Warnung vor nuklearer Gefahr

UNO-Generalsekretär António Guterres hat vor dem steigenden Risiko atomarer Vernichtung gewarnt. Die Welt befinde sich in einer »Zeit nuklearer Gefahr, wie es sie seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat«, sagte Guterres am Montag zum Beginn der Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen in New York. »Die Menschheit läuft Gefahr, die Lehren zu vergessen, die in den schrecklichen Feuern von Hiroshima und Nagasaki geschmiedet wurden«. Die Welt sei nur ein Mißverständnis oder eine Fehlkalkulation von der nuklearen Vernichtung entfernt.

 

Ziel des Vertrags von 1970 war es, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und ausschließlich die friedliche Nutzung von Kernenergie zu fördern. 191 Staaten sind dem Abkommen beigetreten – darunter auch die USA, China, Rußland, Frankreich und Britannien. Alle fünf Jahre ist eine Überprüfung darüber vorgesehen, inwieweit die Ziele des Atomwaffensperrvertrags erfüllt wurden. Die Konferenz geht bis zum 26. August.

 

Guterres sagte am Montag weiter, daß die geopolitischen Spannungen einen neuen Höchststand erreicht hätten – und verwies auf den Krieg in der Ukraine, Konflikte in Nahost, auf der koreanischen Halbinsel sowie Krisen mit »nuklearen Untertönen«. Die Beseitigung von Atomwaffen sei die einzige Garantie, daß diese niemals eingesetzt würden.

 

 

UNO-Generalsekretär fordert Ende des Krieges

Ukraine hofft auf Milliarden-Einnahmen durch Getreide-Export

New York/Kiew/Moskau/Brüssel – UNO-Generalsekretär António Guterres hat die Wiederaufnahme von Getreideexporten über den ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa als »Meilenstein« gewürdigt. Das Ablegen des ersten Schiffes sei »eine enorme kollektive Leistung des gemeinsamen Koordinierungszentrums, das letzte Woche in Istanbul unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen mit Vertretern aus der Ukraine, der Russischen Föderation und der Türkei eingerichtet wurde«, sagte Guterres am Montag in New York.

Dies könne aber nur der Anfang sein – viele weitere Handelsschiffe müßten nun folgen und Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine transportieren. Guterres kündigte außerdem ohne weitere Details an, daß die UNO mit einem geliehenen Schiff selbst Getreide aus dem Land bringen wolle.

Die Ukraine und Rußland hatten am 22. Juli unter Vermittlung der UNO und der Türkei ein Abkommen unterzeichnet, um von drei Häfen aus wieder Getreideausfuhren aus der Ukraine zu ermöglichen. Ein erstes Schiff verließ am Montagmorgen den Hafen von Odessa. Guterres betonte am Montag, daß der Krieg enden müsse. »Ich hoffe, daß die heutigen Nachrichten ein Schritt in Richtung dieses Ziels sein können, für die Menschen in der Ukraine und der Russischen Föderation und für die Welt.«

»Heute macht die Ukraine gemeinsam mit Partnern einen weiteren Schritt zur Verhinderung des Hungers in der Welt«, erklärte der ukrainische Infrastrukturminister Olexander Kubrakow am Montag. Durch die Wiederinbetriebnahme von drei Häfen könne die Wirtschaft der Ukraine mindestens eine Milliarde US-Dollar einnehmen, sagte Kubrakow.

Rußland hat das Auslaufen des ersten Frachtschiffes mit ukrainischem Getreide begrüßt. »Das ist eine gute Möglichkeit, die Effektivität der Arbeit von Mechanismen zu testen, die bei den Verhandlungen in Istanbul vereinbart wurde«, sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow am Montag. Rußland hatte stets betont, es erwarte im Gegenzug, daß seine Getreide-, Lebensmittel- und Düngerexporte ebenfalls wieder in vollem Umfang aufgenommen werden können.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nutze auch diese Gelegenheit für seine antirussischen Ausfälle. Die Wiederaufnahme von Getreideexporten sei »ein erster Schritt zur Linderung der durch Rußlands Krieg ausgelösten Welternährungskrise«, ließ er durch seinen Sprecher erklären.

 

Präzedenzfall Assange

London – Stella Assange (Foto) sieht in der Strafverfolgung ihres Mannes und Wikileaks-Gründers Julian Assange einen gefährlichen Präzedenzfall für die Kriminalisierung von Journalisten. »Es sendet ein weltweites Signal«, sagte die Juristin am Sonntagabend in London. Seit der strafrechtlichen Verfolgung Assanges sei auch in anderen Ländern eine deutlich härtere Gangart gegen die Presse zu beobachten und Journalisten würden für ihre Arbeit kriminalisiert und inhaftiert.

Julian Assange versucht weiterhin, gegen seine Auslieferung in die USA vorzugehen – aktuell mit einer Berufung am High Court in London. Die britische Regierung hatte zuvor nach einem jahrelangen juristischen Tauziehen die Auslieferung an die USA genehmigt.

Die USA-Justiz will dem 50-Jährigen wegen Spionagevorwürfen den Prozeß machen. Dem Australier drohen bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material aus den Kriegen der USA im Irak und in Afghanistan »gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von USA-Informanten in Gefahr gebracht« zu haben.

 

 

Iran für Wiederaufnahme der Atomverhandlungen

Teheran – Der Iran hat seine Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen signalisiert. »Wir haben in den letzten Tagen wichtige Botschaften erhalten (... ) Es besteht in der Tat schon bald die Möglichkeit für neue Verhandlungen«, sagte der Sprecher des Außenministeriums Nasser Kanaani am Montag. Der Iran wolle definitiv ein Ende des Atomstreits und eine umfassende Einigung. Auch Chefunterhändler Ali Bagheri twitterte: »Wir sind bereit die Verhandlungen kurzfristig zu einem Abschluß zu bringen.«

Gleichzeitig betonte der Iran erneut, daß das Land zwar bereits eine Atombombe bauen könne, dies aber nicht wolle, »Wie schon mehrmals erwähnt ist der Iran technisch durchaus in der Lage, eine Atombombe zu bauen, dies steht aber nicht auf der Agenda«, sagte Vizepremier Mohammed Eslami am Montag. Er warf Israel vor, daß es Iran diese Absichten unterstelle, um die Atomverhandlungen zu stören.

 

Abstimmung über Johnsons Nachfolge beginnt

London – Seit Montag kann die Basis der Konservativen Partei über die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson abstimmen. Zur Wahl stehen Außenministerin Liz Truss und Ex-Finanzminister Rishi Sunak. Die Wahlzettel sollen bis zum 5. August bei den Mitgliedern eintreffen, die dann bis zum 2. September per Brief oder online ihre Stimme abgeben können. Die Entscheidung kann bis dahin nochmal geändert werden. Das Ergebnis soll am 5. September verkündet werden.

Die Siegerin oder der Sieger zieht dann auch in den Regierungssitz in der Downing Street ein. Der amtierende Premier Johnson hatte am 7. Juli nach beispiellosem Druck aus dem Kabinett seinen Rückzug angekündigt. Vorausgegangen waren mehrere Skandale. Viele Konservative bedauern Johnsons Abgang.

Außenministerin Truss (47) gilt auch deshalb als Favoritin, weil sie den scheidenden Premier wiederholt in Schutz nahm und ihm loyal zur Seite stand. Hingegen werfen parteiinterne Kritiker ihrem Kontrahenten Sunak (42) vor, mit seinem Rücktritt den Sturz Johnsons ausgelöst zu haben. Johnsons Vertraute Nadine Dorries sorgte mit einem Gastbeitrag in der Zeitung »Mail on Sunday« auch innerhalb der Tory-Partei für Empörung, in dem sie Sunak einen »Attentäter« nannte.

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die spätestens am 3. Juni in die Tory-Partei eingetreten sind. Für Kritik sorgt wie bei früheren Stichwahlen, daß nur ein kleiner Kreis von Menschen über die Person an der Spitze des Landes mit etwa 67 Millionen Einwohnern entscheidet.

 

EuGH urteilt gegen Salvini

Luxemburg – Italienische Behörden dürfen Rettungsschiffe wie die der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch nicht ohne Anhaltspunkte für eine Gefahr in ihren Häfen kontrollieren. Das geht aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hervor. Die EU-Regeln zu den Kontrollen eines Hafenstaats seien auch auf Schiffe humanitärer Organisationen anwendbar, urteilten die Richter am Montag in Luxemburg.

Für eine Kontrolle müßten die Behörden detailliert nachweisen, »daß belastbare Anhaltspunkte für eine Gefahr für die Gesundheit, die Sicherheit, die Arbeitsbedingungen an Bord oder die Umwelt vorliegen«. Allein die Anzahl der Personen an Bord – Rettungsschiffe steuern oft mit Hunderten Flüchtlingen und Migranten die Häfen an – sei für sich genommen kein Grund für eine Überprüfung.

Der EuGH betonte, daß es im Völkerrecht die Pflicht gebe, Personen in Seenot zu helfen. Menschen, die nach einem Rettungseinsatz an Bord seien, müßten bei Sicherheitsüberprüfungen außer Betracht bleiben.

Seenotretter beklagen immer wieder, daß die italienischen Behörden ihre Schiffe mit fadenscheinigen Begründungen festhalten. Bei dem EuGH-Urteil vom Montag ging es um die unter deutscher Flagge fahrenden Schiffe »Sea-Watch 3« und »Sea-Watch 4«. Im Sommer 2020 waren beide Schiffe nach Rettungseinsätzen von den italienischen Behörden überprüft worden. Begründet wurde dies vom Innenministerium unter Matteo Salvini damit, daß sie nicht als Rettungsschiffe zertifiziert seien und deutlich mehr Personen an Bord aufgenommen hätten als zulässig.

 

Selenski will Donbass evakuieren

Kiew – Der ukrainische Präsident Selenski hat die Menschen zum Verlassen des Gebiets Donezk aufgerufen. »Im Donbass sind Hunderttausende Menschen, Zehntausende Kinder, viele lehnen es ab zu gehen«, sagte Selenski in seiner abendlichen Videoansprache am Samstag. Er appellierte eindringlich an die Bewohner im Donbass, diese Entscheidung zu treffen. »Glauben Sie mir«, sagte er in flehendem Ton. »Je mehr Menschen aus dem Donezker Gebiet gehen, desto weniger Leute kann die russische Armee töten.«

Zuvor hatte die ukrainische Regierung eine verpflichtende Evakuierung angeordnet mit der Begründung, daß die Bürger sich vor Beginn der Heizsaison rechtzeitig in Sicherheit bringen müßten, da die Gasleitungen durch den Krieg im Gebiet Donezk zerstört seien. Selenski beklagte, daß viele Bürger noch immer »nicht einsichtig« seien. »Brechen Sie auf, wir helfen«, sagte er. »Wir sind nicht Rußland – eben weil für uns jedes Leben wichtig ist.«

Der Präsident erwähnte nicht, daß in Folge des vom Kiewer Regime im Jahr 2014 begonnenen Krieges im Donbass-Gebiet, an dem vor allem faschistische Bataillone beteiligt waren, bereits 15.000 Menschen ums Leben gekommen sind. Nach dem Maidan-Putsch hatten die Bewohner der Gebiete Lugansk und Donezk mehrheitlich entschieden, sich der Verwaltung des Kiewer Regimes zu entziehen.

 

Tschechien entlastet Bürger bei Energiekosten

Prag – Tschechien greift Privathaushalten bei den Energiekosten unter die Arme. Präsident Milos Zeman unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das von beiden Parlamentskammern verabschiedet worden war. Der sogenannte vergünstigte Tarif soll zunächst während der bevorstehenden Heizsaison von Anfang Oktober 2022 bis Ende März 2023 gelten.

Es wird damit gerechnet, daß das Kabinett in einem ersten Schritt umgerechnet mehr als eine Milliarde Euro bereitstellt, um die Rechnungen für Strom, Gas und Heizung um einen festen Betrag zu senken. Man werde flexibel reagieren, kündigte Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela an.

 

 

 Zurück aus dem Exil

Die sanierten Bronzeplastiken für Karl Marx und Friedrich Engels stehen seit wenigen Tagen wieder an ihrem alten Platz zwischen der Spree und dem Park am Berliner Fernsehturm. Wegen des Weiterbaus der U-Bahn-Linie U5 hatten die beiden 2010 zur Seite rücken müssen. Die Denkmalanlage »Marx-Engels-Forum« war 1986 in Berlin, Hauptstadt der DDR, eingeweiht worden.

 

 

Waldbrände in Portugal

Die Serie der Waldbrände reißt auch in Portugal nicht ab. Wegen eines Feuers, das am Sonntagnachmittag in Mafra etwa 35 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Lissabon ausgebrochen war, mußten die rund 30 Insassen eines Seniorenheimes in Sicherheit gebracht werden. Die Rauchsäulen waren zeitweilig kilometerweit zu sehen. Inzwischen seien die Flammen weitgehend unter Kontrolle, sagte Mafras Bürgermeister Helder Sousa Silva am Montag. Insgesamt seien rund 300 Hektar zerstört worden. Im ganzen Land waren unterdessen am Montag noch acht Waldbrände aktiv. Die meisten Sorgen bereitete ein Feuer in Ourém rund 130 Kilometer nordöstlich von Lissabon. Dort kämpften mehr als 500 Einsatzkräfte seit Sonntagnachmittag gegen die Flammen.

 

 

Papst fordert Verhandlungen

Rom – Papst Franziskus hat erneut zu Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine aufgerufen. »Wenn man den Schaden bedenkt, den der Krieg dem Volk, aber auch der gesamten Welt jeden Tag zufügt, wäre die einzig vernünftige Sache, damit aufzuhören und zu verhandeln«, sagte er am Sonntag vor Pilgern und Rom-Besuchern auf dem Petersplatz. Weisheit möge zu konkreten Friedensschritten inspirieren, betonte er.

Lufthansa-Piloten streikbereit

Frankfurt – In einer Urabstimmung haben sich die Mitglieder der Vereinigung Cockpit  mit einer sehr deutlichen Mehrheit für einen Streik ausgesprochen, berichtete die Gewerkschaft nach Auszählung der Stimmen. Damit ist ein Streik der rund 5.000 Piloten der Lufthansa und der Lufthansa Cargo ab sofort möglich.

Zweiter Bahnstreik in Britannien

London – Ein Streik der Lokführer hat erneut den Bahnverkehr in weiten Teilen Britanniens lahmgelegt. Tausende Mitglieder der Lokführergewerkschaft Aslef forderten mit dem Ausstand höhere Löhne und mehr Sicherheit für ihre Arbeitsplätze. Der Streik bei sieben privaten Bahnanbietern am Samstag war der zweite binnen weniger Tage. Bereits am Mittwoch hatten Zehntausende Mitglieder der Bahngewerkschaft RMT die Arbeit niedergelegt.

Milliardenkredit für Ukraine

Brüssel – Die EU hat mit der Auszahlung eines weiteren Milliardenkredits an die Ukraine begonnen. Eine erste Überweisung in Höhe von 500 Millionen Euro sei am Montag erfolgt, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Eine zweite über noch einmal 500 Millionen Euro werde am heutigen Dienstag erfolgen.

Großbank scheffelt Gewinn

London – Die britische Großbank HSBC meldet im zweiten Quartal einen um 13 Prozent höheren Gewinn von sechs Milliarden Dollar. Unter dem Strich stieg der Überschuß um fast die Hälfte auf 5,8 Milliarden Dollar – dabei profitierte die Bank allerdings auch von einer hohen Steuergutschrift.

 

 

Waffen zerstört

Moskau – Rußlands Armee hat in der Ukraine erneut westliche Militärtechnik zerstört. In der ostukrainischen Stadt Charkow seien auf einem Werksgelände zwei Abschußanlagen für US-amerikanische Himars-Raketen getroffen worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau am Montag. Unweit von Odessa wurde eine Vorrichtung für von den USA gelieferte Schiffsabwehrraketen des Typs Harpoon zerstört.

Machtkampf im Irak

Bagdad – Im Irak ist mit der Stürmung des Parlaments ein alter Machtkampf zwischen den politischen Eliten entbrannt. Innerhalb weniger Tage besetzten am Samstag vor allem Anhänger des schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr erneut das Parlamentsgebäude. Mit den Protesten will die Al-Sadr-Bewegung verhindern, daß ihre politischen Gegner um Ex-Regierungschef Nuri al-Maliki eine Regierung bilden können.

Mahnmal in Rotterdam

Rotterdam – 80 Jahre nach Beginn der Deportationen von Juden aus Rotterdam durch die faschistischen deutschen Besatzer ist am Sonntag in der Hafenstadt ein Mahnmal eingeweiht worden. Es besteht aus einer Parkanlage mit 10.000 unterschiedlichen, in Handarbeit verlegten Steinen. Die Steine symbolisieren die rund 10.000 jüdischen Menschen aus Rotterdam und Umgebung, die in Nazi-Konzentrationslager verschleppt wurden und niemals zurückkamen.

Flüchtlinge nach Italien

Rom – Nach rund einer Woche Warten darf die private Organisation SOS Méditerranée etwa 380 im zentralen Mittelmeer gerettete Menschen nach Italien bringen. Die Behörden hätten der »Ocean Viking« den Hafen von Salerno südlich von Neapel zugewiesen, teilte die Organisation am Sonntag mit. Die »Geo Barents« von Ärzte ohne Grenzen wartete mit rund 660 Geretteten an Bord am Sonntagnachmittag weiter auf einen sicheren Hafen.

Militärübung in Finnland

London/Niinisalo – Bei einer Militärübung in Finnland haben Soldaten des künftigen NATO-Mitglieds gemeinsam mit Einheiten aus den USA und Britannien trainiert. Insgesamt nahmen 750 Soldaten an der viertägigen Übung »Vigilant Fox« (Wachsamer Fuchs) teil, darunter 150 britische Mitglieder von Landstreitkräften und Luftwaffe, die im NATO-Mitgliedsland Estland stationiert sind.

Getreidesilo eingestürzt

Beirut – Im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut ist einer der symbolträchtigen Getreidesilos teilweise eingestürzt. In den Silos, die für viele Libanesen zum Symbol der verheerenden Explosion von 2020 wurden, hatte seit mehr als zwei Wochen ein Feuer gebrannt.