stahl- und Nichteisenprodukte) werden allerdings zu 90 Prozent für den heimischen Bedarf produziert.

Seit 2016 ist Rußland zum größten Weizenexporteur aufgestiegen und hat auf einer kleineren Anbaufläche in etwa das landwirtschaftliche Produktionsvolumen der früheren Sowjetunion erreicht. Es gehört bei den 25 wichtigsten landwirtschaftlichen Produkten, zwar auf unterschiedlichen Positionen, aber zumindest zu den weltweit zwölf größten Produzenten.

Auch bei der zivilen Automobil- und Flugzeugproduktion haben die Sanktionen eine Restrukturierung notwendig gemacht. Teils in Eigenregie, teils in Kooperation mit vor allem chinesischen Unternehmen werden die von westlichen Produzenten verkauften Betriebe weitergeführt. Der russische Pkw-Markt ist in einer tiefgreifenden Umbruchphase: Marken aus China halten aktuell bei den Pkw schon einen Marktanteil von 49 Prozent. Auch die Flugzeugproduktion ist im Umbruch. So wird der Suchoi-Superjet 100, ein Nah- bis Mittelstreckenflieger, in verschiedenen Varianten produziert, ebenso wie die MC-21 von Irkut. Einen Durchbruch stellt die Iljuschin-Il-96-Familie dar, ein vierstrahliger Großraumlangstreckenflieger aus komplett russischer Produktion mit einer Kapazität von 390 Passagieren und einer Reichweite bis zu 10.000 Kilometern. Auch hier gibt es Planungen zur Zusammenarbeit mit chinesischen Unternehmen.

Ein Flaggschiff der engen russisch-chinesischen Kooperation könnte die 250 Milliarden US-Dollar teure und 7.000 Kilometer lange neue Zugstrecke Moskau-Peking werden, die gegenwärtig in Planung ist. Mit der Hochgeschwindigkeitsverbindung soll die Fahrzeit auf etwa zwei Tage reduziert werden. Teile des Eisenbahnprojekts wie die 762 Kilometer lange Moskau-Kasan-Strecke sollen bis 2024 fertiggestellt werden.

Die Fähigkeiten des russischen militärisch-industriellen Komplexes (MIK) haben im Ukrainekrieg das Potential der NATO deutlich in den Schatten gestellt. In allen wesentlichen Waffentypen und Waffengattungen waren die russischen Kräfte zahlenmäßig und häufig qualitativ überlegen. Der russische MIK beschäftigt rund drei Millionen Menschen. Dazu kommen etwa 1,5 Millionen Angehörige der Streitkräfte. Die russischen Militärausgaben insgesamt beanspruchen mehr als ein Fünftel des Staatsbudgets. Dies dürfte die größte Herausforderung für die russische Ökonomie und Gesellschaft darstellen.

Die Kommandohöhen in Staat und Ökonomie

Die westlichen Sanktionen haben neben den Schwerpunkten Rüstung und Fossilenergie auch eine Diversifizierungsoffensive der Ökonomie gestartet. De-Coupling und De-Dollarisierung sind zur Realität geworden. Die Rückkehr zum Rubel, gigantische Investitionen im dreistelligen Milliardenbereich sind ebenso erforderlich wie eine starke, zur ökonomischen und gesellschaftlichen Steuerung fähige russische Staatsmacht. Auch die – konservative – politische Führung Rußlands mußte lernen, daß die Herrschaft der Oligarchen, der neoliberale Ausverkauf und die globalisierte Herrschaft des angloamerikanischen Finanzkapitals insbesondere für ihr Land keine Option ist. In der »Great Power Competition« kann Rußlands Souveränität und sein Status als souveräne Großmacht nur bewahrt werden, wenn egoistische Profit- und Sonderinteressen keine bestimmende Rolle spielen.

Das Erbe der Raubtierjahre unter Jelzin lastet schwer auf der russischen Ökonomie und auf dem Bemühen um Souveränität. Ein Gini-Koeffizient von 0,88 macht die krassen Unterschiede der Reichtumsverteilung deutlich. (Gini 1 bedeutet, einem gehört alles, 0 bedeutet, allen gehört gleich viel).

Die Putin-Führung hatte 2003 im Machtkampf mit den politisch ambitionierten Oligarchen gesiegt. Michail Chodorkowski, sozusagen die Führungsfigur der hemmungslosen Selbstbereicherung, war hinter Gittern verschwunden. Die zusammengeraubten Vermögen waren jedoch zum Großteil erhalten geblieben. In Rußland hatte sich eine alles andere als widerspruchsfreie, gemischte Ökonomie mit dominanten bis einflußreichen Staatsanteilen in den strategisch wichtigen Sektoren wie Banken, Energie, Schiffbau, Eisenbahnen, Luftfahrt und Rüstung herausgebildet. In der gegenwärtigen geopolitischen Situation eines historischen Umbruchs und beim aktuellen Stand der komplexen internationalen Klassenkämpfe geht es darum, den entscheidenden Einfluß der Regierung auf die Entwicklung des Landes zu sichern und gleichzeitig die Fähigkeit zu einer schnellen, massiven, strategisch notwendigen Ressourcenallokation zu ermöglichen. Die gigantischen Investitionen für eine umfassende Modernisierung, Umstrukturierung und Diversifizierung der russischen Ökonomie dürften, wie in der Neuen Ökonomischen Politik (NÖP) der 20er Jahre oder den »vier Modernisierungen« Deng Xiaopings in China, wohl nur durch die Einbeziehung großer Privatinvestitionen zu bewältigen sein.

Zentral ist es, wie Lenin sagte, die »Kommandohöhen« in Staat und Ökonomie zu behaupten und nicht das Business jeder Pommesbude zu organisieren. Das gilt auch für die konservative Partei Putins. Während es bei der KPCh erklärtermaßen um den Aufbau eines nationalen Sozialismusmodells geht, steht für die Partei Putins der Erhalt und die Verteidigung der russischen Souveränität im Vordergrund. Interessanterweise führen beide Zielstellungen zu ähnlichen Ergebnissen. Das gilt, wie sich im Prozeß der Herausbildung einer vom angloamerikanischen Block unabhängigen multipolaren Staatengemeinschaft gezeigt hat, nicht nur für Rußland und China.

Die große Erkenntnis heißt: Die Entwicklung von ökonomischer Prosperität wie nationaler Unabhängigkeit setzt die Überwindung der neoliberalen Selbstruinierungs- und Verarmungspolitik, der finanzkapitalistischen Globalisierung sowie den Aufbau einer schlagkräftigen Militärmacht voraus. Und genau das versucht das angloamerikanische Finanzkapital mit seinem ganzen Herrschaftsinstrumentarium, seiner Kriegsmaschine, dem US-Dollar, seiner Bewußtseinsindustrie und seinen Regime-Change-Agenturen mit allen Mitteln zu verhindern. In diesem historischen Kampf befinden wir uns gegenwärtig.