Italien hat sich in der vergangenen Woche auf leisen Sohlen aus dem chinesischen Infrastrukturprojekt »Neue Seidenstraße« verabschiedet. Damit hat sich der einzige G7-Staat aus dieser weltumspannenden »Belt and Road Initiative« (BRI) zurückgezogen. Aus der EU ist jetzt nur noch Ungarn dabei. Chinas Regierung erklärte am Donnerstag, sie lehne die »Diskreditierung und Untergrabung« der »Neuen Seidenstraße« entschieden ab.

Italien war der BRI im März 2019 unter Ministerpräsident Giuseppe Conte beigetreten, der in seiner damaligen ersten Amtszeit mit einer Koalition aus der »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) und der Lega regierte. Damals gab es Spannungen zwischen Italien und der EU, die ihre Ursache vor allem in der italienischen Staatsverschuldung hatten; die M5S war ideologisch für eine Kooperation mit China offen, während praktisch vor allem Michele Geraci an ihr arbeitete, der als Unterstaatssekretär für ökonomische Entwicklung der Lega nahestand. Geraci suchte nach Expansionsmöglichkeiten für die hinter der Lega stehende starke norditalienische Wirtschaft. Die Volksrepublik bot sich als attraktive Option an, zumal Italien bis dahin ökonomisch erheblich weniger mit ihr zusammenarbeitete als etwa Deutschland oder Britannien.

Konkrete Chancen wurden damals vor allem mit Blick auf die norditalienischen Häfen gesehen, insbesondere Triest. Im Hafen Triest lief das Geschäft nicht wirklich rund; weil er aber verkehrstechnisch gut in Richtung Deutschland angebunden war, sahen chinesische Unternehmen die Möglichkeit, ihn zu einem weiteren Endpunkt der »maritimen Seidenstraße« auszubauen, die den chinesischen Export unter anderem in Richtung Europa fördert. Vorbild war der erste große Endpunkt der »maritimen Seidenstraße«, der Hafen im griechischen Piräus bei Athen, den der chinesische Schiffahrtskonzern Cosco binnen nur weniger Jahre zu einem der zwei größten europäischen Mittelmeerhäfen ausgebaut hatte.

Im März 2019 unterzeichneten italienische Stellen parallel zum Beitritt zur BRI eine Absichtserklärung mit der China Communications Construction Company (CCCC) über deren Beteiligung am Hafen Triest.

Die italienisch-chinesische BRI-Kooperation hielt jedoch dem äußeren Druck schon bald nicht mehr stand. Die USA, aber auch die großen Staaten EU-Europas, vor allem Deutschland, hatten schon zuvor versucht, Italiens Beitritt zum BRI-Netzwerk zu verhindern. War dies nicht gelungen, so half der Hinweis, bei einem Hafen handle es sich um sogenannte kritische Infrastruktur, um den Einstieg von CCCC in Triest zu unterbinden. Im Oktober 2020 gingen 50,01 Prozent am Hafen Triest an die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA).

Weitere Abbrucharbeiten unternahm Ex-EZB-Präsident Mario Draghi, der nach seinem Amtsantritt als Ministerpräsident im Februar 2021 chinesische Investitionen in Italien ins Visier nahm. Seine Regierung unterband Übernahmen italienischer Unternehmen durch chinesische Konzerne, etwa den Kauf des Saatgutherstellers Verisem durch die in der Schweiz ansässige Syngenta, die seit dem Jahr 2017 dem Staatskonzern China National Chemical Corporation (Chem China) gehört. Manche italienischen Firmen stoppten ihre Übernahmegespräche mit chinesischen Konzernen in vorauseilendem Gehorsam letztlich sogar aus eigenem Antrieb.

Mit dem formellen Austritt aus der BRI zieht die ultrarechte Regierung in Rom nur die Konsequenz aus der Entwicklung seit 2020. Sie versucht dennoch, den Ball flachzuhalten, und weigerte sich zunächst, offiziell zu ihrem Schritt Stellung zu beziehen. Außenminister Antonio Tajani hatte am Mittwoch zurückhaltend erklärt, die »Neue Seidenstraße«, die in anderen Ländern »bessere Ergebnisse erzielt« habe, habe Italien »nicht die erhofften Effekte gebracht«; der Austritt dürfe nicht als »negativer Akt gegen China« verstanden werden.

Der plötzliche Anfall von Höflichkeit hat seine Ursache: Bekannte Unternehmen wie Gucci, Prada oder Ferrari, aber auch weniger bekannte wie der starke Bremsenhersteller Brembo zählen die Volksrepublik zu ihren wichtigsten Märkten. Ihre Umsätze aufs Spiel setzen will Rom nicht.