Luxemburg stimmt gegen UNO-Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus
Am 10. November 2026 wurde in New York auf der 81. Tagung der Generalversammlung der UNO eine Resolution »Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zum Schüren zeitgenössischer Formen des Rassismus, rassistischer Diskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen« zur Abstimmung gestellt.
45 Staaten traten als Mitverfasser des von der Russischen Föderation eingebrachten Dokuments auf. Für die Annahme stimmten 117 Staaten, die Delegationen von 53 Staaten, darunter Luxemburg, votierten dagegen, 9 enthielten sich.
Zu den Ländern, die gegen die Resolution stimmten, gehören alle Mitgliedstaaten der EU und der NATO – mit Ausnahme der Enthaltung durch die Türkei, und auch die meisten der Länder, deren politische Führungen eine Aufnahme in die EU und die NATO anstreben, allen voran die Ukraine.
In der Resolution wird tiefe Besorgnis über jede Form der Verherrlichung der Nazi-Bewegung, des Neonazismus und ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS sowie über öffentliche Veranstaltungen zum Ausdruck gebracht, die der Glorifizierung der Nazi-Vergangenheit und des Neonazismus dienen. Dazu zählen auch die Reinwaschung oder Versuche, Angehörige der dieser Organisation sowie diejenigen, die gegen die Anti-Hitler-Koalition kämpften, mit den Nazis kollaborierten und Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen, zu Teilnehmern »nationaler Befreiungsbewegungen« zu erklären, ebenso wie die Umbenennung von Straßen zu ihrer Verherrlichung, wie es seit 2014 in der Ukraine geschieht.
Zudem wird Besorgnis über die zunehmenden Versuche und tatsächlichen Fälle der Schändung und Zerstörung von Denkmälern geäußert, die zu Ehren derjenigen errichtet wurden, die während des Zweiten Weltkriegs gegen den Faschismus gekämpft haben. In einigen Ländern haben solche Praktiken massenhaften Charakter angenommen und sind in den Rang staatlicher Politik erhoben worden.
In einer Erklärung des russischen Außenministeriums heißt es, besondere Besorgnis rufe die Tatsache hervor, daß die Länder des »kollektiven Westens«, allen voran die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen die genannten Erscheinungen regelmäßig vorkommen, es vorziehen, sich gegen Bemühungen zur Bekämpfung verschiedener Formen der Intoleranz zu stellen, anstatt diese Tatsache anzuerkennen und Maßnahmen zur Verbesserung der Lage zu ergreifen.
Dazu zähle auch die Haltung der ehemaligen »Achsenmächte« Deutschland, Italien und Japan. Ihre Ablehnung der Resolution zeuge davon, daß die tragischen Lehren der eigenen Geschichte des 20. Jahrhunderts in Vergessenheit geraten, und lasse Zweifel an der Aufrichtigkeit der von ihnen proklamierten humanistischen Wertorientierungen sowie an der Erfüllung der Verpflichtungen aufkommen, die diese Staaten bei ihrem Beitritt zur UNO übernommen haben.

