Die USA-Regierung befindet sich im Krieg mit kubanischen Ärzten, die in anderen Ländern arbeiten. Aktuell sind 24.180 kubanische Gesundheitsdienstleister, vor allem Ärzte, in 56 Ländern tätig. Am 17. Februar kündigte USA-Außenminister Marco Rubio Sanktionen gegen Personen an, die mit Kubas medizinischen Brigaden in Verbindung stehen, und erklärte, keiner von ihnen bekomme künftig ein Visum für die Einreise in die USA.

Auf seiner Liste verbotener Personen stehen »derzeitige oder ehemalige kubanische Regierungsbeamte und andere Personen, einschließlich ausländischer Regierungsbeamter (…) (und) die unmittelbare Familie solcher Personen«.

Rubio behauptet in seiner Erklärung, daß die medizinischen Mitarbeiter »Zwangsarbeit« leisteten, »das kubanische Regime bereichern« und die Kubaner zwängen, auf medizinische Versorgung zu verzichten, weil die Ärzte abwesend seien. Seine Schritte sind der jüngste Akt in einer langjährigen Kampagne der USA zur Zerstörung der internationalistischen medizinischen Brigaden Kubas.

Zwischen 2006 und 2017 bot die US-Regierung kubanischen Ärzten die USA-Staatsbürgerschaft an, um sie dazu zu bewegen, ihren Arbeitsplatz zu verlassen und ein neues Leben in den USA zu beginnen. Präsident Barack Obama beendete das Programm. Donald Trump führte es 2019 wieder ein.

Die USA beabsichtigen mit den Schikanen, die diese Sanktionen darstellen, Angst und Entmutigung hervorzurufen bei Menschen in den Gastländern, die an den medizinischen Brigaden Kubas beteiligt sind. Verlöre die künftige Zusammenarbeit mit Kuba an Attraktivität, so die Hoffnung in Washington, würden die Brigaden nicht mehr willkommen sein.

Der Plan der USA trifft Kuba in einer Zeit, in der der Bedarf an Geldmitteln besonders groß ist. Der Einsatz kubanischer Ärzte im Ausland kann Devisen generieren. Tatsächlich sind diese Brigaden derzeit eine wichtige Finanzierungsquelle der kubanischen Regierung, mit der die umfangreichen Sozialprogramme des Landes unterstützt werden. Im Jahr 2018 brachten die Brigaden 6,4 Milliarden US-Dollar ein. Wenn sie verschwinden oder auch nur schrumpfen würden, wäre das ein Problem für alle Kubaner.

Revolutionäre Solidarität inspiriert die Brigaden nach wie vor. Laut der Analystin Helen Yaffee bezahlten 27 von 62 Ländern, die im Jahr 2017 kubanische Ärzte aufnahmen, nichts für die von ihnen erhaltene Behandlung. Andere Länder überwiesen ermäßigte Beträge. Sie schreibt: »Wenn die Regierung des Gastlandes alle Kosten übernimmt, tut sie dies zu einem niedrigeren Satz als international üblich. Die Differenzzahlungen werden verwendet, um Kubas Bücher auszugleichen, so daß Dienstleistungen, die wohlhabenden Ölstaaten (etwa Katar) in Rechnung gestellt werden, dazu beitragen, die medizinische Hilfe für ärmere Länder zu subventionieren.«

Manche Länder unterstützen Washingtons Kurs. Rechte Regierungen in Bolivien (2019), Ecuador (2019) und Brasilien (2018) empfangen keine Brigaden mehr aus Kuba.

Diese Runde von Sanktionen gegen Kuba dient einem anderen Zweck. Für die USA ist die Blockade eine multinationale Angelegenheit. Ausländische Partner werden angeworben, um gegen Kuba vorzugehen, und Beamte der USA nehmen regelmäßig Anpassungen vor, um das abzusichern, was die Kubaner als »extraterritoriale Anwendung der Blockade« bezeichnen.

Die jüngsten Sanktionen gegen diejenigen, die Kubas medizinische Brigaden ermöglichen, sind ein Beispiel für diese Art der Feinabstimmung.

Andere umfassen:

Das »Torricelli-Gesetz« von 1992, wonach ausländische Niederlassungen von USA-Unternehmen keine Produkte nach Kuba exportieren dürfen, die 10 Prozent oder mehr US-amerikanische Bestandteile enthalten, und Schiffe anderer Länder, die in Kuba anlegen, sechs Monate warten müssen, bevor sie einen USA-Hafen anlaufen dürfen.

Das »Helms-Burton-Gesetz« von 1996, das Sanktionen gegen leitende Angestellte ausländischer Unternehmen, die nach Kuba exportieren, zuläßt und es Gerichten der USA ermöglicht, Klagen von Einwohnern anderer Länder zuzulassen, die von Kuba Schadenersatz für die Verstaatlichung von Eigentum verlangen, das einst ihren Familien gehörte.

Die willkürliche Einstufung Kubas als »Staatlichen Unterstützer des Terrorismus« durch die USA, mit der die USA-Regierung Finanzinstitutionen in aller Welt einen Vorwand liefert, um Kuba Dienstleistungen zu verweigern, was schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft der Insel hat.

Die jüngsten Maßnahmen der USA gegen Kuba erinnern an das einzigartige Phänomen einer Nation, die es wagt, auf Gesundheitsversorgung für alle Menschen zu bestehen, im Inland wie im Ausland. Helen Yaffe benennt Schlüsselmerkmale der Gesundheitsversorgung nach kubanischem Vorbild: »Das Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung als Menschenrecht, die entscheidende Rolle staatlicher Planung und Investition, um ein universelles öffentliches Gesundheitssystem bereitzustellen, (…) die Konzentration auf Vorbeugung statt Heilung und das System der gemeindenahen Primärversorgung.«

Sie ergänzt: »Seit 1960 haben etwa 600.000 kubanische Mediziner in über 180 Ländern eine kostenlose Gesundheitsversorgung angeboten (…) Allein zwischen 1999 und 2015 retteten kubanische Mediziner im Ausland sechs Millionen Menschenleben, führten 1,39 Milliarden medizinische Konsultationen und 10 Millionen chirurgische Eingriffe durch und begleiteten 2,67 Millionen Geburten, während 73.848 ausländische Studenten ihre Ausbildung in Kuba absolvierten, viele von ihnen als Mediziner.«

aus: People’s World (übersetzt und bearbeitet von Valentin Zill, »UZ«)