Neukaledonien wird ein Staat im Staate Frankreich
Unabhängigkeitsbewegung ist zu Kompromissen bereit
Seit den gewalttätigen Ausschreitungen im französischen Überseedepartement Neukaledonien im Mai 2024 wurde hinter den Kulissen zwischen der Pariser Regierung und der Unabhängigkeitsbewegung zäh um eine dauerhafte Lösung für die Inselgruppe im Pazifik verhandelt. Die Ausdauer hat sich gelohnt. Am Wochenende konnte in Bougival bei Paris durch die Vertreter der Regierung, der Unabhängigkeitsbewegung und der Organisationen der ehemaligen französischen Siedler eine »Übereinkunft« unterzeichnet werden, die den Weg zu einer dauerhaften Lösung weist.
Sobald das Abkommen Eingang in die Verfassung der Französischen Republik gefunden hat und vor Ort durch die Wählermehrheit gebilligt ist, wird Neukaledonien zu einem »Staat im Staate«. Alle Einwohner bekommen zusätzlich zur französischen Staatsangehörigkeit auch noch die Neukaledoniens. Gemäß dem Völkerrechtsprinzip der nationalen Selbstbestimmung erhält Neukaledonien automatisch volle Kompetenz für die internationalen Beziehungen und kann Mitglied der UNO werden.
Auf Antrag des Inselrates, für den eine Drei-Fünftel-Mehrheit der 56 Abgeordneten nötig ist, kann die Übertragung der Kompetenzen für Verteidigung, Währung, Innere Sicherheit und Justiz vollzogen werden. Der wirtschaftlichen Stabilisierung Neukaledoniens dient ein zweites Abkommen, mit dem gewährleistet werden soll, daß Neukaledonien mittelfristig auf eigenen Beinen stehen kann. Dafür soll vor allem der Abbau von Nickel modernisiert und rentabel gemacht werden. Neukaledonien verfügt über die weltweit zweitgrößten Vorkommen dieses für die Stahlveredelung wichtigen Grundstoffs.
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