»Wir lassen Kuba nicht im Stich, denn das kubanische Volk hat das Recht, seinen sozialistischen Entwicklungsweg eigenständig fortzusetzen.« Diese Worte von Fernando González Llort, dem Präsidenten des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP), prägten die Eröffnung der 19. Ausgabe des »European Meeting of Solidarity with Cuba«, das am 23. und 24. November 2024 in Paris stattfand. Nach einer pandemiebedingten Pause von sechs Jahren fand die Konferenz im Espace Niemeyer, dem Hauptsitz der Kommunistischen Partei Frankreichs, statt und versammelte 305 Delegierte aus 28 Ländern, die 108 Organisationen vertraten.

Aus Luxemburg war eine dreiköpfige Delegation vor Ort, bestehend aus Vertretern der dem »Cercle de coopération« angehörenden Hilfs- und Freundschaftsvereinigung »Solidarité Luxembourg-Cuba« sowie der Kommunistischen Partei Luxemburgs. Für die KPL nahm Vize-Präsident Alain Herman teil. Gemeinsam mit Delegierten aus Gewerkschaften, Parteien und Solidaritätsinitiativen berieten sie, wie die internationalen Bemühungen zur Unterstützung Kubas inmitten der anhaltenden Blockade durch die USA intensiviert werden können.

Fernando González Llort führte in seiner Eröffnungsrede die verheerenden Auswirkungen des wirtschaftlichen, politischen und medialen Krieges gegen Kuba aus. Die Blockade beeinträchtige auf schonungslose Weise alle Bereiche des Lebens in Kuba, von der Gesundheitsversorgung über die Bildung bis hin zu den sozialen Sicherungssystemen. Die Maßnahmen der USA verletzten nicht nur die Rechte des kubanischen Volkes, sondern auch die Souveränität anderer Länder, die freie Beziehungen zu Kuba unterhalten möchten.

José Luis Rodríguez García, ehemaliger Wirtschaftsminister Kubas, skizzierte die derzeitige Wirtschaftslage und ließ dabei auch interne Herausforderungen bei der Umsetzung ökonomischer Reformen nicht unerwähnt. Dennoch machte er deutlich, dass die Blockade die Hauptursache für die schwerste Wirtschaftskrise seit der Sonderperiode (»período especial«) der 1990er-Jahre darstellt. Besonders die derzeitige Versorgungslage sei alarmierend: Produktionsengpässe infolge von Ressourcen- und Energieknappheit hätten eine Situation geschaffen, die in puncto Ernährungssicherheit an die Sonderperiode erinnere.

In verschiedenen Arbeitsgruppen diskutierten die Teilnehmer, wie die internationalen Solidaritätskampagnen effektiver gestaltet werden können. Die Notwendigkeit, die Blockade nicht nur als kubanisches Problem, sondern als exterritoriale Maßnahme darzustellen, die auch europäische Staaten in ihrer Handelsfreiheit beschränkt, wurde hervorgehoben. Eine stärkere Einbindung von zivilgesellschaftlichen Akteuren und gezielte Öffentlichkeitsarbeit könnten dazu beitragen, breitere Bevölkerungsschichten zu erreichen und den politischen Druck auf nationaler Ebene zu erhöhen.

Rob Miller, Leiter der Gewerkschaftskampagne »Cuba Solidarity Campaign« in Britannien, mahnte, anstatt sich in großen internationalen, allzu sehr auf Slogans basierende Kampagnen zu verkalkulieren, müsse der Druck auf die Regierungen auf nationaler Ebene verstärkt werden – insbesondere durch eine effiziente Einbindung der Gewerkschaftsarbeit. Eine Einheitskampagne für alle funktioniere nicht, sie würde in den kapitalistischen Konzernmedien keine Aufmerksamkeit finden und die Energie für konkrete nationale Arbeit nicht selten aufsaugen.

Als besonders eklatant zeigte sich die prekäre Versorgungslage in Kuba mit Baby- und Trockenmilch. Es wurde beschlossen, schnellstmöglich Hilfslieferungen über einen Hafen der Nordsee zu organisieren.

Die logistischen Herausforderungen, die durch die Blockadeschikanen entstehen, erfordern eine sorgfältige Planung, doch die Dringlichkeit der Situation lässt keinen Aufschub zu.

Auch im medizinischen Bereich bleibt die internationale Unterstützung entscheidend. Dr. Franco Cavalli berichtete von den Schwierigkeiten, die »MediCuba« bei der Beschaffung und Lieferung medizinischer Geräte aufgrund von Blockadeeinschränkungen erleidet, und betonte, wie notwendig Solidarität in diesem Bereich ist. Regelmäßig werden Container von den USA beschlagnahmt, daraufhin folgt nicht selten die Zerstörung der Apparate.

In der politischen Abschlussdiskussion verständigten sich die Teilnehmer darauf, den 3. Februar 2025 als globalen Aktionstag gegen die Blockade festzulegen. Eine Abschlussdeklaration rief zur Bildung einer breiten antiimperialistischen Einheit auf. Am Beispiel der Kubanischen Revolution zeige sich, dass eine bessere Welt möglich sei.

Die Konferenz in Paris setzte ein klares Signal: Kuba und seine Revolution sind ein globales Anliegen, und die internationale Solidarität ist heute wichtiger denn je!

Die Konferenz endete mit einer symbolträchtigen Kundgebung vor dem Eiffelturm und einem optimistischen Ausblick: Die nächste Auflage des »European Meeting of Solidarity with Cuba« wird 2026 in Istanbul stattfinden. Ein besonderer Fokus wird dabei auf den Feierlichkeiten zum 65. Bestehen des ICAP und dem 100. Geburtstag Fidel Castros liegen.

Wer die Solidaritätsarbeit in Luxemburg konkret unterstützen möchte, kann dies über die Organisation »Solidarité Luxembourg-Cuba« tun, die sich auf medizinische Hilfsgüter und nachhaltige Projekte konzentriert (IBAN LU04 1111 1218 6735 0000).

Auch ein Abonnement der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek«, die als einzige Tageszeitung in Luxemburg ausführlich über den sozialistischen Entwicklungsweg Kubas und die Blockade berichtet, stärkt die Solidarität.

Die Kommunistische Partei Luxemburg, die freundschaftliche Beziehungen zu den kommunistischen Genossen in Kuba pflegt, bleibt ebenfalls ein verlässlicher Partner in diesem Kampf.