Biden will »Demokratie verteidigen«

USA-Präsident Joe Biden hat zum »Schulterschluß demokratischer Länder weltweit gegen Autokraten« aufgerufen. »Wir befinden uns an einem Wendepunkt der Weltgeschichte«, sagte Biden am Mittwoch vor USA-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Ostengland. Demokratie entstehe »nicht durch Zufall«. »Wir müssen sie verteidigen. Wir müssen sie stärken.«

Ohne Rußland oder China zu nennen, fügte er hinzu: »Wir müssen diejenigen in Mißkredit bringen, die glauben, daß das Zeitalter der Demokratie vorbei ist.«

Die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Deutschland, Britannien, Kanada, Frankreich, Italien und Japan sowie EU-Vertreter kommen von Freitag bis Sonntag zu ihrem Gipfel südwestenglischen Cornwall zusammen. Das Treffen der selbsternannten »wichtigen Industriestaaten« soll eine »Demonstration der Geschlossenheit zwischen den weltweit führenden demokratischen Nationen« werden. Auch Südkorea, Südafrika, Australien und Indien wurden eingeladen.

Am Montag nimmt Biden am NATO-Gipfel in Brüssel teil, wo am Tag darauf ein Treffen mit EU-Vertretern auf dem Programm steht. Am Mittwoch ist ein Treffen der Präsidenten der USA und Rußlands, Joe Biden und Wladimir Putin, in Genf angesetzt.

Biden sagte vor den USA-Soldaten, daß die USA »reagieren« würden, wenn die russische Regierung »schädliche Handlungen« wie die Verletzung der Souveränität anderer Länder begehe. Er treffe Putin, »um ihm mitzuteilen, was ich ihm mitteilen möchte«.

EU schürt neue Spannungen mit China

Brüssel – Spitzenvertreter der EU unterstützen zusätzliche Bemühungen, die Herkunft des Coronavirus zu klären. »Die Welt hat das Recht, genau zu erfahren, was passiert ist, um die Lehren daraus ziehen zu können«, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Die EU werde alle Anstrengungen unterstützen, um »Transparenz zu schaffen« und »die Wahrheit herauszufinden«. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ergänzte, es sei außerordentlich wichtig, daß man die Herkunft des Virus aufkläre.

Mit neuen Untersuchungen von USA-Geheimdiensten zum Ursprung der Corona-Pandemie hatte zuletzt die USA-Regierung Kritik Chinas auf sich gezogen. Präsident Joe Biden hatte die Geheimdienste des Landes damit beauftragt, dem Ursprung der Corona-Pandemie auf den Grund zu gehen – und dabei die mögliche Schlußfolgerung im Raum stehen lassen, daß das Virus aus einem Labor im chinesischen Wuhan stammen könnte. Das Außenministerium in Peking warf den USA daraufhin vor, von eigenem Versagen bei der Bekämpfung der Pandemie ablenken zu wollen.

Zudem hat sich die EU-Spitze erneut und eindeutig gegen eine umfassende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. »Eine Aussetzung von Patenten mag gut klingen, aber sie ist keine Wunderwaffe«, sagte Ratspräsident Michel.

Michel sagte, das Trips-Abkommen über den internationalen Schutz von geistigem Eigentum biete bereits Flexibilität und man wolle sich auf Vorschläge wie die Förderung einer freiwilliger Lizenzvergabe, Wissenstransfer und die Bündelung von Patenten zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen konzentrieren.