Die portugiesischen Kommunisten bereiten ihren 22. Parteitag vor, der vom 13. bis zum 15. Dezember in Almada abgehalten werden soll. Das Zentralkomitee der PCP hat dafür sehr umfangreiche Thesen vorgelegt, die mittlerweile in der gesamten Partei diskutiert werden.

Aus den Thesen, die sich über sieben Kapitel erstrecken, soll auf dem Parteitag eine politische Resolution entstehen. Zahlreiche Versammlungen im ganzen Land sind der ausführlichen Erörterung gewidmet. Zwischen dem 24. Oktober und dem 21. November bot »Avante!«, die Zeitung der PCP, eine Diskussionstribüne für Beiträge von Mitgliedern der Partei, die zu den Thesen Stellung nahmen.

Zur internationalen Lage

Im ersten Kapitel geht die PCP ausführlich auf die internationale Lage ein, die auch für das an der südwestlichen Peripherie der EU liegende Portugal bestimmend ist. Die PCP warnt bereits einleitend vor der »wachsenden Gefahr eines Weltkonflikts von katastrophalem Ausmaß«. Sie macht dafür die »strukturelle Krise des Kapitalismus und die ausbeuterische und aggressive Offensive des Imperialismus« verantwortlich, mit der er »dem relativen Niedergang der USA sowie der anderen in der G7 versammelten kapitalistischen Mächte entgegenwirken und seine hegemoniale Vorherrschaft« angesichts des anhaltenden Widerstands und Kampfes der Völker und eines »umfassenden Prozesses der Neuordnung der Kräfte auf Weltebene« sichern wolle.

Notwendig sei jetzt die Verteidigung des Rechts aller Völker auf Souveränität, Frieden und sozialen Fortschritt; erforderlich sei ferner die »Stärkung der kommunistischen Parteien und ihrer Zusammenarbeit innerhalb der internationalen kommunistischen und revolutionären Bewegung« – die »Zusammenführung verschiedener Kräfte in einer breiten antiimperialistischen Front, die die Versuche des Imperialismus aufhalten und zurückdrängen und den Weg für eine neue internationale Ordnung« ebnen.

Der »aggressive und räuberische Charakter des Kapitalismus« beweise »die Notwendigkeit seiner revolutionären Überwindung«.

»Irrsinn der
Widersprüche«

Die Thesen der PCP benennen gleich ein ganzes Bündel von Erscheinungen, die den heutigen Kapitalismus kennzeichnen:

»Die Verschärfung der Ausbeutung und ihre Folgen in Form der Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Lohnabhängigen und der Verschärfung der sozialen Probleme, von denen die überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerung betroffen ist; die Instabilität und die Abfolge von Krisen in den wichtigsten kapitalistischen Volkswirtschaften; die großen Entwicklungsunterschiede zwischen den Ländern; die unterschiedlichen demografischen Entwicklungen; die Migrationsbewegungen; die Verschärfung der Umweltprobleme; die wachsende internationale Instabilität und Spannung; die Not der Flüchtlinge; die Förderung reaktionärer und faschistischer Konzepte, Projekte und Kräfte; der systemische Charakter von Korruption und organisierter Kriminalität.«

All dies seien »Elemente, die den Irrsinn der Widersprüche des Kapitalismus« bestätigten und die »in einer strukturellen Krise zusammenlaufen, die sich auf wirtschaftlicher, sozialer, politischer und kultureller Ebene äußert und die historischen Grenzen dieses Systems aufzeigt«.