Zum 1. Januar dieses Jahres wurde die Kohlenstoffsteuer, die sogenannte CO2-Steuer, die vor einem Jahr auf Beschluss der Regierung eingeführt wurde, von 20 auf 25 Euro pro Tonne erhöht, so dass die Verbraucher, wenn sie Benzin oder Diesel tanken oder mit Erdgas oder Heizöl heizen, tiefer in die Taschen greifen müssen.

Die CO2-Steuer ist kein Importprodukt, und ihre Erhöhung ist Teil der hausgemachten Inflation. Sie trägt aber dazu bei, dass die rasante Erhöhung der Preise für Erdölprodukte noch deutlicher ausfällt. Verglichen mit Dezember 2020, waren Erdölprodukte Ende Dezember 2021 im Durchschnitt 49 Prozent teurer.

Das ist eine rasante Entwicklung, die zum gegenwärtigen Zweitpunkt keineswegs abgeschlossen ist, weil die massiven Preiserhöhungen auf Importwaren, zum Beispiel Erdgas oder andere Rohstoffe, erst mit Verspätung an die Konsumenten weitergegeben werden.

Doch es sind nicht nur die Preise für Erdölprodukte oder Baumaterialien, die schwer auf der Kaufkraft lasten. Mit wenigen Ausnahmen stiegen die Preise in fast allen Warengruppen, welche dem statistischen Amt zur Berechnung des Preisindex dienen, darunter auch die Lebensmittel, die innerhalb eines Jahres im Durchschnitt um 2,4 Prozent teurer wurden. Noch deutlicher fielen die Preiserhöhungen bei Haushaltseinrichtungen, Mieten und Dienstleistungen im Gesundheits- und Pflegebereich aus.

Für einen Rückgang der Kaufkraft sorgen aber nicht nur Preiserhöhungen, sondern auch Entscheidungen der Regierung, bestehende soziale Leistungen nicht an die Inflation anzupassen.

Mit viel Getöse wurde angekündigt, dass die Familienzulagen zum 1. Januar 2022, rückwirkend auf den 1. Oktober 2021, um 2,5 Prozent angepasst werden. Doch hier handelt es sich um einen Tropfen auf den heißen Stein, da diese Zulagen seit 2006 nicht mehr an die Preisentwicklung angepasst wurden. Seither haben sie mehr als ein Fünftel ihres Werts eingebüßt.  

Besonders negativ auf die Kaufkraft wirkt sich aus, dass die Regierung sich seit langen Jahren weigert, die Steuertabellen an die Preisentwicklung anzupassen, so dass die Einkommen der Lohnabhängigen einer »kalten Progression« ausgesetzt sind, und praktisch bei jeder Lohnanpassung oder Indextranche mehr Steuern zu bezahlen sind. Hinzu kommen nun, »coronabedingt«, hohe Kaufkraftverluste für die Schaffenden, die während längerer Zeit kurzarbeiten müssen.

Kompensationen erfolgen nur mit dem Tropfenzähler und beschränken sich weitgehend auf die Armen, deren Anzahl trotzdem weiterwächst, während immer mehr Schaffende den Riemen enger schnallen oder sich weiter verschulden müssen, denn die wenigsten Löhne halten Schritt mit der Inflation, erst recht dann nicht, wenn die Lohnabhängigen in Betrieben arbeiten, in denen es keinen Kollektivvertrag gibt. 

Noch scheint die Schmerzensgrenze nicht erreicht, aber der soziale Notstand wird größer, und es wird notwendig sein, die Menschen zu ermutigen, das nicht länger stillschweigend hinzunehmen, sondern sich gegen den wachsenden Kaufkraftverlust zur Wehr zu setzen.

Die Kommunisten wollen ihren Teil dazu beitragen und hoffen, dass es zu einem breiten Bündnis kommen wird, das sich zum Ziel setzt, den Trend umzukehren und im Sinne des sozialen Fortschritts und der Stärkung der Kaufkraft die notwendigen Akzente zu setzen.