Ausland05. August 2025

Der EU-Mops kläfft

Ursula von der Leyen in Beijing

von Arnold Schölzel

Fast pünktlich zu 125 Jahren »Hunnenrede« des hoffentlich letzten deutschen Kaisers reiste die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am 24. Juli nach Beijing. Es läßt sich nicht sagen, daß sie dort die Rhetorik Wilhelms II. nachahmte, seiner Geisteshaltung kam sie umso näher. Vor Journalisten diktierte sie jedenfalls zunächst Bedingungen: »Wie China weiterhin mit Putin interagiert, wird ein entscheidender Faktor für unsere künftigen Beziehungen sein.« Und ließ dem folgen: »Damit der Handel weiterhin für beide Seiten vorteilhaft bleibt, muß er ausgewogener werden.«

Das ist angesichts des technischen und wirtschaftlichen Hinterherhängens der EU schwierig. Nur im Aufplustern erreicht Brüssel Spitzenwerte. Also brummte es China 2024 Zusatzzölle für Elektroautos auf und schloß dessen Firmen von öffentlichen Ausschreibungen aus. Die Realität: 2024 betrug das Handelsdefizit der EU zu China 305 Milliarden Euro. Wer aber einem Staatenblock vorsteht, dessen Zweck unter anderem die Angleichung der sozialen und geistigen Niveaus in den Mitgliedsländern nach unten ist, kann das nur durch markige Rhetorik kompensieren. Zudem erdreisteten sich die Chinesen zu antworten: Zusatzabgaben auf Branntwein, Schweinefleisch und Milchprodukte aus der EU. Die forderte Zugang zum chinesischen Markt bei Fleisch, Kosmetika und Pharmazeutika – ungehört.

Kein Wunder, dehnt doch die EU im antirussischen Wahn ihre Sanktionen auf chinesische Unternehmen aus. Gegen 34 von ihnen sprach es Lieferverbote aus und behelligte kurz vorm Besuch in Beijing im EU-»Sanktionspaket« Nummer unendlich auch zwei chinesische Banken. Im Übrigen hatte Chinas Außenminister Wang Yi beim Besuch in Brüssel Anfang Juli kühl erklärt, so die FAZ am 24. Juli, sein Land fürchte »im Fall einer russischen Niederlage, daß sich die USA ganz auf den Konflikt mit China konzentrieren würden«. Das wäre dann fast wie 1900, als schon Kaiser Wilhelm die USA an seiner Seite wußte.

Chinas Xi Jinping traf sich trotz all der Lästigkeiten mit von der Leyen und beschied sie, »die Herausforderungen, denen Europa sich aktuell gegenüber sieht, kommen nicht aus China.« Das bedeutet: Der Mops hatte den Mond angekläfft. Drei Tage später warf sich von der Leyen vor Donald Trump in Schottland in den Staub. Am folgenden Tag trafen sich dessen Finanzminister und Chinas Vizepremier He Lifeng in Stockholm zu Zollgesprächen. Ergebenheit der Volksrepublik wurde nicht erwartet.