Ende Januar waren offi­ziell 15.137 in Luxemburg wohnende Frauen und Männer bei der Adem arbeitslos gemeldet – so viele wie nie zuvor. Wie die Minister für Arbeit und für Wirtschaft, Nicolas Schmit und Jeannot Krecké, am Mittwoch nach der Sitzung des Konjunkturkomitees erklärten, kamen im vergangenen Monat 321 neue Arbeitslose mit Wohnsitz in Luxemburg hinzu, so daß die offizielle Arbeitslosenquote, die vor Jahresfrist noch bei 5,5 Prozent lag, auf 6,4 Prozent anstieg.

Die Zahlen seien »nicht a priori brillant« , räumte Schmit ein, doch sei der Monat Januar »stets schlecht für die Beschäftigung« . Saisonbereinigt liege die Arbeitslosenrate »nur« bei 5,9 Prozent. Jedoch sei auch die Zahl der »beschäftigungspolitischen Maßnahmen« seit Beginn der kapitalistischen Krise »stark gestiegen« . Allein im Januar seien 161 vornehmlich junge Menschen hinzugekommen, so daß sich mittlerweile 3.358 Männer und Frauen in Beschäftigungsmaßnahmen befinden. Rechnet man diese sowie jene Grenzgänger, die eine »indemnité d’attente« erhalten, hinzu, so liegt die sogenannte Arbeitslosenrate im weiteren Sinne schon bei 7,4 Prozent.

Waren im Januar 2009 bereits 30,3 Prozent der Arbeitslosen länger als zwölf Monate auf der Suche nach einer Anstellung, so erhöhte sich der Anteil der Langzeitarbeitslosen in einem Jahr auf 33,8 Prozent. Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Arbeitslosen mit Abitur oder Hochschulabschluß von 12,6 auf 14,5 Prozent. Schmit kündigte eine vollständige Überarbeitung der Gesetzgebung über das »reclassement externe« an, um verstärkt Beschäftigung für die »travailleurs à capacité de travail réduite« zu finden. Zudem erarbeite sein Ministerium »einen Plan für die Langzeitarbeitslosen« .

Laut Krecké bewilligte das Konjunkturkomitee dieses Mal 105 von 116 Anträgen auf Kurzarbeit. Damit kann das Patronat im März bis zu 7.029 Schaffende auf Kurzarbeit setzen. Die Subventionierung der Kurzarbeit läßt sich der Staat im nächsten Monat bis zu 8,6 Millionen Euro kosten, wobei Krecké wie stets betonte, daß derzeit nur rund ein Viertel der bereitgestellten Gelder auch tatsächlich abgerufen würden.

Schmit »nicht unbedingt ganz pessimistisch« 

Während Schmit angesichts von Umfragen, mit denen das sogenannte Vertrauen der Verbraucher ermittelt werden soll, einen »nicht unbedingt ganz pessimistischen Ausblick« wagte, weil »die Leute« angeblich »weniger pessimistisch hinsichtlich der Arbeitslosigkeit« seien, erklärte Krecké, »wir« seien »noch nicht aus der Krise heraus« und man könne nicht sagen, wann es wieder aufwärts gehe. »Es gibt einfach zu viele Unbekannte« , so Krecké mit Verweis auf die »exportabhängige Luxemburger Wirtschaft« , deren Ausfuhren zu 55 bis 58 Prozent in die drei Nachbarländer gingen.

Vor allem in Deutschland sei der Konsum »weiterhin schwach« . Da die hiesige Industrie der deutschen aber vornehmlich Halbfertigprodukte liefere, könne Luxemburg vom anziehenden Export jenseits der Mosel profitieren. »Eine Reihe von Unsicherheiten« machte Krecké auch für den Finanzsektor aus. Unklar sei beispielsweise, wie »unsere lieben Nachbarn in Zukunft mit uns im EcoFin (dem EU-Rat für Wirtschaft und Finanzen) verfahren« . Neben der drohenden Abschaffung des Bankgeheimnisses drohten auch noch Fusionen oder Betriebsverlagerungen deutscher Landesbanken. Insgesamt stagniere die Beschäftigtenzahl derzeit, »oder sie geht sogar um 0,1 oder 0,2 Prozent zurück« , schätzte der Wirtschaftsminister ein. Dabei würden Zuwächse im öffentlichen Dienst den Abbau im Privatsektor weitgehend kompensieren.

oe