Er empfinde es nicht als Hiobsbotschaft, dass in diesem Monat nahezu 7.000 Schaffende auf Kurzarbeit gesetzt wurden, hatte Arbeitsminister Biltgen vorige Woche im Anschluss an die Sitzung des Konjunkturkomitees gemeint. Eine Hiobsbotschaft wäre gewesen, wenn dem Konjunkturkomitee vorgelegen hätte, dass diese Menschen, statt kurzarbeiten zu müssen, in die Arbeitslosigkeit gedrängt worden wären.

Wir sehen es allerdings anders und sprechen von zwei Hiobsbotschaften. So wie es auch sicherlich von den Betroffenen empfunden wird. Denn dass die Zahl von Kurzarbeitern von Januar auf Februar um sage und schreibe 70 Prozent auf 6.919 anstieg, ist in unseren Augen genau so dramatisch wie die Meldung, dass Anfang Januar bei der Adem 710 Arbeitslose mehr eingeschrieben waren als vier Wochen zuvor. Denn dass nahezu 7.000 Menschen kurzarbeiten müssen, bedeutet, dass diese Menschen mit Lohnkürzungen bis zu 20 Prozent rechnen müssen. Wenn das keine Hiobsbotschaft ist...

Schaffende, denen keine Konjunkturhilfen hinterher geworfen werden. Im Gegenteil. Sie müssen bei Kurzarbeit den Riemen deutlich enger schnallen. Im Gegensatz zum Patronat, das abermals einseitig reichlich beschenkt wurde. Die einstimmig im Parlament getroffene Entscheidung, dass die ersten 16 Stunden, die bei Kurzarbeit bislang zu Lasten des Patronats gingen, jetzt vom Staat übernommen werden, ist auf jeden Fall als skandalös zu betrachten.

Wie bereits mehrfach an dieser Stelle erwähnt, hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Monaten dramatisch zugespitzt. So waren zum Jahresanfang 11.511 Arbeitslose bei der Adem eingeschrieben, was im Vergleich zu Dezember 2008 einer Steigerung von 17,3 Prozent entspricht. Eine Situation, die um ein Vielfaches schlechter wäre, wenn man auch jene Erwerbslose hinzurechnen würde, die über das Invaliditätsgesetz (»reclassement externe«) in die Arbeitslosigkeit gedrängt wurden. Es sind deren immerhin 4.132, die, ob »résident« oder Grenzgänger, derzeit unter der Rubrik CTR in den Büchern der Adem geführt werden.

Eine Situation, die zeigt, wie arbeiterfeindlich das vor wenigen Jahren reformierte Invaliditätsgesetz in Wirklichkeit ist. Statt Schaffende, die aus gesundheitlichen Ursachen ihren Job nicht mehr ausüben und intern nicht weiterbeschäftigt werden können, in die Invalidität zu schicken, werden sie als Erwerbslose abgestempelt. Was so mancher nervlich nur schwer verkraftet. Doch was soll’s. Schließlich musste ein Gesetz im Interesse des Patronats her. Was dann auch wunschgemäß umgesetzt wurde. Gleiches war übrigens auch bei der Reform des Krankengeldgesetztes der Fall.

Würde man die Zahl der Frauen und Männern in Beschäftigungsmaßnahmen und die der Teilinvaliden, die keinem neuen Job zugeführt werden konnten, den 11.511 Arbeitslosen (Tendenz weiter steigend) hinzurechnen, so müsste derzeit bereits von nahezu 18.500 Arbeitsuchenden und 7.000 Kurzarbeitern die Rede sein.

Man sollte bei einer derart dramatischen Entwicklung des Arbeitsmarktes doch offen von Hiobsbotschaften reden, Herr Minister!

gilbert simonelli