Ausland02. April 2019

Wieder die Mühen der Ebene

Zur Lösung der Korea-Frage sind Verhandlungen nötiger denn je

Könnten die politischen Führungen der Republik Korea (ROK) und der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik (KDVR) selbstbestimmt und ohne äußere Interventionen miteinander reden, stünden die Chancen für eine dauerhafte Friedensregelung auf der Koreanischen Halbinsel nach reichlich sieben Jahrzehnten virulenter Konflikte nicht schlecht. Allein die koreanischen Entwicklungen seit der Jahreswende 2017/2018 verliefen allen vorherigen Erwartungen zum Trotz dermaßen positiv, daß man sich ausgerechnet in Washington über deren Dynamik besorgt zeigte.

Die USA als »Schutzmacht« Südkoreas hatten alles in ihren Kräften Stehende unternommen, um Südkorea als »Frontstaat und Bollwerk gegen den Kommunismus« unter Kontrolle zu halten. Als einstige Kolonie Japans (von 1910 bis 1945) war Korea nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs entlang des 38. Breitengrads geteilt worden, wobei nördlich desselben die Rote Armee und südlich die USA das Sagen hatten. Im Sog des Kalten Krieges entstanden 1948 die ROK und die KDVR, die beide auf ein wiedervereinigtes Korea drängten. Was als Bürgerkrieg begann, führte zum international eskalierten Koreakrieg (1950–1953), dem ersten »heißen Konflikt« im »Kalten Krieg«.
Beendet wurde dieser Krieg lediglich durch ein Waffenstillstandsabkommen, das von der Volksrepublik China, der KDVR und US-amerikanischen Generälen im Auftrag der UNO unterzeichnet wurde. Südkoreas damaliger Präsident Rhee Syngman verweigerte seine Unterschrift und respektierte das Abkommen erst, nachdem Washington sein Regime mit umfangreicher Finanz- und Wirtschaftshilfe bedacht hatte. Die USA banden in der Folgezeit die ROK in ein militärisches Dreierbündnis mit Japan ein, veranstalteten in Südkorea regelmäßig große Frühjahrs- und Herbstmanöver und unterhalten dort bis zum heutigen Tage eine reguläre Streitmacht von annähernd 28.000 Soldaten.
Spätestens seit der von 2001 bis 2009 regierende USA-Präsident George W. Bush »Regimewechsel« zur »Bekämpfung des internationalen Terrorismus« anpries, verfolgte die KDVR entsprechend einer knallharten sy­stemimmanenten Logik eine Politik, die mit den Worten zusammengefaßt werden könnte: Wenn wir schon nicht international geachtet werden, wollen wir wenigstens auf Augenhöhe geächtet werden! Genau das geschah spätestens zum Jahreswechsel 2017/2018. Pjöngjang wähnt sich seit dem erfolgreichen Start einer ballistischen Interkontinentalrakete vom Typ »Hwasong-15« als neunte Atommacht.

Nach seiner vielbeachteten Neujahrsansprache 2018 nahm Kim Jong Un den zuvor vom seit Mai 2017 amtierenden südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In gereichten Olivenzweig an und kündigte demonstrativ die gemeinsame Teilnahme beider Länder an den bevorstehenden Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang an. Seitdem gab es im koreanischen Kontext eine Serie ruckartiger Bewegungen, denen in der internationalen Berichterstattung die gebührende Beachtung verwehrt blieb, unter anderem die Einrichtung des ersten gemeinsamen Verbindungsbüros in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong.

Zwischendurch, am 12. Juni 2018, kam es in Singapur erstmalig zum Zusammentreffen der Staatsoberhäupter aus den USA und der KDVR, bei dem Nordkorea seine Position bekräftigte, auf eine Denuklearisierung der Halbinsel hinzuwirken. Während Trumps Sondergesandter für Nordkorea, Stephen Biegun, vor dem Hanoier Gipfel am 27. und 28. Februar versichert hatte, »simultane und parallele Aktionen« zu favorisieren, in deren Folge auch Sanktionen gelockert werden könnten, die humanitäre Lieferungen an Nordkorea behinderten, steuerte der Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton, in der vietnamesischen Hauptstadt in die entgegengesetzte Richtung.

Der für sein Gepolter bekannte Bolton insistierte nicht nur auf einer kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung Nordkoreas, sondern auch auf »zusätzlichen Punkten«. Was eigentlich Ergebnis eines Verhandlungsprozesses sein sollte, wurde so ultimativ zu dessen Vorbedingung gemacht. Vielleicht war just in diesem Sinne der wenige Tage zuvor am 22. Februar erfolgte Überfall auf Nordkoreas Botschaft in Madrid eine »flankierende« Maßnahme. Wie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« berichtete, konnten sich die Täter nach der mehrstündigen Geiselnahme in die USA absetzen.

Rainer Werning

Gipfeltreffen auf dem Gipfel: Südkoreas Präsident Moon Jae In und sein nordkoreanischer Amtskollege Kim Jong Un am 20. September 2018 auf dem Berg Paektu (Foto: EPA-EFE/PYONGYANG PRESS CORPS)