Zugang zu Social Media unter 15 Jahren wird verboten
Frankreichs Regierung will negative Auswirkung auf Jugendliche stoppen
Im Schnellverfahren wird im französischen Parlament ein gesetzliches Verbot des Zugangs zu Sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren vorbereitet. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Regierungskoalition wurde am Montagabend in der Nationalversammlung mit großer Mehrheit der Abgeordneten fast aller Parteien verabschiedet. Für das Gesetz stimmten 130 Abgeordnete, dagegen nur 21, von denen 19 von La France insoumise kamen und zwei von den Grünen. Jetzt muß noch im Februar der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, zustimmen. Eine zweite Runde in beiden Kammern ist beim Schnellverfahren nicht nötig. So könnte das Gesetz bereits zum neuen Schuljahr im September in Kraft treten. Umfragen zufolge wird diese Gesetzesinitiative durch acht von zehn Franzosen begrüßt.
Das Verbot zielt vor allem auf soziale Netzwerke wie TikTok, Snapchat oder Instagram, während Online-Enzyklopädien und Internet-Seiten mit wissenschaftlichen oder allgemeinbildenden Inhalten ausgenommen sind. Nicht betroffen sind auch private Messengerdienste. Für WhatsApp und YouTube müssen die Eltern ihre Zustimmung geben.
Die Internetplattformen werden verpflichtet, durch entsprechende technische Vorkehrungen das Alter der Benutzer zu prüfen. Möglich wäre beispielsweise eine Kontrolle der Kopie des Personalausweises oder der Einsatz eines Gesichtserkennungsprogramms.
Mit dem Gesetz wird auch das Verbot für die Benutzung von Handys in der Schule, das bisher dem Ermessen der Direktoren überlassen blieb, allgemeinverbindlich.
Der Gesetzentwurf ging ursprünglich noch weiter, wurde aber nach Konsultation des Staatsrates, des obersten Verwaltungsgerichts, abgeschwächt, weil beispielsweise das Erlassen konkreter inhaltlicher und technischer Vorschriften für die Internetdienste Sache der EU und nicht der einzelnen Staaten ist.
Das Verbot orientiert sich an Australien, das als erstes Land der Welt den Zugang zu Social Media für Jugendliche unter 16 Jahren verboten hat und damit gute Erfahrungen macht. Dort mußten die Sozialen Medien innerhalb von zwei Monaten die Konten von fünf Millionen zu jungen Benutzern löschen.
In Frankreich wurde die Forderung nach einem solchen Schritt seit Monaten immer lauter, weil immer mehr Mediziner und Psychiater vor den negativen Folgen für Heranwachsende warnen, und nachdem es eine ganze Reihe von Selbstmorden Jugendlicher gab, die über Soziale Medien gemobbt worden waren.
Präsident Emmanuel Macron, der die Forderung nach einem Verbot aufgegriffen und die Regierung zum Handeln aufgefordert hat, begrüßte im Internet das Votum von Montagabend. »Das ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in großer Mehrheit fordern«, schrieb er. »Ab dem 1. September werden unsere Kinder und Jugendlichen endlich geschützt sein. Dafür werde ich sorgen.«

