Jens Stoltenberg steht kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt als NATO-Generalsekretär, und der bevorstehende NATO-Gipfel, der im Juli in den USA stattfindet, wird zumindest seine Abschiedstournee sein. In den vergangenen Tagen reiste Stoltenberg nach Washington, um sich für den bevorstehenden Gipfel aufzuwärmen und gleichzeitig mit einigen seiner eigenen »Errungenschaften« zu prahlen, um ein politisches Vermächtnis für die vergangenen neun Jahre in seinem Amt als NATO-Generalsekretär zu hinterlassen.

Er hob hervor, daß 23 der 32 Mitgliedstaaten das »Ziel« erreicht haben, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die »Verteidigung« auszugeben, während er gleichzeitig enthüllte, daß die NATO über die Stationierung von mehr Atomwaffen diskutiert.

Stoltenbergs Äußerungen, die in der Welt große Besorgnis und Bedrohung hervorrufen, werden mit Leichtigkeit und ohne große Aufregung vorgetragen. Der zivile NATO-Chef drohte auch weiterhin China, indem er sagte, daß China zwischen dem Westen und Rußland »nicht beides haben« könne und daß es, wenn es seinen Kurs nicht ändere, »Konsequenzen haben sollte«.

In den neun Jahren seiner Amtszeit wurde die Welt Zeuge des anhaltenden Kriegs in Syrien, des Ausbruchs des Konflikts zwischen Rußland und der Ukraine sowie des Konflikts zwischen Israel und Palästina. Die Rolle des Militärblocks NATO in Konflikten dieser Größenordnung ist unehrenhaft. Insbesondere die Ukraine-Krise, die durch die Osterweiterung des westlichen Militärblocks ausgelöst wurde, stürzte das Land in einen Krieg, riß den Kontinent Europa weiter auseinander und erweckte die NATO wieder zum Leben. Selbst innerhalb der USA und bei europäischen Mitgliedstaaten gab es dafür harsche Kritik und Warnungen.

Doch Stoltenberg gibt sich nicht zufrieden und forderte den Westen in Washington erneut auf, mehr Waffen an die Ukraine zu liefern, da dies der »Weg zum Frieden« sei. Selbst er kann dies nicht rechtfertigen und gibt zu, daß dies »wie ein Paradoxon erscheinen mag«. Das ist Stoltenbergs Art und Weise, seine Kriegsversuche und seine Schuld zu vertuschen.

Dies gilt auch für die NATO insgesamt: im Namen der »Krisenvermeidung« Konflikte zu schaffen und im Namen der »Krisenbewältigung« Katastrophen zu verschärfen. Wie ein westlicher Wissenschaftler zusammenfaßte, wurde die Invasion als »humanitäre Intervention«, der Staatsstreich als »demokratische Revolution«, der Umsturz einer Regierung als »Demokratieförderung«, die Kanonenbootdiplomatie als »Schifffahrtsfreiheit«, die Ausweitung des Militärblocks als »europäische Integration« und die Vorherrschaft als »Verhandlung aus einer Position der Stärke« angepriesen.

Unter Stoltenbergs Führung hat die NATO auch versucht, sich in den asiatisch-pazifischen Raum einzumischen, sich der strategischen Ausrichtung der USA anzupassen und die »Asien-Pazifikisierung« des Militärblocks zu fördern. Obwohl solche Versuche bei der Mehrheit der Länder im asiatisch-pazifischen Raum auf Widerstand stoßen und sie somit auf den Kreis der Verbündeten der USA beschränkt bleiben, dürfen die Länder der Region nicht nachlässig sein. Ihr Wunsch, den Frieden und die Entwicklung in der Region aufrechtzuerhalten, bedeutet nicht, daß die NATO nicht die Absicht hat, Zwietracht zu säen.

Die Geschichte der NATO selbst hat bewiesen, daß sie ihre Funktionen durch die Schaffung von Krisen stärkt. Da sie nun beabsichtigt, ihre Präsenz und ihre Funktionen auf globaler Ebene zu verstärken, muß sie zwangsläufig größere Krisen schaffen.

Die NATO hat sich seit ihrer Gründung in fast alle Kriege und Konflikte eingemischt, hat immer wieder Krieg exportiert und damit nur noch mehr Probleme geschaffen. Im Kreislauf der Suche nach Feinden, der Schaffung von Krisen und der Ausweitung ihrer Existenz zielt die NATO darauf ab, China zu ihrem neuen Ziel zu machen. In den letzten Jahren wurde China in den Gipfelerklärungen der NATO immer häufiger erwähnt und die Provokationen gegen China wurden immer häufiger.

Vor allem Stoltenberg selbst hat in diesem Jahr wiederholt Drohungen ausgesprochen und gefordert, China müsse sich für eine Seite zwischen dem Westen und Rußland entscheiden. Allein im Februar sorgte er während seines Besuchs in den USA für Aufsehen, als er in sechs Tagen sieben provokante Äußerungen über China machte. Seine Reden sind voll von konfrontativer Sprache und Anklängen an den Kalten Krieg. In Anbetracht der Tatsache, daß einige politische Eliten in den USA und Europa häufig für moralische Ziele wie die »Ablehnung von Zwang« und die »Verteidigung des Friedens« eintreten, sollten sie sich durch Stoltenbergs Äußerungen beschämt fühlen.

Stoltenbergs eifriges Bemühen, bei verschiedenen Gelegenheiten das Narrativ der »chinesischen Bedrohung« zu verbreiten, zeigt indirekt, daß diese Aufgabe schwierig ist. China beteiligt sich stets als verantwortungsbewußte Großmacht am internationalen Geschehen, strebt nach Frieden und bietet Chancen. Selbst innerhalb für die meisten NATO-Staaten ist China einer der wichtigsten Handelspartner. Dies ist einer der Gründe, warum die NATO China als eine »systemische Herausforderung« bezeichnet. Für eine vom Krieg abhängige Organisation wie die NATO wird ein China, das einen Weg der friedlichen Entwicklung einschlägt, natürlich zu einer Herausforderung.

In diesem Jahr feierte die NATO auch ihr 75-jähriges Bestehen. Stoltenbergs kriegstreiberische Rhetorik ist der beste Kommentar zu der Rolle, die die NATO in den letzten 75 Jahren gespielt hat.

Wenn Stoltenberg während seiner Amtszeit ein Vermächtnis hinterläßt, dann sind es Konflikte und Krieg. Die Menschen sollten sich vor allem vor Stoltenbergs Förderung des »Bedrohungsnarrativs« in Acht nehmen. Die Geschichte hat wiederholt gezeigt, daß eine solche Rhetorik stets im Widerspruch zu Frieden, Entwicklung und Wohlstand steht. Je lauter die Stimme der NATO wird, desto wachsamer sollten friedliebende Menschen bleiben.