Ausland15. Mai 2024

DKP Trier tritt zur Kommunalwahl an

von UZ/ZLV

Die wichtigste Hürde ist längst genommen: Ende April bestätigte der Wahlausschuß der Stadt Trier die Zulassung der Deutschen Kommunistischen Partei zu den kommenden Kommunalwahlen am 9. Juni. 270 Unterstützungsunterschriften hatte die Partei in der Stadt gesammelt, davon wurden am Ende 237 gültige eingereicht – mehr als genug, um die Kandidatur für den Stadtrat abzusichern.

»Wir konnten das Unterschriftensammeln bereits für viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt nutzen und feststellen, daß wir mit unserem Wahlprogramm den Nerv der Menschen getroffen haben«, sagte der Spitzenkandidat Philippe Drastik.

Die DKP tritt mit einem umfassenden Programm zur Wahl an, kämpft für bezahlbaren Wohnraum und eine menschenfreundliche Verkehrspolitik. Die Partei bekennt sich zu Antifaschismus, Antimilitarismus und Feminismus in der Kommunalpolitik. Zudem unterstützt die DKP die Forderungen des »Aktionsbündnis eXhaus bleibt!« und setzt sich dafür ein, das ehemalige Jugendzentrum eXhaus sowie die Skatehalle am ursprünglichen Standort wieder in Betrieb zu nehmen.

»Wir sehen es als eines unserer wichtigsten Ziele an, den öffentlichen Personennahverkehr drastisch auszubauen. Mehr Personal für die Busse, Tickets günstiger gestalten. Öffentliche Güter wie Sozialwohnungen, städtische Erholungsflächen und der Busverkehr dürfen nicht der kalten Marktlogik überlassen werden«, sagt Christian Lühr.

Bis zur Wahl Anfang Juni hat die DKP einen ehrgeizigen Wahlkampfplan ausgearbeitet. Sigrid Sommer, chemisch-technische Assistentin in Rente und Zweitplatzierte auf der Liste der DKP: »Wir wollen bis zur Wahl nicht nur regelmäßig Infostände machen, sondern auch an anstehenden Infoveranstaltungen und Demos teilnehmen.« Einen wichtigen Auftakt bildeten dabei die Teilnahme an den Veranstaltungen zum 1. Mai und bei der Demonstration des »Aktionsbündnis eXhaus bleibt!« am Sonntag.