Kriegstrommeln am »Weltfriedenstag«
Der 21. September, der seit dem Jahr 1981 von der UNO als »Tag des Weltfriedens« begangen wird, war auch in diesem Jahr alles andere als ein Tag des Friedens. Bei den Angriffen des Staates Israel gegen das Volk von Palästina, die schon längst auch von Institutionen der UNO als Völkermord bezeichnet werden, starben erneut Dutzende Männer, Frauen und Kinder. Am Ende des Tages summierte die Nachrichtenagentur WAFA die Zahl der seit Kriegsbeginn in Gaza registrierten Toten auf 65.344 und die der verletzten Palästinenser auf mindestens166.000. Die vielen Toten und Verletzten, die unter den Trümmern der zerbombten Häuser begraben sind, sind dabei nicht berücksichtigt. Wenige Tage vor dem »Tag des Weltfriedens« verhinderten die USA zum wiederholten Mal im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution, die zumindest zu einer Waffenruhe und zu humanitärer Hilfe für das geschundene Volk von Palästina auffordern sollte.
Auch im alten Europa stand der Tag vollständig im Zeichen der Kriegshetze. Am Vortag waren russische Kampfflugzeuge angeblich dabei beobachtet worden, wie sie »vorsätzlich« den Luftraum des NATO- und EU-Landes Estland verletzt haben sollen. Keine Lüge ist den Leuten, die wesentlich mehr an Krieg als an Frieden interessiert sind, groß genug.
Selbst laut den von westlichen Agenturen verbreiteten Meldungen sind die russischen Flugzeuge keine Sekunde lang über Estland geflogen, sondern über der Ostsee, weit entfernt vom estnischen Festland. Allerdings wird behauptet, sie hätten den Luftraum einer weitab gelegenen Insel verletzt, die zu Estland gehört. Niemand in den Hauptquartieren der NATO und der zugehörigen Mitgliedstaaten ist auf die Idee gekommen, sich mit den zuständigen Stellen in Moskau in Verbindung zu setzen, um eine Klärung herbeizuführen. Der angebliche Vorfall eignete sich nämlich hervorragend, um erneut die Horrorgeschichten über russische Drohnen aufzuwärmen, die einige Tage zuvor angeblich Polen attackiert haben sollen. Sicherheitshalber wurden dann noch russische Tiefflieger in der Nähe einer polnischen Bohrinsel gesichtet…
All dies genügte, um die Kriegstrommeln der NATO, die ohnehin schon ohren- und sinnebetäubenden Lärm machen, noch härter anzuschlagen. Keinem kam in den Sinn, die Behauptung über die angebliche Luftraumverletzung in irgendeiner Weise zu belegen. Die Erklärung der russischen Seite zu den Flügen über der Ostsee, der auch eine Karte mit der tatsächlichen Flugroute beigelegt war, wurde nicht zur Kenntnis genommen. Die Behauptung »der Russe war´s« muß schließlich ausreichen. Ausreichen auch dafür, daß der polnische Premierminister am Montag laut dpa erklärte, Polens Regierung sei »bereit, die Entscheidung zu treffen, Flugobjekte abzuschießen, die in polnisches Territorium eindringen und eine Bedrohung darstellen könnten«.
Will man jetzt, da die Grenzen der NATO seit 1990 immer weiter nach Osten verschoben wurden, Rußland auch die Nutzung der Ostsee verbieten – statt genauere Vereinbarungen auszuhandeln, wie mit der ohnehin komplizierten Seerechts-Konvention der UNO umzugehen sei?
Ist es eigentlich auch bedrohlich, wenn am Montag nach dem »Tag des Weltfriedens« der russische Präsident den USA eine Verlängerung eines 2026 auslaufenden atomaren Abrüstungsvertrags vorschlägt? Wer bedroht hier eigentlich wen?

