Was dem USA-Imperialismus vor zwei Jahrzehnten die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak waren, ist ihm heute die angebliche Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der im äußersten Nordwesten der Volksrepublik gelegenen chinesischen Region Xinjiang.

Während in den USA offiziellen Angaben zufolge 2,2 Millionen Menschen in Gefängnissen und anderen Haftanstalten einsitzen und es in keinem anderen Land der Welt mehr Strafgefangene pro Einwohner gibt, behauptet die USA-Regierung, »bis zu eine Million Menschen, vornehmlich muslimische Uiguren«, befänden sich in Xinjiang in »Umerziehungslagern«.

Wenn man in Washington so tut, als ob man sich für chinesische Muslime interessieren würde, sollte vielleicht daran erinnert werden, daß die USA in den drei Jahrzehnten nach dem Ende der Sowjetunion vornehmlich gegen muslimisch geprägte Länder wie Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien vermeintliche »Kriege gegen den Terror« geführt haben, die mindestens vier Millionen Menschenleben gekostet und weiter 40 Millionen Menschen in die Flucht getrieben haben.

Darüber hinaus hat Washington 15 muslimische Länder mit mörderischen Wirtschaftssanktionen belegt, die Hyperinflationen und Hungersnöte auslösten.

Bevor die USA im Januar 1991 den Irak überfielen, hatten sie über die PR-Agentur Hill & Knowlton die Lüge verbreiten lassen, irakische Soldaten hätten bei der Invasion Kuwaits im August 1990 Frühgeborene aus ihren Brutkästen gerissen und auf dem Boden der Spitäler sterben lassen.

Heute wird behauptet, in Xinjiang gebe es erzwungene Abtreibungen und Zwangssterilisationen gegen die uigurische Minderheit. Tatsächlich aber waren die Uiguren in China, wie auch die anderen Minderheiten in der Volksrepublik, von der mittlerweile aufgegebenen Ein-Kind-Politik ausgenommen. Das führte dazu, daß sich die Zahl der Uiguren von 1953 bis 2020 von 3,61 Millionen auf 11,62 Millionen mehr als verdreifacht hat.

Die neusten USA-Sanktionen gegen China betreffen die Baumwollproduktion, ein wichtiger Wirtschaftszweig in Xinjiang. Zur Begründung hieß es, auf den Baumwollfeldern müßten »Sklaven« und Kinder die Ernte von Hand einbringen. Tatsächlich aber ist die Baumwollproduktion in Xinjiang längst zu über 90 Prozent mechanisiert.

Übertroffen werden die Propagandalügen über angebliche Menschenrechtsverletzungen in China noch vom Schweigen über die Durchsetzung sozialer Menschenrechte in der Volksrepublik. Seit deren Gründung 1949 wurden Hunderte Millionen Chinesen aus extremer Armut befreit, alphabetisiert, bekamen Zugang zu Trinkwasser und Toiletten und wurden krankenversichert.

Mit ihrer Niederlage in Afghanistan ist der Anspruch der USA auf weltweite Dominanz genauso wenig aufgegeben worden wie der zu diesem Zwecke ersonnene »Krieg gegen den Terror«. Washingtons verstärkte Bündnis- und Vertragsaktivitäten im pazifischen Raum mit Japan und Australien, aber auch mit Vietnam, haben offensichtlich die Eindämmung des chinesischen Einflusses in der Region zum Ziel.

Doch China ist weder der Iran noch Syrien, deren Regierungen man mit Drohungen, Sanktionen oder militärischen Abenteuern unter Druck setzen kann. Immerhin stehen die USA in der Volksrepublik mittlerweile mit 900 Milliarden US-Dollar in der Kreide, und von den vielen Wirtschaftsverträgen hängen in den USA Hunderttausende Arbeitsplätze ab.