Damit die »vergessenen« Wahlkampfthemen nicht in Vergessenheit geraten
Zwei Tage vor den Chamberwahlen widmete sich die Zeitung, die von sich behauptet, sie stehe »Für Wahrheit und Recht«, »vergessenen Wahlkampf-Themen« und stellte fest, »über Armut redet niemand gerne«.
Genau einen Monat ist es her, da hatte das gleiche Bistumsblatt, das ansonsten den Papierkorb als Ablage für die Stellungnahmen der KPL benutzt, noch davon geschrieben, die Schwerpunkte im Wahlprogramm der Kommunisten seien Wohnen, Klimawandel, Armut respektive Kaufkraftverlust.
Gerne hätte die KPL sich zum »vergessenen« Wahlkampfthema Armut ausführlicher geäußert, aber sie wurde nicht zu dem vom »Luxemburger Wort« organisierten Rundtischgespräch eingeladen, und auch bei der Einladung der politischen Parteien zu anderen Rundtischgesprächen, die von Medien und Vereinen der sogenannten Zivilgesellschaft organisiert wurden, wurden die Kommunisten systematisch »vergessen«. Sie gelten als Störenfriede, weil sie kein Blatt vor den Mund nehmen und die Dinge beim Namen nennen, statt drumherum zu reden.
Tatsache ist nun einmal, dass die, die nichts Grundsätzliches an dieser ungerechten Gesellschaftsordnung ändern wollen, es nicht mögen, wenn ein Vertreter jener Partei zu Wort kommt, die nicht nur die Armut thematisiert, sondern auch die Schuldigen für die bestehende Misere beim Namen nennt und soziale wie gesellschaftliche Alternativen auf den Tisch legt, deren Verwirklichung dazu führen würde, dass die Armut abgeschafft würde, andere aber ihre Privilegien verlieren würden.
Das gilt übrigens ebenso für die Arbeitslosigkeit, die Wohnungsnot und die Umweltzerstörung, denn diese Plagen, mit denen sich das schaffende Volk hierzulande herumschlagen muss, sind nicht die Folge von Naturkatastrophen, sondern von politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen.
Genau deshalb fordert die KPL einen Systemwechsel und setzt sich dafür ein.
Die alte Erkenntnis, dass wer den Reichen nichts wegnimmt, den Armen nichts geben kann, hat bis heute ihre Richtigkeit, vorausgesetzt, man will es nicht nur bei hohlen Phrasen belassen, sondern die bestehenden Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten abschaffen und den Reichtum, der von den Lohnabhängigen geschaffen wird und in die Taschen der Aktionäre, Kapitalisten und – in geringerem Maße – ihrer politischen Wasserträger fließt, umverteilen.
Damit das gelingen kann, drängen sich Veränderungen in den Besitzverhältnissen der Großbetriebe und Banken auf – ein weiteres Thema, das im Wahlkampf von allen, mit Ausnahme der Kommunisten, ebenso »vergessen« wurde, wie die Umverteilung der Rekordsummen im Militär- und Rüstungsbereich hin zu Sozialem und Bildung.
Welche von den »großen« Parteien die nächste Regierung bilden werden, ist eigentlich Nebensache, denn in den wesentlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen sind sie wie Speck und Schweinefleisch.
Wichtig ist hingegen, dass die Partei, die konsequent Partei ergreift für die Interessen der Schaffenden, die nicht durch Posten und anderes käuflich ist, sondern ihre Politik konsequent auf die Abschaffung der bestehenden Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten ausrichtet, in die Chamber gewählt wird, und damit eine Tribüne bekommt, die sie nutzen kann, um sicherzustellen, dass die »vergessenen« Wahlkampfthemen nicht in Vergessenheit geraten.
Darum am Sonntag KPL, darum Liste 11.

