Das EU-Mitgliedsland Polen hat den Erwerb und den Besitz von kommunistischen Symbolen sowie den Handel damit verboten. Ein entsprechendes Gesetz wurde gestern von Präsident Lech Kaczynski unterzeichnet. Demnach drohen Haftstrafen bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen. Ausgenommen ist jedoch die Verwendung von kommunistischen Symbolen in der Kunst, in der Bildung oder von Museen. Der Gesetzentwurf wurde von der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebracht, die von Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw geführt wird.