Die kanadische Freedom from War Coalition, ein Zusammenschluß von Friedens- und Anti-Kriegs-Aktivisten aus Nanaimo und Duncan auf Vancouver Island, hat eine parlamentarische Petition gestartet, in der die Regierung aufgefordert wird, sich gegen Atomwaffen zu positionieren.

Die Koalition fordert, daß die Regierung in Ottawa den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) unterzeichnet und ratifiziert und Verbündete und andere Länder auffordert, diesem Beispiel zu folgen.

Der TPNW-Vertrag, der auch als Atomwaffenverbotsvertrag bekannt ist, ist das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen zum Verbot von Atomwaffen. Sein Endziel ist die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen.

Der Vertrag verbietet den Vertragsstaaten die Entwicklung, Erprobung, Herstellung, Lagerung, Stationierung, Weitergabe, den Einsatz und die Androhung des Einsatzes von Kernwaffen. Er verbietet den Vertragsstaaten auch, derartige Aktivitäten zu unterstützen. Der Vertrag bietet nuklear bewaffneten Staaten, die ihm beitreten, einen Rahmen, der zur Beseitigung ihres Kernwaffenprogramms führt.

Der TPNW wurde 2017 von der Generalversamlung der Organisation der Vereinten Nationen angenommen und zur Unterzeichnung aufgelegt, und er trat im Januar 2021 in Kraft. Derzeit haben mehr als 90 Länder den Vertrag unterzeichnet. Kanada hat den TPNW weder unterzeichnet noch ratifiziert und hat nicht einmal an der Abstimmung über den Vertrag in der UNO im Jahr 2017 teilgenommen.

Keines der atomar bewaffneten Länder unterstützt den Verbotsvertrag, obwohl die Demokratische Volksrepublik Korea (»Nordkorea«) als einziger atomar bewaffneter Staat für die Aufnahme von Verbotsverhandlungen gestimmt hat. Die nicht nuklear bewaffneten NATO-Länder, darunter Kanada, haben sich gegen den Verbotsvertrag ausgesprochen. Seit 2018 hat die kanadische Regierung wiederholt gegen eine jährliche Resolution der UNO-Generalversammlung gestimmt, die alle Staaten auffordert, den TPNW zu unterzeichnen und zu ratifizieren.

Friedensaktivisten sind seit langem frustriert über die Untätigkeit der kanadischen Regierung gegenüber dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Aus dieser Enttäuschung heraus startete die Freedom from War Coalition ihre Petitionskampagne.

In der Petition wird darauf hingewiesen, daß die Völker der Welt auch 78 Jahre nach dem ersten Einsatz von Atomwaffen gegen Hiroshima und Nagasaki ständig von der Zerstörung durch Atomwaffen bedroht sind. Die kanadische Regierung hat zwar erklärt, daß sie sich »für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt« und den Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV) unterzeichnet, doch kann und muß Kanada mehr tun, um die vollständige Abschaffung und das Verbot von Atomwaffen direkt anzugehen.

Die Freedom from War Coalition argumentiert, daß Kanada als Mitglied der UNO-Abrüstungskonferenz und der Stockholmer Initiative für nukleare Abrüstung »die Verpflichtung hat, die Abschaffung von Atomwaffen international zu fördern«. Darüber hinaus weist die Koalition darauf hin, daß »Kanada als nicht-nuklearer Staat am besten in der Lage ist, die Artikel der TPNW einzuhalten und seine Verbündeten und andere Nationen auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt zu begleiten.«

PEOPLE'S VOICE,
Zeitung der
Kommunistischen Partei Kanadas

Übersetzung: ZLV