Luxemburg10. Februar 2024

Bettel im Land der Streubomben

Außen- und Kooperationsminister absolvierte viertägigen Arbeitsbesuch im südostasiatischen Laos

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Am Freitagmorgen ist Außenminister Xavier Bettel, der in der Regierung aus CSV und DP zugleich für den Außenhandel sowie für Entwicklungskooperation und humanitäre Angelegenheiten zuständig ist, nach einem viertägigen Arbeitsbesuch in der Demokratischen Volksrepublik Laos nach Thailand weitergereist. Der an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Binnenstaat in Südostasien hat etwa 7,5 Millionen Einwohner und wird seit 1975 von der Laotischen Revolutionären Volkspartei, der einzigen Partei des Landes, regiert. Die ursprünglich für 2020 anvisierte Überwindung des Status als eines der am wenigsten entwickelten Länder der Welt konnte wegen der Coronakrise und dem dadurch bedingten Totalausfall der Tourismuseinnahmen sowie der vor allem durch die westliche Sanktionspolitik gegen Rußland im Rahmen des Ukrainekrieges verursachten Verdoppelung des Benzinpreises im vergangenen Jahr allerdings nicht erreicht werden.

Auch leiden die Laoten bis heute an dem vor bald einem Halbjahrhundert beendeten Vietnamkrieg, während dem die U.S. Air Force mehr als zwei Millionen Tonnen Bomben, darunter auch die berüchtigten Streubomben, über ihrem Land abwarf. Das ist, gemessen an der Einwohnerzahl, trauriger Weltrekord. Ein großes Problem für den landwirtschaftlich geprägten Staat ist, daß bis heute rund die Hälfte seines Territoriums mit US-amerikanischen Landminen und Streubomben durchzogen ist. Immer wieder werden Menschen durch Explosionen verstümmelt oder getötet. Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs konnte Minister Bettel Minenräumern in der nördlichen Bergregion Luang Prabang bei ihrer hochgefährlichen Arbeit zusehen (Foto). Zu den Aufgaben der vom UNO-Entwicklungsprogramm, Luxemburg und vielen weiteren Staaten, nicht jedoch vom Verursacher USA finanzierten Minenräumbehörde UXO Lao gehört auch die Aufklärung der Menschen vor Ort.

Am Donnerstag, dem letzten Tag des Arbeitsbesuchs, fand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bettel und dem laotischen Planungs- und Investitionsminister Khamjane Vongphosy in der Hauptstadt Vientiane die 15. Partnerschaftskommission zwischen Luxemburg und Laos statt, auf der insbesondere eine Zwischenbilanz des bereits fünften »Programme indicatif de Coopération« (PIC) gezogen wurde. Weiter wurde das Budget des Programms Gesundheit und Ernährung einer am Freitag verschickten Mitteilung des Außenministeriums zufolge um 3,3 Millionen auf 35,8 Millionen Euro aufgestockt. Mit dem zusätzlichen Geld sollen unter anderem in Luxemburg hergestellte Spezialkühlschränke für Blutkonserven für das Laotische Rote Kreuz angeschafft werden. Um 2,4 Millionen auf nun 11,4 Millionen Euro wurde das Programm »Rechtsstaatlichkeit, Zugang zur Justiz und verantwortungsvolle Staatsführung« aufgestockt. Damit soll insbesondere die interuniversitäre Zusammenarbeit zwischen der Universität Luxemburg und der Nationaluniversität Laos, zu der die elf Hochschulen des Landes 1996 zusammengefaßt wurden, gestärkt werden.

In Vientiane hatte der Diplomatiechef bilaterale Treffen mit dem laotischen Premierminister Sonexay Siphandone und seinem Amtskollegen Saleumxay Kommasith, zudem kam er mit Bildungsminister Phout Simmalavong und dem ehemaligen Gesundheitsminister Ponmek Dalaloy zusammen. Mit dem aktuellen Gesundheitsminister Bounfeng Phoummalaysith besuchte Bettel das Krankenhaus »Maria Teresa« im Distrikt Phonhong.