• Ausland

    Tausende Angriffe

    Ein Jahr Bomben-krieg der USA im Irak und in Syrien : Attacken werden aus-geweitet

    Angriffe der Luftwaffe der USA starten auch vom Flugzeugträger »USS Nimitz« 


    Vor einem Jahr, im August 2014, hatten die USA-Streitkräfte mit einer selbsternannten »Koalition der Willigen« damit begonnen, IS-Stellungen im Irak zu bombardieren. Im September 2014 wurden die-se Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien ausgeweitet. In 351 Tagen wurden bisher 5.866 Angriffe geflogen, davon 3.591 im Irak und 2.275 in Syrien. Dabei wurden 16.931 Bomben und Raketen abge-schossen, rund 15.000 IS-Leute sollen getötet worden sein, darüber hinaus verloren mindestens 1.247 Zivilisten ihr Leben. Weder der IS noch andere als »Terrororganisationen« gelistete Kampfverbände im Irak und in Syrien wurden durch die von den USA geführte »Anti-IS-Allianz« gestoppt.

    Rußland hat die nun offiziell von USA-Präsident Barack Obama genehmigten Luftangriffe zum »Schutz« der von den USA selbst ausgebildeten »moderaten Rebellen« in Syrien kritisiert. Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete die Angriffe als »kontrapro-duktiv« und forderte ein sofortiges Ende der ausländischen Intervention in Syrien. Lawrow war bei einem Treffen mit Au-ßenministern des Golfkooperationsrates in Doha auch mit USA-Außenminister John Kerry und dem saudischen Außenminister Adil al-Jubair zusammengetroffen.

    Ziel des Treffens war in der Syrien-Frage zu einer Zu-sammenarbeit zu kommen. »Ich glaube nicht, daß es mir gelungen ist, die Haltung der USA ins Wanken zu bringen« , räumte Lawrow ein. »In dieser Frage gehen unsere Meinungen offensichtlich auseinander.« 

    Unbestätigten Berichten zufolge sollen die USA bereits am vergangenen Wochenende erstmals Drohnenangriffe von der Türkei aus gegen syrisches Territorium geführt haben. Ziel sollen Stellungen der Nusra-Front gewesen sein, die in der vergangenen Woche eine Gruppe der von den USA-gesponserten »Neuen Syrischen Armee« angegriffen und bis zu acht in den USA ausgebildete Soldaten gefangengenommen hatten. Die USA-Luftwaffe habe mit Drohnen zu deren Schutz eingegriffen, hieß es im Fernsehsender CNN. Der Sender hatte auch berichtet, daß Obama offiziell Luftangriffe in Syrien genehmigt habe, »auch gegen die syrische Armee« , sollte diese es wagen, die USA-Verbündeten anzugreifen.

    Man werde »nicht über Details des militärischen En-gagements sprechen« , erklärte Alistair Baskey, Sprecher des beim Weißen Haus angesiedelten Nationalen Sicherheitsrates. Allerdings seien die in den USA ausgebildeten Kämpfer »mit umfassender Feuerkraft zu ihrem eigenen Schutz unterstützt worden« .

    Die Nachrichtenagentur dpa meldete am Dienstag, daß erneut sechs der in den USA ausgebildeten Krieger in der Provinz Idlib von der Nusra-Front entführt worden sein sollen.

    Bisher hatte die USA-Armee nur grünes Licht für Angriffe gegen den selbst ernannten »Islamischen Staat« (IS). Sollten USA-Kampfjets syrische Re-gierungstruppen angreifen, die unter dem Oberbefehl des legitimen Präsidenten Baschar al-Assad stehen, handele es sich um einen »Angriff auf einen sou-veränen Staat« , der nur vom UNO-Sicherheitsrat genehmigt werden könne, stellte der russische Nachrichtensender »Russia Today« fest.
     »Erfreut« über die Ent-scheidung von Obama zeigte sich der republikanische Senator John McCain, der seit Beginn der Unruhen in Syrien die Bewaffnung von Kampfgruppen gefordert und – von Libyen aus – betrieben hatte, um den Sturz von Präsident Baschar al-Assad zu forcieren.

    Unklar sind weiterhin die Umstände, die am Wochen-ende zum Absturz eines syri-schen Kampfjets über der Stadt Ariha in der an die Tür-kei grenzenden Provinz Idlib geführt haben. Die Stadt und die Provinz waren im März von der islamistischen »Armee der Eroberung« regelrecht überfallen worden. Diese »Armee« , die auch von der Nusra-Front unterstützt wird, ist ein von Saudi Arabien, Katar und der Türkei gesponsertes »Joint Venture« . Ihr Auftrag ist es, der syrischen Armee vernichtende Verluste zuzufügen, um die Regierung in Damaskus zu stürzen.

    Um die syrische Regie-rung weiter zu schwächen, hat das USA-Finanzministerium ein weite-res Mal seine Wirtschafts-sanktionen gegen Syrien ausgeweitet. Sieben nicht namentlich genannte Institu-tionen und vier Einzelperso-nen wurden auf die Sankti-onsliste gesetzt. Außerdem wurden sieben Frachter be-schlagnahmt. Die Sanktionen sollten den »wirtschaftlichen und finanziellen Druck auf die syrische Regierung intensivieren, ihre Kampagne der Gewalt gegen ihr Volk zu beenden« , lautete die Begründung.

    Karin Leukefeld

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  • Ausland

    Gangster in Uniform

    Eine skrupellose Bande von Kriminellen dringt in mehrere Wohnungen ein, raubt den Bewohnern Geld und andere Wertgegenstände und droht ihnen mit Gewalt, wenn sie anderen davon etwas erzählen. Eine habgierige Gruppe von Schurken zwingt junge Leute dazu, für sie auf der Straße Drogen zu verkaufen und droht ihnen mit Prügel und sogar damit, sie zu erschießen, wenn sie nicht schnell genug Profite einfahren. Ein brutaler Haufen bewaffneter Vergewaltiger greift eine Gruppe wehrloser Frauen an und belästigt sie sexuell. Diese und andere Vorfälle ereigneten sich in New York und Philadelphia und sind Beweis für eine scheußliche Verbrechenswelle in diesen beiden und in weiteren Städten der USA, begangen von uniformierten Gangstern – Beamten der Police Departments.
    Kürzlich veröffentlichte der »Mollen-Untersuchungsausschuß« seinen Abschlußbericht, in dem es um Korrup­tion, Verbrechen und Polizeigewalt im New Yorker Police Department geht. Darin ist die Rede von Polizisten, die Drogendealer auf der Straße anhalten, durchsuchen, zusammenschlagen und erschießen.

    Beispielsweise geht es um einen Fall, in dem »Officer Alfonso Compres angeblich nicht nur einen Drogenkurier überfiel, sondern ihm in den Bauch schoß, um ihm die Drogen stehlen zu können« . (Anmerkung des Autors : Nicht um sie als Beweismittel sicherzustellen, sondern um sie weiterzuverkaufen und vielleicht zum eigenen Gebrauch.) Einige Polizisten, so der Bericht, »sind einfach nur gewalttätig um der Gewalt willen« .

    Als Beispiel wird ein Vorgang im Polizeirevier von North Brooklyn angeführt, bei dem Polizisten über einen Festgenommenen im Polizeigewahrsam einen Kübel Salmiakgeist ausschütteten. Ein weiters Exempel : Ein Polizist, bekannt als »der Mechaniker« , schlug Leute routinemäßig zusammen und wandte wahllos Gewalt an – gegen Junge und Alte, Männer und Frauen. Ein Beamter, der als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuß aussagte, wurde gefragt, ob solche Gewalttaten zu Beschwerden der Geschädigten führten. Seine Antwort : »Bei wem hätten sie sich denn beschweren sollen – bei der Polizei ? Wir sind die Polizei !« 

    Und das Töten der Bürger, denen sie angeblich »dienen« und die sie »schützen« sollen, geht weiter. Die tödliche Bilanz : 1976 wurden 412 Menschen von Polizisten umgebracht ; 1984 waren es 333 und 385 im Jahr 1990. Offensichtlich haben die Polizisten den Tausenden, die sie im Laufe der Jahre ermordet haben, weder »gedient« noch sie »geschützt« . In wessen Diensten stehen sie also, und zu wessen Schutz sind sie da ? Sie dienen dem System und schützen dieses und nicht das Volk. Menschen aus dem Volk treten sie als Täter gegenüber und nehmen Eigentum, Freiheit und Leben genau der Leute, die mit ihren Steuergeldern ihre aufgeblähten Gehälter finanzieren. Sie sind Vampire in Uniform, die vom Blut und Elend der Mehrheit leben. Sie sind die schlimmsten Verbrecher von allen.

    Mumia Abu-Jamal Übersetzung : Jürgen Heiser

    Diese Kolumne schrieb Mumia Abu-Jamal am 20. Juli 1994. Sie wurde jetzt in seinem kürzlich in den USA erschienenen Buch »Writing on the Wall« veröffentlicht und soll zeigen, daß sich in 21 Jahren kaum etwas verändert hat ; jedenfalls nicht zum Besseren. (jh)

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    Interpellation de Federica Mogherini

    UE : as-tu oublié la Palestine ?

    Mme Federica Mogherini, haute représentante de l’Union européenne pour les affaires étrangères et la politique de sécurité, vice-présidente de la Commission européenne, était en visite au Luxembourg ce 12 mai. A cette occasion la Commission européenne avait invité le Cercle de Coopération des ONG de Développement à une rencontre avec Mme Mogherini à la Chambre des Députés, rencontre qui devait porter sur la cohérence de la politique européenne. Le CPJPO, membre du cercle des ONG, se préparait à y participer et à interpeller la haute représentante sur la politique de l’UE face à la situation au Proche-Orient.

    Mais Federica Mogherini a annulé au dernier moment sa rencontre avec les ONG, pour des raisons inconnues. Le jour où la haute représentante se trouvait au Luxembourg, d’anciens hommes politiques et diplomates européens d’envergure (dont Hubert Védrine, Roland Dumas, Miguel Moratinos, Mary Robinson, Javier Solana…) publient une lettre ouverte adressée à Mme Mogherini et aux ministres des affaires étrangères : ils appellent l’UE à un changement radical de cap dans le conflit israélo-palestinien, ils estiment que l’UE ne peut plus continuer à se cacher derrière le dos des Etats-Unis, qu’elle est ainsi en train de perdre toute crédibilité internationale et qu’à force de détruire la solution des deux Etats, Israël se place devant un choix, à savoir une démocratie non juive ou une non démocratie juive.

    Ceci à un moment où des ministres du nouveau gouvernement israélien d’extrême droite se profilent par des appels au génocide à l’encontre du peuple palestinien. A un moment aussi où de plus en plus souvent, Israël refuse l’entrée à des citoyens, européens ou non, les enferme, de manière arbitraire, au centre de rétention de l’aéroport avant de les renvoyer, les traitant de « terroristes » simplement pour avoir un nom d’origine arabe ou pour être du côté de la justice et du droit. Pas plus tard que ce 16 mai le Secrétaire général de Pax Christi International José Henríquez, en personne, fut interdit d’entrer en Israël et en Palestine.

    Dans ce contexte, nous jugeons utile de rendre publiques les trois questions que notre ONG, et à travers elle la société civile, s’apprêtait à poser à la représentante de la Commission européenne. Nous attendons les réponses avec grand intérêt.

    1. l’UE est le principal bailleur de fond de l’Autorité palestinienne. Alors que la politique israélienne fait tout pour détruire la solution des deux Etats (en le disant clairement), alors que des ministres israéliens d’extrême droite appellent ouvertement au génocide des Palestiniens, pourquoi l’UE continue-t-elle à entretenir des relations privilégiées avec Israël – écartant toute forme de sanctions, comme p.ex. le gel de l’accord d’association ? Comment se fait-il que l’UE sanctionne la Russie du fait de ce qui s’est passé avec la Crimée et en Ukraine de l’Est, mais pas Israël qui, par sa politique des colonies, occupe chaque jour de nouvelles portions de territoires palestiniens et cela depuis plus de quarante ans ?

    2. En rapport avec la colonisation galopante, l’UE déclare illégale la construction des colonies mais encourage leur développement en important de celles-ci une quantité de produits et de services. Et cela pour une valeur qui dépasse nettement celle de nos importations des territoires palestiniens.

    3. Régulièrement et de plus en plus souvent, des citoyens européens qui souhaitent se rendre en Palestine ― souvent pour des raisons humanitaires ― sont arrêtés, enfermés et renvoyés par Israël (à l’aéroport de Tel-Aviv ou même sur le pont Allenby dans la Vallée du Jourdain), alors qu’ils ont tous les documents requis. C’est arrivé aussi à des citoyens luxembourgeois. Israël a d’ailleurs régulièrement le même comportement avec des eurodéputés et même des ministres européens. Est-ce que l’UE continuera à observer cela sans réagir et sans protéger ses citoyens et représentants politiques ?

    Claude Grégoire

    Président du Comité pour une Paix Juste au Proche-Orient

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    Kolumne von Mumia Abu-Jamal

    Der »Blutsonntag« von Selma ist noch lange nicht Geschichte

    Daß USA-Präsident Barack Obama ein wahrer Meister der Redekunst ist, wird niemand in Frage stellen wollen. Genau diese Qualität brachte ihn ins Spiel, als er 2004 die versammelten Delegierten der Demokratischen Partei auf ihrem Nationalkonvent faszinierte.

    Das gelang ihm auch am 7. März wieder, anläßlich des 50-jährigen Gedenkens des »Blutsonntags« in Selma, Alabama, auf der Edmund Pettus Bridge. Seine zentrale Botschaft : Niemand kann ernsthaft Zweifel daran haben, daß sich seit Selma etwas zum Besseren verändert hat. Niemand. Obamas Rede, die er mit dezenter Leidenschaft vortrug, war ein Meisterwerk. Aber dennoch sei ein Einwand gestattet.

    In der Geschichte der Bürgerrechtsbewegung ist Selma zu einem heiligen Ort geworden. Nicht aufgrund der Ereignisse dort, sondern vielmehr wegen der drei Protestmärsche von Selma nach Montgomery. Die öffentliche Empörung hat damals dem »Voting Rights Act« , dem Wahlrechtsgesetz, zum Durchbruch verholfen, demselben Gesetz, das der Oberste Gerichtshof der USA vor kurzem wieder eingeschränkt hat.

    Selma ist außerdem ein anschauliches Beispiel für ein Übel, das weiterhin unser Leben begleitet : Daß die Polizei Immunität genießt, wenn sie Gewalt ausübt. In Selma schlugen Staatspolizisten und sogenannte Hilfssheriffs Menschen bewußtlos. Sie schlugen so hart zu, daß Demon­stranten Zähne verloren und Schädel-, Rippen-, Arm- und Beinbrüche erlitten. Wie viele dieser Übeltäter sind wohl dafür ins Gefängnis gesteckt worden ? Nicht ein einziger. Nur vier Jahre nach dem »Blutsonntag« von Selma brachen Polizisten 1969 in die Wohnung des Anführers der Black Panther Party in Chicago ein und erschossen ihn im Schlaf. Minuten zuvor hatten sie beim Aufbrechen der Tür seinen Genossen Mark Clark ermordet. Wie viele der beteiligten Polizisten wurden wohl zu Gefängnisstrafen verurteilt ? Null.
    Machen wir einen Sprung in die Gegenwart nach Ferguson, Missouri, und zum Fall des von dem weißen Polizisten Darren Wilson erschossenen Mike Brown : Gegen den Todesschützen wird es kein Strafverfahren geben, weder von der Justiz in Missouri noch von Juristen des USA-Justizministeriums. »Zu schwierig« sei es, »Wilson nach Bundesgesetz wegen der Verletzung der Bürgerrechte Michael Browns anzuklagen« , sagt die USA-Bundesanwaltschaft.

    Am 13. Mai 1985 warfen Polizisten aus einem Hubschrauber eine Brandbombe auf ein Haus der Move-Organisation in Philadelphia und nahmen das Gebäude gleichzeitig unter Dauerbeschuß. Elf Männer, Frauen und Kinder verbrannten in dem Feuer, das sich weiter ausbreitete und noch einen ganzen Stadtteil mit 60 Häusern zerstörte. Das geschah 20 Jahre nach Selma. Wie viele Polizisten wurden dafür zu Gefängnisstrafen verurteilt ? Sie ahnen es schon : kein einziger.

    Obama hätte in seiner Rede vor der Edmund Pettus Bridge in Selma kritisieren können, daß die Polizei bei allen Straftaten Immunität genießt, aber das hätte dem Geist des »Uns geht’s heute besser« seiner Rede geschadet.

    Was die Proteste in Ferguson radikalisiert und die Aktivisten zum Aufbau einer Bewegung motiviert hat, war die lange Geschichte polizeilicher Immunität und Straflosigkeit für ihr gewaltsames Handeln gegen die Bevölkerung, auf deren Schutz Polizisten eigentlich vereidigt sind. Das Maß war einfach voll. Deshalb ist uns der »Blutsonntag« von Selma heute näher als wir denken. Die Gewalt von damals ist die gleiche, die uns auch heute noch trifft.

    Übersetzung : Jürgen Heiser

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    Wo Lenin schon zu Gast war

    In London lädt die »Marx Memorial Library« zu einer Reise in die Geschichte ein

    Erst mal laufen wir an dem Gebäude vorbei und finden die angegebene Adresse nicht. 37a Clerkenwell Green in London fällt dem Passanten nicht auf. Keine rote Fahne und keine Bü­ste deuten von außen darauf hin, daß sich in dem grauen Haus mit der roten Tür eine der geschichtsträchtigsten Stätten der britischen Arbeiterbewegung befindet. Nur eine bescheidene Messingtafel an dem 1737 erbauten Gebäude weist darauf hin, daß sich hier die »Marx Memorial Library« , die Karl-Marx-Gedächtnisbibliothek, befindet. Daneben informiert eine Notiz auf Papier darüber, daß leider die Klingel defekt ist und man doch bitte klopfen möge. Doch Andrew Northall öffnet bereits die Tür und heißt uns willkommen. Er ist sichtlich stolz, an diesem historischen Ort arbeiten zu dürfen.

    Ursprünglich beherbergte das Haus im 18. Jahrhundert die »Welsh Charity School« , eine Schule für Kinder aus armen Familien, die über Spenden wohlhabender Bürger finanziert wurde. Die bis 2009 in wechselnden Formen, an unterschiedlichen Orten und unter verschiedenen Namen existierende Bildungseinrichtung zog 1772 aus dem Gebäude aus, weil es für ihre Zwecke zu klein geworden war. Es beherbergte in den folgenden Jahrzehnten verschiedene kleine Geschäfte und Werkstätten sowie einen Pub und schließlich bis 1880 ein Café. 1892 wurde das Haus der Sitz des sozialdemokratischen Zeitungsverlags »Twentieth Century Press« , der hier das Organ der Sozialdemokratischen Föderation, »Justice« , herausgab und Werke von Marx und Engels sowie andere sozialistische Literatur publizierte.

    Lenins Arbeitsplatz und Dimitroffs Mantel

    Der wohl bekannteste Gast, der hier gearbeitet hat, war von April 1902 bis Mai 1903 während seines Londoner Exils Wladimir Iljitsch Lenin. Andrew führt uns in dessen altes Arbeitszimmer, das im Originalzustand belassen wurde. An dem wuchtigen Schreibtisch aus Holz redigierte der russische Revolutionär seine »Iskra« . Eingerahmt und hinter Glas ist eine Originalausgabe der Zeitung zu sehen. Rechts und links von dem Schreibtisch stehen dunkle, fast schwarze Bücherschränke. Ob sie alle wirklich noch dieselben wie zu Lenins Zeiten sind, vermag Andrew nicht zu sagen. Doch der Bodenbelag aus Linoleum dürfte, abgesehen von kleinen Stellen, die irgendwann ausgebessert wurden, noch weitgehend der sein, auf dem Lenin gegangen ist.

    Dann zeigt er uns einen alten, braunen Ledermantel, der an einem Ständer in einer Ecke des kleinen Büros hängt. Er soll Georgi Dimitroff gehört haben. Der spätere Generalsekretär der Kommunistischen Internationale war 1933 von den Nazis angeklagt worden, den Reichstag in Brand gesteckt zu haben. In dem von den Faschisten vor den Augen der Weltöffentlichkeit inszenierten Schauprozeß wurde der Bulgare jedoch vom Angeklagten zum Ankläger und brachte den Hitlerfaschisten ihre erste Niederlage bei. Sie mußten Dimitroff freisprechen und ihn 1934 nach Moskau zurückkehren lassen.

    Wenige Jahre später soll der seinen gefütterten Ledermantel dem Generalsekretär der britischen KP, Harry Pollitt, gegeben haben, als dieser ohne warme Kleidung mitten im Winter in Moskau eintraf. Nach dessen Tod 1960 ging das Kleidungsstück an den ehemaligen Interbrigadisten und außenpolitischen Redakteur der kommunistischen Tageszeitung »Morning Star« , Sam Russell. Als dieser 2010 starb, vermachte seine Familie den weitgereisten Mantel der Marx Memorial Library. Es sei nicht hundertprozentig erwiesen, daß er tatsächlich Dimitroff gehört habe, räumt Andrew ein. Manche vermuten, der einstige Besitzer sei vielmehr Wjatscheslaw Molotow gewesen, der damalige Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, also des Regierungschefs der Sowjetunion. »Aber einer von beiden war es« , ist sich Andrew sicher.

    Antwort auf die Nazibarbarei

    Marx selbst, der Namensgeber der Bibliothek, hielt sich wohl nie in dem Gebäude auf, wenn er es nicht aus reinem Zufall einmal betreten hat. »Aber er war sicherlich in den Pubs zu Gast, die es hier in der Umgebung gab« , vermutet Andrew. Tatsächlich fällt es beim Bummeln entlang der alten, gepflegten Häuser nicht schwer, sich den Bärtigen in seinem Gehrock vorzustellen, wie er vielleicht mit einem Buch in der Hand hier entlanggegangen ist und einen Pub ansteuerte. Der sah vermutlich auch nicht viel anders aus als heute »The City Pride« . Diese Kneipe an einer Straßenecke wirbt auf ihrer Tafel im Stil einer Stellenanzeige um »Trinker und Pizzaesser in Teil- oder Vollzeit« .

    Im nahegelegenen Park tummeln sich Eichhörnchen, an den Bäumen hängen merkwürdige Vogelhäuschen. Hinter der Grenze der Grünanlage steht eine altehrwürdige Kirche. Über eine seltsame Uhr, die wie an einem Arm zwischen zwei Fenstern aus dem Dachgeschoß eines Backsteinhauses herausragt, hat sich schon Marx wundern können – ausweislich der Jahreszahlen stammt sie aus dem Jahr 1875. Möglich, daß sie damals in die Fabrik eilenden Arbeitern mitteilen sollte, wieviel Zeit diese noch bis Dienstbeginn hatten.

    Als Bibliothek dient 37a Clerkenwell Green erst seit 1933. Damals wollten alte Gewerkschafter und Sozialisten sowie Mitglieder der Kommunistischen und der Labour-Partei den 50. Jahrestag von Marx’ Tod nutzen, um in London eine Gedenkstätte für den Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus einzurichten. Das Haus hatte seit 1922 leer gestanden und wartete auf eine neue Bestimmung.
    Während noch diskutiert wurde, wie die geplante Gedenkstätte aussehen sollte, brannten in Deutschland die Bücher. Als Reaktion darauf beschlossen die Förderer, daß die Gründung einer Bibliothek die passende Antwort auf die Barbarei der Nazis sei und zugleich die beste Art, Marx zu ehren. Nicht nur Bücher wurden künftig hier gesammelt, abends wurde auch Bildung vermittelt – die Marx Memorial Library war eine Arbeiterschule, die Lehrgänge zum Beispiel in Geschichte und politischer Ökonomie anbot.

    Gemeinsam studieren

    Seither findet in 37a Clerkenwell Green wissenschaftliche Arbeit statt. Auch wenn Andrew und andere Mitarbeiter der Bibliothek Mitglieder der Kommunistischen Partei Britanniens sind, ist nicht die CPB, die sich als Nachfolgerin der 1920 gegründeten und 1991 aufgelösten KP Großbritanniens versteht, Träger des Hauses, sondern ein gemeinnütziger Verein. Das erleichtert auch Mitgliedern anderer linker Organisationen oder auch der Labour-Partei, die Einrichtung zu nutzen und zu unterstützen. Generell ist das Verhältnis zueinander offenbar entspannt. »Wir haben hier nicht so eine antikommunistische Ausgrenzung wie bei euch in Deutschland« , erzählt Andrew.

    Weil das Mehrheitswahlrecht die britische Demokratie jahrzehntelang auf ein Zweiparteiensystem beschränkte, riefen die Kommunisten praktisch immer zur Stimmabgabe für Labour auf, die 1900 als politischer Arm der Gewerkschaften und mehrerer sozialistischer Organisationen gegründet worden war. Obwohl diese Partei als »New Labour« heute einen neoliberalen Kurs fährt und unter Premierminister Anthony Blair den Krieg gegen den Irak unterstützte, sind wichtige Gewerkschaften noch immer kollektiv der Partei angeschlossen. Diese inserieren häufig auch in der kommunistischen Tageszeitung »Morning Star« , etwa zur Mobilisierung für zentrale Demonstrationen.

    Die Fahne der britischen Spanienkämpfer

    Die kompletten Jahrgänge dieser Tageszeitung und ihres Vorgängers »Daily Worker« können in den Archiven der Marx Memorial Library eingesehen werden. Dabei fällt der Blick auf eine hinter Glas ausgestellte rote Fahne, auf die eine geballte Faust und die Jahreszahlen 1936 bis 1938 gestickt wurden. Dieses Banner erinnert an den Einsatz des Britischen Bataillons zur Verteidigung der Spanischen Republik im Krieg gegen die Franco-Faschisten und deren deutsche und italienische Unterstützer. Hergestellt wurde die Fahne von Frauen in Barcelona, die damit den Interbrigadisten danken wollten, als diese 1938 in ihre Heimat zurückkehrten. Überreicht wurde das Banner den antifaschistischen Kämpfern während der Abschiedsparade in der katalanischen Metropole von der Parlamentsabgeordneten Dolores Ibárruri, der legendären »La Pasionaria« , die später im Exil die Führung der Kommunistischen Partei Spaniens übernehm.

    Das berühmte »No pasarán« der Pasionaria – »Sie werden nicht durchkommen« – ging in die Geschichte ein und wird immer wieder aufgegriffen, etwa in den 80er Jahren bei der Verteidigung des sandinistischen Nicaraguas gegen die von den USA ausgehaltenen Contra-Banden oder heute in der kurdischen Stadt Kobani im Norden Syriens beim Kampf gegen die Verbrecher des »Islamischen Staats« . Einer der Kommandeure des Britischen Bataillons der Internationalen Brigaden in Spanien, Bill Alexander, stand lange an der Spitze der Marx Memorial Library, die heute stolz erklärt, daß sie über die weltweit umfangreichste Sammlung von Material aus dem und über den Spanischen Bürgerkrieg verfügt.

    Katakomben als Archiv

    Inzwischen wird der Platz allmählich knapp. Ihre weitverzweigten Kellergeschosse kann die Bibliothek nur sehr eingeschränkt nutzen, nachdem dort immer wieder Grundwasser eingebrochen ist und die Archive mit sozialistischen Zeitungen und revolutionären Flugblättern gefährdete. Inzwischen konnten immerhin einige Räume durch die Förderung des »Heritage Lottery Fund« , der mit Geldern der britischen Lottospieler archäologische und kulturelle Projekte fördert, so hergerichtet werden, daß die Konservierung der wertvollen Dokumente gesichert ist. Nun sollen die Bestände noch katalogisiert und digitalisiert im Internet bereitgestellt werden – eine Aufgabe, die noch Jahre in Anspruch nehmen wird.

    Das ganze Viertel Clerkenwell ist unterhöhlt. Die noch aus dem 15. Jahrhundert stammenden Katakomben unter den Häusern reichen kilometerweit, erzählt Andrew. Im 19. Jahrhundert wurden durch sie Angeklagte aus dem Gefängnis in den Gerichtssaal gebracht, ungesehen von neugierigen Beobachtern und ohne Fluchtmöglichkeit. Viele von ihnen wurden anschließend nach Australien verschifft, das von den Briten damals als Gefangenenkolonie betrieben wurde. Während des Zweiten Weltkriegs wurden die Keller als Luftschutzbunker wiedereröffnet, um der Zivilbevölkerung Schutz vor den Luftangriffen der deutschen Faschisten zu bieten. Heute dienen die Katakomben gelegentlich Filmemachern als Kulisse, den meisten Touristen sind sie jedoch verschlossen.

    Geöffnet ist dagegen der große Lesesaal in der Marx-Gedenkbibliothek. Dort hängt ein riesiges Gemälde, das an Werke der mexikanischen Wandmalerei erinnert. Der Künstler, Jack Hastings, hatte in dem lateinamerikanischen Land mit Diego Rivera und Frida Kahlo zusammengearbeitet, bevor er in London sein Werk schuf. Unter dem Titel »Die Arbeiter der Zukunft räumen das Chaos des Kapitalismus beiseite« sind dort neben einem im Stil eines Heiligen dargestellten Proleten mit freiem Oberkörper Größen der historischen Arbeiterbewegung abgebildet : Marx, Engels und Lenin, der Frühsozialist Robert Owen sowie William Morris, ein Mitbegründer der sozialistischen Bewegung in Großbritannien. Im Vordergrund sieht man Arbeiter aus den verschiedenen Epochen der britischen Geschichte, die gemeinsam die Trümmer von kapitalistischen Herrschaftsgebäuden wegräumen.

    Internationalistische Kunst

    Ein anderes Gemälde erinnert an den Spanischen Krieg. Es zeigt das Leid der Zivilbevölkerung nach den faschistischen Luftangriffen, in der oberen linken Ecke aber auch eine dennoch optimistisch in die Zukunft schauende »La Pasionaria« . Im Zentrum des Bildes sind das Symbol der Internationalen Brigaden sowie die Fahne des Britischen Bataillons zu sehen. Direkt darunter integriert sind eine Kopie von Pablo Picassos Meisterwerk »Guernica« sowie Text und Noten des Kampfliedes »The Jarama Valley« .

    Kunst überrascht den Besucher in diesem Haus überall. Wer in der kleinen Küche einen Kaffee bereiten möchte, stößt dort nicht nur auf allerlei Kitsch aus vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten, sondern auch auf ein fest installiertes, in Rot und Schwarz gehaltenes Schachbrett mit Figuren darauf und zwei Stühlen davor. Es handelt sich nicht um die Spielecke des Museums, sondern um eine Replik der Arbeit des russischen Künstlers Alexander Rodtschenko (1891–1956). Der stark vom Kubismus beeinflußte Maler, Grafiker, Fotograf und Architekt war ab 1920 in Moskau als Direktor des Museumsbüros im zuständigen Ministerium für die Reorganisation der Kunstschulen und Ausstellungen in Sowjetrußland verantwortlich.

    Bevor wir das interessante Haus wieder verlassen, müssen wir noch mal wohin. Selbst auf dem Örtchen warten hier noch Überraschungen. Auch männlichen Besuchern sei empfohlen, sich mal einen Blick in die Damentoilette genehmigen zu lassen. Dort sind die Wände mit Zeitungsseiten tapeziert. Es handelt sich dabei durchgehend um alte Ausgaben der »New Age« , des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Indiens. Über dem Spülkasten sind im Stil der frühen sowjetischen Avantgardekunst knallrot Hammer und Sichel zu sehen. In diesem Haus steckt eben jede Ecke voller Geschichte.

    André Scheer

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    Putschist im Gefängnis

    Venezuela : Oberbürgermeister von Caracas, Antonio Ledezma, in Haft. Westliche Medien vergießen Krokodilstränen

    Ihr gemeinsames Kommuniqué sollte das Signal zum Sturz der gewählten Regierung Venezuelas sein. Mit Datum vom 11. Februar 2015 veröffentlichten drei bekannte Führer der venezolanischen Opposition – Antonio Ledezma, Leopoldo López und María Corina Machado – auf der Homepage der Rechtspartei »Voluntad Popular« (Volkswille) einen »Aufruf an die Venezolaner zu einem nationalen Abkommen für den Übergang« . In dem Papier ist von einem »bereits unvermeidbaren Zusammenbruch des Regimes« die Rede.

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hatte am 12. Februar darüber informiert, daß es den Sicherheitskräften des südamerikanischen Landes am Vortag gelungen sein, einen Putschversuch zu vereiteln, mehrere Offiziere der Luftwaffe seien festgenommen worden. Teil des Vorhabens sei gewesen, an jenem 12. Februar mit einem Flugzeug den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung von Regierungsanhängern zu attackieren. Das Signal zum Staatsstreich sollte das Kommuniqué der drei Oppositionspolitiker sein, das zu diesem Zeitpunkt »in einer landesweit verbreiteten Tageszeitung« veröffentlicht werden sollte.

    Nun schlägt der Staatsapparat zurück. Während López bereits seit einem Jahr wegen der Beteiligung an gewaltsamen Ausschreitungen in Caracas im Gefängnis sitzt, wurde Ledezma, Oberbürgermeister der Hauptstadt Caracas, am vergangenen Donnerstag festgenommen. Die zuständigen Richter ordneten Untersuchungshaft entsprechend dem Organgesetz gegen das organisierte Verbrechen an.

    Im Westen vergießen viele Medien Krokodilstränen. Der BRD-Auslandssender »Deutsche Welle« etwa kommentierte die Inhaftierung am vergangenen Freitag auf seiner Homepage unter der Überschrift »Venezolanischer Wahnsinn« mit der rhetorisch gemeinten Frage »Verwandelt Nicolás Maduro Venezuela in eine Diktatur ?« Dagegen hält sich das Mitgefühl im Land selbst in Grenzen. Die unabhängige Tageszeitung »Últimas Noticias« erinnerte an die politische Laufbahn des Inhaftierten : »Antonio Ledezma hob die Repression auf ein ungekanntes Ausmaß« . So habe der damalige Bürgermeister des die Innenstadt von Caracas umfassenden Bezirks Libertador Mitte der 90er Jahre eine »Law-and-Order« -Politik gegen Straßenhändler durchgesetzt und dabei Tote und Verletzte in Kauf genommen. Zudem habe er eine rassistische Kampagne gegen Einwanderer aus Haiti und der Dominikanischen Republik initiiert.

    Der Fernsehsender TeleSur verweist zudem auf seine Zeit als Gouverneur des damaligen Bundesdistrikts Caracas Anfang der 90er Jahre. Unter seiner Verantwortung sei im März 1992 eine Demonstration brutal niedergeschlagen worden, bei der Studenten die Aufhebung des seit dem Putschversuch vom 4. Februar des Jahres geltenden Ausnahmezustands gefordert hatten. Dabei gingen die Beamten der Policía Metropolitana nicht nur gegen die Demonstranten vor, sondern auch gegen Journalisten. Mehrere Reporter wurden von Geschossen getroffen. Die für kolumbianische Medien arbeitende María Verónica Tessari erlag Monate später ihren Verletzungen. Für ihren Tod wurde nie jemand zur Rechenschaft gezogen.

    Unter der Regierung von Hugo Chávez gehörte Ledezma zu den Köpfen der Opposition, ohne als deren Anführer anerkannt zu sein. Er unterstützte den Staatsstreich im April 2002, die Wirtschaftssabotage 2002/2003 und andere Versuche, die legitime Regierung zu stürzen. Bei den internen Vorwahlen 2012, bei denen der Herausforderer für Hugo Chávez gekürt wurde, warf er schon früh mangels Rückhalt das Handtuch.

    Schon lange fordern linke Basisbewegungen in Venezuela von den Behörden, mit »harter Hand« gegen die Unruhen schürenden Oppositionsführer vorzugehen. Selbst die Regierungsgegner hatten sich jahrelang darüber lustig gemacht, daß den Vorwürfen der Staatsspitze selten Verhaftungen und Verfahren folgten. Nun scheint Maduro diesen Zustand beenden zu wollen. Als nächstes könnten weitere Führer der Rechten an der Reihe sein. Die Regierungsfraktion hat bereits die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Parteichefs der »Primero Justicia« , Julio Borges, beantragt.

    André Scheer

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