Ausland22. Dezember 2023

Für Entspannung im Südchinesischen Meer

von Xinhua/dpa/ZLV

Die Philippinen sollten erkennen, daß es nichts bringe, sich an eine Großmacht zu binden und China zu zwingen, in Fragen, die die Kerninteressen des Landes betreffen, nachzugeben, erklärte Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, in einer Pressekonferenz am Montag dieser Woche in Peking.

China setzte sich weiterhin für die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer durch Dialog und Konsultationen mit den Philippinen und anderen ASEAN-Ländern ein. Die Entschlossenheit Chinas, seine territoriale Souveränität und seine maritimen Rechte und Interessen zu schützen, werde jedoch nicht nachlassen, betonte Wang Wenbin.

Die Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums ist eine Entgegnung auf jüngste Äußerungen des philippinischen Präsidenten Ferdinand Romualdez Marcos, der Berichten zufolge gesagt hat, daß »ein durchsetzungsfähigeres China« eine »echte Herausforderung für seine Nachbarn in Asien« darstelle und daß die Situation im Südchinesischen Meer »die komplexeste geopolitische Herausforderung« sei, vor der die Welt stehe. Darüber hinaus sagte Marcos, daß die Zusammenarbeit zwischen den Philippinen und Japan verstärkt werde, ebenso wie die trilaterale Kooperation mit den USA.

In den letzten Monaten seien es die Philippinen gewesen, die eine Zusammenarbeit mit China aufs Spiel setzen und die Spannungen im Südchinesischen Meer verschärft hätten, sagte Wang. Es seien die Philippinen, die versucht hätten, den gegenwärtigen Status des Riffes Ren'ai Jiao im Südchinesischen Meer zu ändern und dabei vollendete Tatsachen zu schaffen. Es seien auch die Philippinen, die bei jeder Gelegenheit externe Kräfte umworben hätten, um Druck auf China auszuüben.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums forderte die Regierung der Philippinen auf, die folgenden Fakten nicht zu ignorieren:

– Die Philippinen haben versprochen, ein Kriegsschiff abzuschleppen, das vor 24 Jahren illegal in Ren'ai Jiao auf Grund gelaufen ist. Doch nach 24 Jahren liegt das Kriegsschiff noch immer dort.

– China und die Philippinen hatten sich darauf geeinigt, die Ren'ai Jiao-Frage angemessen zu regeln und so die Lage auf See stabil zu halten.

– Im Verlauf dieses Jahres haben die Philippinen jedoch ihre Zusage zurückgenommen und immer wieder Regierungs- und Militärschiffe in die Gewässer von Ren'ai Jiao geschickt, um Baumaterialien für die groß angelegte Reparatur und Verstärkung des »auf Grund gelaufenen« Kriegsschiffs zu liefern und Ren'ai Jiao dauerhaft zu besetzen.

»Dies ist der Grund für die Spannungen zwischen China und den Philippinen«, sagte Wang. »Die Philippinen haben, mit externer Unterstützung, dem guten Willen und der Zurückhaltung Chinas keine Bedeutung beigemessen und die Prinzipien und die rote Linie Chinas wiederholt in Frage gestellt.« »Dies ist die Hauptgefahr, die die Spannungen auf See erhöhen könnte«, so Wang.