Der Begriff Genozid wurde geprägt, um eine Grundlage zu schaffen, auf der wir über die Massengräueltaten des 20. Jahrhunderts nachdenken können. Ruanda, der Holocaust und der Porajmos in der Zeit des Nationalsozialismus sind nur einige der unvorstellbaren Verbrechen, die uns eigentlich erkennen lassen sollten, wann ein Völkermord stattfindet und von den politisch Verantwortlichen mitgetragen, also mitverantwortet werden muss.

Nun ist der Prozess eines Völkermordes nicht linear, die meisten Medien befolgen das von ihren reichen Besitzern vorgegebene Narrativ und die Staats- und Regierungschefs unterstützen (auch aus persönlichen Gründen) die Peiniger mit Geld und Waffen. Dass der Überfall der Hamas-Milizen am 7 Oktober 2023 ein terroristischer Akt gewesen ist, den es ganz deutlich zu verurteilen gilt, steht nun, 19 Monate später, dem deutlichen Wunsch der israelischen Regierung, die Bevölkerung des Gazastreifens auszuradieren, gegenüber.

Es geht im Kontext dieser offensichtlichen ethnischen Säuberung auch längst nicht mehr nur um Gaza. Die ohnehin besetzen Gebiete im Westjordanland werden aktuell von jüdischen Siedlern mit Waffengewalt kontrolliert. Jeden Tag wird neues Land gestohlen und besetzt, Palästina ist zum »freien internationalen Rechtsraum« verkommen. Die täglichen Übergriffe im Libanon und Jordanien unterstreichen die Mordgelüste der rechtsextremistischen Netanyahu-Regierung.

Man kann die Hände nicht in den Schoß legen

Seit Jahrzehnten setzt sich die NRO »Komitee für einen Gerechten Frieden im Nahen Osten« (CPJPO) für ein friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinenser ein. Es wird immer wieder auf die innerhalb der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Resolutionen und Grenzverläufe gepocht. Recht Erfolglos, gemessen an der Ignoranz und Böswilligkeit der Regierungen aus den letzten vierzig Jahren. Egal ob der Premier Juncker, Bettel oder Frieden heißt: Die Rechte der Palästinenser wurden immer mit Füßen getreten, die Verbrechen der israelischen Regierungen und jüdischen Siedler hingegen gedeckt.

Seit 19 Monaten marschieren jeden Samstag das CPJPO und sich anschließende Bewegungen für einen Stopp der Kampfhandlungen. Wobei Kampfhandlungen unpassend klingt, wenn Krankenhäuser, Sanitäter, Ärzte, ja sogar UN-Mitarbeiter angegriffen und eben auch Schulen sowie die gesamte Infrastruktur gezielt zerstört werden. Nachdem die israelische Regierung im März entschieden hat, all jene, die sie mit Kugeln und Bomben nicht töten können, verhungern zu lassen, mehren sich die zaghaften und wenig ernstzunehmenden Apelle nach mehr Humanität.

Um mehr Druck auf die Frieden/Bettel-Regierung zu machen und die Öffentlichkeit auf ihre Mitverantwortung hinzuweisen, wurde der Protest am Wochenende erweitert. Zum Protestmarsch am Samstag hat ein Frauenkollektiv die Belagerung der Abgeordnetenkammer vorgenommen. Mit diesem kraftvollen feministischen Protest, sollte uns allen verdeutlicht werden, dass unser Schweigen die Duldung eines Genozids ist. Leider wird weiterhin geschwiegen und es ist ersichtlich, dass Frieden und Bettel die Zügel so lange schleifen lassen, bis Netanyahus Schergen ihr Werk vollendet haben.

Weitere Informationen zu den Aktionen in Luxemburg und wie man seinen Beitrag für die Gerechtigkeit und den Frieden leisten kann, findet Sie unter: https://www.letzactforpalestine.com/