Kaleidoskop30. März 2024

»Voitures radars« spüren in Straßburg Falschparker auf

von dpa/ZLV

Die Stadtverantwortlichen von Straßburg zögerten anfangs. Doch nun kurven wie in anderen größeren französischen Städten auch speziell ausgestattete Autos durch einige Viertel, um Nummernschilder von geparkten Wagen zu scannen. Den »Voitures radars« mit Kameras auf dem Dach entgehe nichts, warnten bereits regionale Medien. Da Fahrer beim kostenpflichtigen Parken in der Elsaßmetropole das Kennzeichen ihres Fahrzeugs eingeben müssen, sei rasch ein Abgleich möglich, ob das Auto vorschriftsmäßig abgestellt sei oder nicht. Manche sprechen in der Stadt mit ihren malerischen Fachwerkhäusern bereits von einer Knöllchenvergabe im industriellen Maßstab.

Wird es »Voitures radars« bald auch in Deutschland geben? Zumindest die Verkehrsbehörde im Bundesland Hamburg strebt an, daß der Einsatz dieser Wagen in ganz Deutschland erlaubt wird. »Um Scan-Cars tatsächlich fahren lassen zu können, fehlt eine Änderung des Straßenverkehrsrechts«, erklärte Behördensprecher Dennis Krämer auf Anfrage. Nötig sei ein Beschluß auf Bundesebene.

Straßburg hat Symbolcharakter, beherbergt die Stadt doch das EU-Parlament. Die »Voitures radars« des Privatunternehmens Streeteo sind in der Lage, auch ausländische Kennzeichen zu erfassen, versicherte das Rathaus auf Anfrage. Das etwas rätselhafte Kürzel FPS (»Forfait post-stationnement«) kennen viele Einheimische, andere sollten es sich merken. Es geht um das Bußgeld bei überzogener Parkdauer. Der Standardtarif beträgt 35 Euro. Ein Nachmittagsbummel im Schatten des Münsters kann also schnell teuer werden.

Die Parkkontrolle wird jedoch nicht ganz den »Voitures radars« überlassen, bestätigten die Stadtverantwortlichen. Es gehen dann noch Mitarbeiter von Streeteo an Ort und Stelle um festzustellen, ob es tatsächlich einen Parkverstoß gibt.

Die Parkgebühren wurden in Straßburg bereits kräftig angehoben. Touristen sind gelegentlich verwundert, daß sie für drei Stunden reguläres Parken auf einer Innenstadtstraße 35 Euro berappen müssen. Preisgünstiger sind in der Regel Parkhäuser und Parkplätze außerhalb der Innenstadt. Richtig Arbeit für die »Pecherten« gibt es dann im Juni, wenn der Bereich des kostenpflichtigen Parkens auf den großen, südlich gelegenen Stadtteil Neudorf ausgeweitet wird. Allein dort kommen 6.500 Parkplätze dazu, rechnete die Tageszeitung »Les Dernières Nouvelles d'Alsace« vor.

Das Thema spaltet die Gemüter, zeigt die Kommentarspalte einer städtischen Internetseite. Es gibt Bewohner, die den Schritt scharf als unsozial ablehnen. Andere begrüßen ihn hingegen.

Hinter dem Vorgehen der grünen Stadtverantwortlichen steckt in erste Linie eine Umweltschutzstrategie: Ihnen kommt es darauf an, die Luftqualität der Stadt im Rheintal zu verbessern und Bewohner im Zentrum vom Autoverkehr zu entlasten. Das Tramnetz wird ausgebaut. Gerade bei Großveranstaltungen wie dem alljährlichen Weihnachtsmarkt werden die Besucher aufgefordert, das Auto außerhalb der Innenstadt stehenzulassen und auf die Straßenbahn umzusteigen.

In Deutschland ist beim geplanten Ändern des Straßenverkehrsrechts unter anderem der Datenschutz betroffen, berichtete der Hamburger Behördensprecher. Es müsse möglich sein, auf der Straße Autokennzeichen zu fotografieren. Auch müsse es erlaubt sein, »daß man sein Kennzeichen am Parkautomaten anzugeben hat«, fügte Krämer hinzu.

Für die »Voitures radars« erarbeitete Vorreiter Hamburg bereits einen Gesetzesentwurf, um das deutsche Bundesrecht entsprechend anzupassen. Dieser Entwurf sei von den länderübergreifenden Gremien positiv bewertet worden. »Bis gesichert eine gesetzliche Grundlage seitens des Bundes absehbar ist, werden in Hamburg keine Testfahrten mit Scan-Cars stattfinden«, lautete die Ansage von der Elbe.