Am Mittwoch beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen CSV und DP
Knapp drei Tage nach den Chamberwahlen vom 8. Oktober werden bereits am Mittwoch im Schloss Senningen Koalitionsverhandlungen zwischen der CSV und der DP beginnen. Zusammen verfügen die zwei Parteien über 35 von 60 Abgeordneten in der Chamber.
Bereits am Montag hatte Großherzog Henri den Spitzenkandidaten der CSV, Luc Frieden, damit beauftragt, eine Regierung zu bilden.
Wenige Stunden später hatte der Nationalvorstand der CSV ohne Überraschung entschieden, Verhandlungen mit der DP aufzunehmen. Das entsprach ganz dem Wunsch der Dachorganisation des Patronats UEL, die bereits knapp eine Woche vor den Chamberwahlen kaum verhohlen ihre Präferenz für eine CSV/DP-Regierung deutlich gemacht hatte, von der sich die Unternehmer unter anderem eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten und weniger Kapitalsteuern versprechen.
Auch das Direktionskomitee der DP hatte sich bereits am Montagabend für Koalitionsverhandlungen mit der CSV ausgesprochen und ihrem Spitzenkandidaten Xavier Bettel das Mandat eines Verhandlungsführers auf Seiten der DP erteilt, gleichzeitig aber auch deutlich gemacht, dass man der CSV den Posten des Premierministers nicht streitig machen wolle.
Das ist wohl die unabdingbare Voraussetzung, um sicherzustellen, dass sich die CSV nicht der LSAP zuwendet, die sich bereits zu »Kompromissen« im Falle einer Regierungsbeteiligung bereit erklärte.
Der Nationalrat der CSV gab am Dienstag definitiv grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen mit der DP und bestimmte dazu eine Verhandlungsdelegation.