Trennungsängste am Valentinstag
Premier Frieden gibt sich dialogbereit. Kein Feiertag zum Thronwechsel
Manchmal gehen Beziehungen auseinander, und wenn sich die Trennung abzeichnet, gerät oft einer von beiden in Panik. Dann versucht er, sein Gegenüber doch noch zu überzeugen, bei ihm zu bleiben. Dann werden Blumen geschenkt, man ist besonders freundlich und verspricht alles Mögliche. Und wenn das alles doch nicht hilft, kommen die Drohungen. Am Abend sitzt der womöglich bald Sitzengelassene dann in der Kneipe und klagt den Kumpels sein Leid. Ausgerechnet am Valentinstag konnte Premierminister Luc Frieden auf einem der nur noch selten stattfindenden Pressebriefings nach dem freitäglichen Regierungsrat seine Trennungsängste nicht verhehlen.
Bevor er den Flieger zur Münchner »Sicherheitskonferenz« nahm, klagte der Premier, »Europa« habe »nicht viele Freunde in der Welt«, mit seinem Angriff auf die Ukraine vor bald drei Jahren habe Rußland »die nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Weltordnung in Frage gestellt«, China habe »starke Ambitionen«, nicht nur die »strategische«, sondern auch die »technologische Leader-Position« einzunehmen und jetzt habe auch noch der Präsident unseres jahrzehntelangen Alliierten »Amerika« mit »Europas« größtem Feind in Moskau telefoniert. Für ein kleines Land wie Luxemburg sei es besonders wichtig, daß »Europa« sich für seine »gemeinsamen Werte, Interessen und Prinzipen« einsetze. Dem deutschen Nochkanzler hielt er entgegen, Kontrollen an den EU-Binnengrenzen seien kein geeignetes Instrument, die »illegale Migration« einzudämmen.
Auch auf nationaler Ebene verspürt Premier Frieden offenbar akute und wachsende Trennungsängste. So versicherte er der Gewerkschaftsfront aus OGBL und LCGB, die »selbstverständlich« zu einer »Straßenmanifestation und Streiks« aufrufen könne, »Der Sozialdialog ist nicht tot!« und er sei »immer ein dialogbereiter Mensch gewesen«. Für »nach den Karnevalsferien« kündigte er bilaterale Unterredungen mit den »Sozialpartnern« unter anderem über das bisherige Mitwirkungsrecht der Gewerkschaften bei Kollektivverträgen und die Arbeitsorganisation an.
Zum bekanntlich am Freitag, 3. Oktober anstehenden Thronwechsel präzisierte der Regierungschef, erst werde Großherzog Henri in seinem Palast abdanken, dann werde Erbgroßherzog Guillaume vor der Chamber seinen Eid ablegen. Am Folgetag sei dann ein auf »drei, vier« noch nicht bestimmte »Stellen im Land« verteiltes »großes Volksfest« geplant. Der Tag des Thronwechsels werde kein gesetzlicher Feiertag, habe der Regierungsrat entschieden, damit möglichst viele zum Volksfest am Samstag kommen – und nicht etwa »ein verlängertes Wochenende im Ausland machen«.
Grand Départ 2028 in Luxemburg?
Außerdem hat die Ministerrunde Sportminister Georges Mischo autorisiert, Luxemburgs Kandidatur für den Grand Départ der Tour de France im Jahr 2028 zu stellen. Man verspreche sich davon »wirtschaftliche, kulturelle, touristische und natürlich sportliche« Vorteile, wenn die Frankreichrundfahrt 70 Jahre nach dem Toursieg Charly Gauls und 100 Jahre nach dem (zweiten) Toursieg von Nicolas Frantz in Luxemburg starte, so der Premier.