Der 1. Mai in Esch/Alzette
»Die Folgen der Krise dürfen nicht auf die Schaffenden abgewälzt werden«
Zu einem großartigen Erfolg gestaltete sich am 1. Mai die Demonstration des OGBL in Esch/Alzette, an welcher sich mehr als 1.000 Menschen beteiligten. Erstmals seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten ging die Gewerkschaft am traditionellen Kampftag der Arbeiterbewegung auf die Straße, um die Interessen der Lohnabhängigen auch in Corona-Zeiten öffentlich zu vertreten und deutlich zu machen, dass die Gewerkschaft, obwohl Masketragen aus Gesundheitsgründen Pflicht war, sich keinen Maulkorb umhängen lässt.
OGBL-Präsidentin Nora Back arbeitete in ihrer Rede alle wichtigen wirtschaftlichen und sozialen Themen ab, die sich an diesem 1. Mai aufdrängen und ließ keinen Zweifel daran, dass die Gewerkschaft alles daran setzten wird, um zu verhindern, dass die negativen Folgen der Krise auf die Schaffenden abgewälzt werden und durchzusetzen, dass es einen sozialen Ausweg aus der Krise geben wird.
Der Regierung warf die Gewerkschafterin vor, den Sozialdialog in der Krise vernachlässigt und im Kampf gegen die Armut und die wachsenden Ungleichheiten versagt zu haben. Auch Privatisierungen im Pflege- und im Schulbereich erteilte sie eine kategorische Absage.
Für hohe öffentliche Investitionen und eine Stärkung der Kaufkraft
In ihrer Rede sprach sich die OGBL-Präsidentin für hohe öffentliche Investitionen, darunter in den Gesundheits- und Pflegebereich und für eine Stärkung der Kaufkraft der kleinen und mittleren Einkommensbezieher aus. Auch erinnerte sie an die zahlreichen sozialen Forderungen, welche die Gewerkschaft vertritt, darunter eine Erhöhung des Mindestlohnes, eine Indexierung und Erhöhung des Kindergeldes und der Teuerungszulage, genügend bezahlbare Wohnungen und konkrete Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise. Zudem forderte sie bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich, auch für die »Helden« der Coronakrise aus dem Gesundheitsbereich, dem Reinigungssektor, dem Handel und anderen Wirtschaftszweigen.
Einführung einer Coronasteuer
Um die finanziellen Folgen der Krise zu meistern und parallel dazu einen sozialen Ausweg aus der Krise möglich zu machen, seien eine Erhöhung der Grundsteuer sowie die Einführung einer Coronasteuer für die oberen zehn Prozent mögliche Alternativen, so die OGBL-Präsidentin.
Die Forderung nach einer Coronasteuer für das Groß- und Finanzkapital und die Reichen hatte auf politischer Ebene erstmals das Zentralkomitee der KPL am 20. September 2020 erhoben, bevor zu einem späteren Zeitpunkt der Arbeitsminister und Teile der LSAP die Forderung aufgegriffen hatten.