Am 11. Juli meldeten die Medien der Welt mit hämischer Freude, daß es in Kuba Proteste gab. Wie zu erwarten war, wurde kein Kontext genannt, sondern nur leichtfertige Erklärungen über die Knappheit, die zu »historischen Unruhen« führe. Es ist erstaunlich, daß es den Medien gelungen ist, die Tatsache zu übersehen, daß sich Kuba in einer Situation befindet, in der es die Auswirkungen eines Wirtschaftskriegs zu spüren bekommt.

Als erste sozialistische Revolution in der westlichen Hemisphäre war die kubanische Revolution den Vereinigten Staaten von Amerika schon immer ein Dorn im Auge. Die Revolution von 1959 fand in einer Situation statt, die von weitverbreitetem Analphabetismus, Rassentrennung, kaum vorhandenen Gesundheits- und Bildungseinrichtungen, prekären Arbeitsverhältnissen und einer brutalen Diktatur des USA-Verbündetem Batista geprägt war. Havanna war ein Vorposten der Mafia, die die Stadt in ein Bordell und ein Kasino verwandelte.

All das endete mit der Revolution.

Die wenigen Kubaner, die vom Ausverkauf der Würde ihres Landes profitierten, flohen nach Miami, wo sie mit den USA kooperierten, um die Revolution zu vernichten. In einem internen Vermerk des USA-Außenministeriums wurden die Gründe für die Blockade Kubas deutlich gemacht: »Jedes mögliche Mittel sollte umgehend ergriffen werden, um das Wirtschaftsleben Kubas zu schwächen ... eine Handlungsweise, die ... am meisten dazu beiträgt, Kuba Geld und Lieferungen zu verweigern, die Geld- und Reallöhne zu senken, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen.«

Kuba wurde durch die Unterstützung des sozialistischen Lagers, angeführt von der Sowjetunion, geholfen; aber nach den Konterrevolutionen 1989-1991 verlor das Land 85 Prozent seines Handelsaustausches. Die USA verschärften die Blockade während der gesamten 1990er Jahre durch die Torricelli- und Helms-Burton-Gesetze sowie durch eine Zunahme des Terrorismus gegen Kuba, der von CIA-Tarngruppen – »Alpha 66«, »Omega 7« und den »F4 Commandos« – angeführt wurde, die alle durch die Cuban American National Foundation koordiniert wurden. Tausende wurden bei Terroranschlägen getötet, die von Veteranen der gescheiterten Invasion in der Schweinebucht im Jahr 1961 angeführt wurden.

Die Emigrantengemeinde in Miami hat einen unverhältnismäßig großen Einfluß auf die Kubapolitik der USA, da Florida als »Swing State« im Wahlsystem der Präsidentschaftswahlen eine wichtige Rolle spielt. Es gibt nur 1,5 Millionen Cubano-Amerikaner in Florida, von denen viele erst kürzlich aus wirtschaftlichen Gründen ausgewandert sind und nicht unbedingt konterrevolutionär. In der Tat ist eine tapfere Anzahl revolutionär, obwohl sie in der Emigrantengemeinschaft, die von den USA-Geheimdiensten und ehemaligen Batista-Kollaborateuren kontrolliert wird, auf heftigen Widerstand stößt. Dennoch stellen sie nicht die überwältigende Mehrheit der 11 Millionen Kubaner dar.

Erstere waren für die Hashtag-Kampagne »SOSCuba« verantwortlich, mit der kleine Demonstrationen als angeblicher Massenaufstand manipuliert wurden. Dies erwies sich als ein lächerliches Beispiel für die Engstirnigkeit der Konterrevolution.

Die Blockade verhindert, daß Kuba Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Lebensmitteln und Energie sowie zu grundlegenden Rohstoffen erhält. Was sie zu einer Blockade und nicht zu einem Embargo macht, ist die Tatsache, daß sie die wirtschaftliche Macht der USA nutzt, um andere Länder daran zu hindern, normalen Handel mit Kuba zu treiben. Die Vereinigten Staaten halten anderen Ländern die Pistole an den Kopf, um sie zu zwingen, mit den USA und nicht mit Kuba Geschäfte zu machen. Das ist nichts anderes als wirtschaftliche Kriegsführung.

Das Buch »The Economic War Against Cuba« (2013) von Salim Lamrani gibt einen umfassenden Einblick in die Blockade. Sie wurde von der Regierung Trump wieder angekurbelt, womit das kurze »Tauwetter« unter Obama ein Ende fand. Dies und die Auswirkungen der Pandemie, insbesondere der Zusammenbruch des Tourismus, haben zu einer der schwierigsten Perioden der kubanischen Revolution geführt. Die USA haben konterrevolutionäre Gruppen in Kuba mit Millionen Dollar unterstützt, die in der kubanischen Bevölkerung kaum Rückhalt haben, aber von der CIA, der National Endowment for Democracy und der US Agency for International Development (USAID) gefördert werden.

Die so genannte San-Isidro-Bewegung ist das Ergebnis dieser kleinen Zahl von »gusanos« (Würmern), wie die Kubaner sie nennen, die nicht einmal die Unterstützung ihres eigenen Volkes gewinnen können, sondern sich stattdessen an das Imperium im Norden verkaufen müssen. Die Tatsache, daß die Medien in Miami versucht haben, Bilder von Menschenmengen in Ägypten, Katalonien und Argentinien sowie von Revolutionären, die auf die Straße gegangen sind, um die Revolution zu verteidigen, zu zeigen, um die öffentliche Meinung weltweit zu manipulieren, zeigt ihren Mangel an Integrität.

Die Lieferung von Hilfsgütern aus Mexiko, Nicaragua und anderen Ländern Lateinamerikas und der Karibik zeigt, daß Solidarität in beide Richtungen funktioniert. Jetzt sind die Vereinigten Staaten derjenige Staat, der in Lateinamerika isoliert ist, da die linken Bewegungen auf dem Kontinent wachsen. Wie alle in die Enge getriebenen Ratten wird das US-amerikanische Imperium umso mehr mit Verzweiflung reagieren.

Der Sozialismus ist keine romantische Angelegenheit, in der alles perfekt ist und alles im Überfluß vorhanden ist; aber was wir anerkennen müssen, ist, daß Kuba ein Recht auf Würde, auf Souveränität hat und daß es eine immense Anzahl von Errungenschaften und Lektionen für uns alle hat, daß es eine Menge internationale Leistungen und Leistungen für seine eigenen Bürgern erbracht hat, um die bedingungslose und unerschütterliche Solidarität aller wirklich revolutionär gesinnten Menschen zu verdienen.

Aus: »Socialist Voice«, Zeitschrift der Kommunistischen Partei Irlands