Movement Écologique zur Abfallgesetzgebung:
»Wirkung wird von Qualität der Umsetzung abhängen«
Zur neuen Abfallgesetzgebung wurden nun neue Gesetzesentwürfe nach Vorgaben der EU juristisch verankert. Der Mouvement Écologique sieht darin einen wichtigen Schritt, wie die Organisation in einer Mitteilung vom Mittwoch erklärte, der einen Paradigmenwechsel im Bereich des Ressourcenschutzes, des Produktdesigns sowie der Abfallwirtschaft an. Angesichts der Verknappung von Ressourcen, der durch das Konsumverhalten entstehenden Umweltprobleme durch Abfall sowie dem Anspruch einer effizienteren Kreislaufwirtschaft seien zentrale Reformen unerläßlich.
Es müsse Abstand davon genommen werden, Rohstoffe als Abfälle zu betrachten, sie seien vielmehr eine wertvolle Ressource. Der Vermeidung von Abfällen müsse außerdem oberste Priorität eingeräumt werden, statt vor allem das Recycling in den Fokus zu rücken. Gleiches gelte für das Konzept der Kreislaufwirtschaft.
Der Mouvement Ecologique unterstütze die Herangehensweise des Ministeriums, in einzelnen Bestimmungen über die EU-Vorgaben hinauszugehen. Heißt es weiter. Die Organisation sei der grundsätzlichen Überzeugung, daß ein Land bei der Umsetzung von Direktiven den Spielraum nutzen müsse, welchen die EU den Mitgliedsstaaten lasse.
Die Gesetze, wie sie nun vorlägen, seien jedoch allein nur ein erster Schritt und eine Basis für wichtige Reformen und der Erfolg und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit werde insbesondere von der konkreten Umsetzung abhängen. Deshalb müßten sich alle Akteure ihrer Verantwortung bewußt sein, so der Meco. So müßten Supermarktketten begreifen, daß ihnen als zentralem Anlaufpunkt für die Bevölkerung hierbei eine besondere Rolle zukomme. Ihrer Verantwortung obliege es, konsequent bei Herstellern für eine Vermeidung von Verpackungsmaterial einzutreten sowie Kunden eine reelle Möglichkeit zu geben, verpackungsärmer einkaufen zu können. Entsprechend müßten auch letztere ihren Fokus auf das Vermeiden von Verpackungen richten
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