Luxemburg07. Oktober 2022

Viele Anträge werden abgelehnt

Die Zahl der Invalidenrenten stieg kaum innerhalb von zehn Jahren

von Ali Ruckert

In seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage teilt der Minister für soziale Sicherheit, Claude Haagen, mit, im Monat Dezember 2021 habe die Rentenkasse CNAP 17.352 Invalidenrenten ausbezahlt, 9.946 gingen an Männer, 7.406 an Frauen.

Laut Gesetz steht eine Invalidenrente einem Lohnabhängigen aus dem Privatsektor zu, wenn seine Arbeitsfähigkeit so gemindert ist, dass er seinen zuletzt ausgeübten Beruf oder eine andere berufliche Tätigkeit nicht mehr ausüben kann. Aber auch das nur, wenn er während der letzten drei Jahre vor Beginn der festgestellten Invalidität oder dem Ende des Krankengeldes, Versicherungszeiten von mindestens 12 Monaten nachweisen kann. Dies gilt nicht, wenn die Invalidität auf einen Unfall oder eine anerkannte Berufskrankheit zurückzuführen ist.

Wird ein Antrag auf Invalidität erstellt, unterliegt die Beurteilung der Invalidität in allen Fällen der Einschätzung des kontrollärztlichen Dienstes der Sozialversicherung.

Eigentlich sollten da nur medizinische Aspekte eine Rolle spielen, doch auch im Bereich der Invalidenrente wurden der medizinischen Frage in Gesetze gegossene politische Vorgaben vorangestellt, die so ausgelegt sind, dass möglichst wenige Lohnabhängige eine Invalidenrente bekommen.

So ist es kein Zufall, dass während der vergangenen zehn Jahren, während denen ein starker Zuwachs an Lohnabhängigen zu verzeichnen war, die Zahl der Invalidenrenten kaum zunahm. 2012 wurden 16.825 Invalidenrenten ausbezahlt, 2021 waren es deren 17.352.

Das ist eine Folge der restriktiven Politik im Bereich der Invalidenrenten und erklärt auch, dass zahlreiche Anträge auf eine Invalidenrente verworfen werden, obwohl sie den Antragstellern aus medizinischer Sicht eigentlich zustehen müsste.

Im Jahr 2019 wurden von 3.697 Anträgen 1.686 abgelehnt, im Jahr 2021 wurden 2.031 Invalidenrenten gebilligt, 1.218 Anträge wurden verworfen.

Ab dem 65. Lebensjahr eines Invalidenrentners wird die Invalidenrente, wie in Artikel 192 des Gesetzbuches der Sozialversicherung festgehalten, als Altersrente fortgeführt. 2021 war das der Fall für 24.962 Renten.