Ausland15. Dezember 2023

Xi Jinping in Hanoi

Neue Dimension der Beziehungen

von Gerhard Feldbauer

Der Partei- und Staatschef der Volksrepublik China, Xi Jinping, hat am Mittwoch einen zweitägigen Staatsbesuch in der Sozialistischen Republik Vietnam erfolgreich abgeschlossen. Hochrangige Experten beider Länder unterzeichneten 36 Kooperationsabkommen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, würdigte bei seinen Gesprächen Treffen mit Xi, daß das starke sozialistische China unter der Führung des Generalsekretärs und Präsidenten Xi Jinping »immer größere Beiträge zur Sache des Friedens und des Fortschritts der Menschheit leistet« und drückte »seine Wertschätzung für die Unterstützung des chinesischen Volkes für die revolutionäre Sache und den Aufbau des Sozialismus in Vietnams aus«, berichtete die vietnamesische Nachrichtenagentur VNA.

Xi Jinping würdigte die großen Ziele, die Vietnam in seiner sozialistischen Entwicklung unter der Führung von Generalsekretär Nguyen Phu Trong erreichte und bekräftigte, daß die chinesische Partei, die Regierung und das chinesische Volk den Beziehungen mit Vietnam große Bedeutung beimessen und das Land als vorrangige Richtung in ihrer Nachbarschafts- und Außenpolitik betrachten.

Chinesische Medien schätzen ein, der Besuch habe »das gegenseitige politische Vertrauen und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit wiederbelebt«. Es werde erwartet, daß die intensiven Gespräche die vietnamesisch-chinesischen Beziehungen weiter fördern und sie »zu neuen Höhen führen werden«. Xis Besuch, drei Monate nach der Visite von USA-Präsident Biden in Hanoi, demonstriert damit ein weiteres Mal, daß Vietnam seine konsequente Außenpolitik der Unabhängigkeit, Autonomie, des Friedens, der Freundschaft und Zusammenarbeit, die Diversifizierung und Multilateralisierung fortsetzt und dabei, wie Trung Phu betonte, die Entwicklung der Beziehungen zu China oberste Priorität haben und eine strategische Entscheidung sind.

Dafür wird in jüngster Zeit, wie Außenminister Bui Thanh Son im Zusammenhang mit dem Besuch, der Begriff »Bambusdiplomatie« verwendet. Das bedeute, die Grundsätze des Marxismus-Leninismus verbunden mit den Lehren Ho Chi Minhs auf die Diplomatie zu übertragen, wofür der vietnamesische Bambusbaum mit seinen starken Wurzeln, einem festen Stamm und flexiblen Ästen als Symbol steht.

Xi Jinping folgte einer Einladung von KPV-Generalsekretär, Nguyên Phu Trong und Staatspräsident Vo Van Thuong. Neben Gesprächen mit Phu Trong und Van Thuong traf Xi Jinping mit weiteren führenden Vertretern der Partei und des Staates zusammen, darunter Premierminister Pham Minh, und der Sekretär des Zentralkomitees und Vorsitzende der Kommission für Außenbeziehungen, Phan Dinh Trac. Xi Jinping legte am Mausoleum Ho Chi Minh’s einen Kranz nieder.

Die unterzeichneten Abkommen betreffen einen breiten Bereich, darunter Verteidigung, Sicherheit, Infrastruktur, Verkehr, Landwirtschaft, Tourismus, Gesundheit, Bildung, Ausbildung, Sport, Wissenschaft und Technologie. Vietnam wird auch die Initiative »Neue Seidenstraße«, der es angehört, weiter fördern. Zu Differenzen in maritimen Fragen – hier geht es um die Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer, auf die beide Länder, aber auch Malaysia, die Philippinen und Brunei Ansprüche erheben – tauschten beiden Seiten offen ihre Meinungen aus und betonten die Notwendigkeit, Meinungsverschiedenheiten besser zu kontrollieren und aktiv zu lösen, um Frieden und Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten.

Beide Länder sind füreinander wichtige Handelspartner. Während China Vietnams zweitgrößter Importmarkt und einer der wenigen Exportmärkte mit einer positiven Wachstumsdynamik ist, steht es für den nördlichen Partner im Handel weltweit an vierter Stelle. China will seine Agrarimporte, insbesondere von Früchten, aus Vietnam erhöhen. Dem entsprechend will Vietnam noch 2023 das Malvengewächs Durian im Wert von 1 Milliarde US-Dollar nach China zu exportiere.

Bei Kokosnüssen, wo Vietnam der siebtgrößte Produzent der Welt ist, bezieht China 2,6 Milliarden frische Kokosnüsse und 1,5 Milliarden verarbeitete Kokosnüsse. Da das nur 10 Prozent der Marktnachfrage deckt, wird hier steigender Importbedarf erwartet. Im Interesse der Stärkung der Handlebeziehungen soll der Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsinfrastruktur wie Eisenbahnen und Autobahnen, den See- und Liftverbindungen und die E-Commerce-Kooperation gestärkt werden.