Ausland22. Juni 2010

Ex-Guerillera als Präsidentin Brasiliens?

Kommunisten Brasiliens unterstützen Regierungskandidatin

Etwa tausend Delegierte zur Nationalkonvention der KP Brasiliens (PCdoB) haben am 16. Juni in Brasília im Beisein des brasilianischen Vizepräsidenten José Alencar ihre Unterstützung für Dilma Rousseff, die Regierungskandidatin für die Präsidentschaftswahlen im Oktober, bekanntgegeben.

Bereits am 5. März hatte die PCdoB-Führung die Kandidatin der Arbeiterpartei (PT) von Präsident Lula da Silva im Sinne des Regierungsbündnisses der beiden Parteien gutgeheißen. Ebenfalls wurde die angestrebte Vizepräsidentschaft des Vorsitzenden der Mitte-Rechts-Partei »Brasilianische Demokratische Bewegung« (PMDB), Michel Temer, bestätigt; die PMDB ist größter Teil der Regierungskoalition. Auch andere Parteien haben ihre Unterstützung für Rousseff-Temer angekündigt.

Die PCdoB erklärte in Brasília, daß die Wahlen am 3. Oktober für das Land wichtig seien, da sich zwei antagonistische Positionen gegenüberstehen: hier die volksnahen, sozialen Sektoren mitsamt demokratisch gesinnten Unternehmern, auf der anderen Seite diejenigen, die für das Erbe der neoliberalen Regierung unter Fernando Henrique Cardoso seien. Entweder gehe die unter Lula da Silva begonnene Politik weiter oder es gehe zurück zu Stagnation und Dekadenz. PCdoB-Präsident Renato Rabelo erklärte, daß zum ersten Mal seit 1989 Lula da Silva nicht zur Wahl stehe: »Er hinterläßt ein beträchtliches Erbe und wichtige Errungenschaften für das Volk!«

Gegen Dilma Rousseff, die 1969 Mitglied einer maoistischen Guerilla geworden war, und die von Lula selbst als seine Nachfolgerin vorgeschlagen wurde, steht der konservative Kandidat José Serra von der Partei der Brasilianischen Sozialdemokratie (PSDB); beide liegen nach Umfragen derzeit gleichauf. Eine weitere Kandidatin ist die ehemalige Umweltministerin der Lula-Regierung, Marina Silva, der keine Siegchancen gegeben werden. (Prensa Latina/UZ/ZLV)