• Luxemburg03. September 2021

    Ausländer dürfen sofort an Gemeindewahlen teilnehmen

    von

    Justizministerin Sam Tanson, Integrationsministerin Corinne Cahen und Innenministerin Taina Bofferding (v.l.n.r.) haben am Donnerstag angekündigt, daß in Luxemburg lebende Ausländer künftig sofort an Gemeindewahlen teilnehmen dürfen. Bislang mußten sie nachweislich fünf Jahre im Großherzogtum gemeldet gewesen sein. Die Neuregelung gelte sowohl für hierzulande lebende Staatsangehörige anderer EU-Länder als auch für Personen aus sogenannten Drittstaaten. Die nächsten Gemeindewahlen finden nicht wie gewohnt im Oktober statt, sondern sind bereits für Sonntag, den 11. Juni 2023 angesetzt. Wie es auf der gestrigen Pressekonferenz weiter hieß, wird auch die Einschreibefrist von bisher 87 auf 55 Tage vor den Gemeindewahlen verkürzt. Das Wahl- und das Gemeindegesetz sollen entsprechend geändert werden.

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  • Luxemburg02. September 2021

    Maßlos

    von Anne Rieger

    Intensivierung der Arbeit durch Home-Office

    Kein Stau, keine Störung im Büro, eigene Zeiteinteilung: Beschäftigte in Büroheimarbeit – elegant Home-Office genannt – müssen nicht stundenlang im Stau oder überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren. Sie können sich, ungestört von Telefonaten, Gesprächen, Besprechungen, Kundenkontakten, Plaudereien auf das für sie Wesentliche konzentrieren. Der Ablenkungsfaktor ist geringer – wenn, ja wenn sie eine entsprechend große Wohnung mit mehreren Räumen haben und wenn keine Kinder in der Wohnung sind. Gehen wir von diesem Fall aus.

    Bleibt man fürs konzentrierte Arbeiten daheim, ist man schneller. Der Vorteil ist, daß entweder mehr freie Zeit zur Verfügung steht oder man besser dasteht als die Kolleginnen und Kollegen, wenn schneller und vielleicht auch qualitativ bessere Ergebnisse erbracht werden. Das wirkt sich zum Nachteil aller aus. Denn es werden – ungewollt – neue Standards gesetzt. Der Druck auf die schnellere Lieferung von Ergebnissen wächst, der Arbeitsumfang steigt oftmals. Die Arbeitsintensität verdichtet sich unter der Hand für alle.

    Die eigenverantwortliche Einteilung von Arbeitszeit und Freizeit bringt eine Vermischung von Arbeit und Privatleben mit sich. Die Grenzen verschwinden, die Arbeitszeit wird schleichend ausgeweitet. Denn es ist durchaus üblich, die Beschäftigten so mit Arbeit zuzuschütten, daß sie – auch ohne Kontrolle – ununterbrochen arbeiten (müssen).

    Die nicht ausgesprochene Arbeitsaufforderung, nochmal auf den vielleicht offenen Laptop auf dem (Küchen-)Tisch zu schauen, diese oder jene Mail doch noch anzusehen, gar zu beantworten, einen Arbeits- bzw. Entwicklungsschritt noch zu dokumentieren trägt man nun – bewußt oder unbewußt – permanent mit sich herum. Da kann viel der eingesparten Wegezeit wieder verloren gehen.

    Fast 40 Prozent der im Home-Office Tätigen überschreiten in einer durchschnittlichen Arbeitswoche die 40-Stunden-Marke. Nicht mehr die Zeit ist das Maß für die Arbeit, was man an diesem so festgelegten normalen Arbeitstag erledigen kann, sondern das Ergebnis – egal, wie viel Zeit man dafür aufwendet. Das Maß, was in einem normalen Arbeitstag zu erledigen ist, geht verloren.

    Das entspricht dem seit längerem präferierten Führungsstil der ergebnisorientierten Output-Steuerung. Nur Ergebnisse werden abgefragt, nicht, wie viel Zeit dafür notwendig war. Es ist der Führungsstil eines bewußten Zugriffs auf die Selbstkontrolle und Eigenverantwortung der Beschäftigten. Sie wirkt unterschwellig und führt zur strikten Selbstdisziplinierung und damit zu weiterer Intensivierung der Arbeit.

    Im Home-Office ist die notwendige Zeit noch weniger sichtbar als im Büro. Es fehlt hier auch der Vergleich zur Länge der Arbeitszeit von Kolleginnen und Kollegen – und auch der Vergleich zur Qualität der abgelieferten Arbeit. So kann es dann zur Unterlassung der Meldung von Krankheit, sowohl physischer als auch psychischer Art, kommen.

    Wer glaubt, dem entfliehen zu können, verkennt den Zwang des kapitalistischen Ausbeutungssystems, den Zwang zur Gewinnmaximierung durch permanente Steigerung von Produktivität. Bei Strafe seines Untergangs ist der Kapitalist gezwungen, jede Pore des Arbeitstages auszufüllen.

    Home-Office folgt nicht Humanisierungsambitionen. Zwar scheint es eine Arbeitsinsel jenseits der Zwänge des Betriebsalltags zu sein. Für die Organisations- und Personalpolitik der Unternehmen aber ist auch die Arbeit zu Hause Teil der permanenten Restrukturierungsanforderungen. Das Zählen des Outputs, die Suche nach versteckten Arbeitspausen ist durch die permanente technische Überwachung ein Kinderspiel.

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  • Luxemburg02. September 2021

    Regierungsrat zur Corona-Lage:

    Tests kostenpflichtig – Intensivpatienten ungeimpft

    von

    Am Mittwochmorgen nahm der Regierungsrat das Gesetzesprojekt an, das Covid-Gesetz bis zum kommenden 18. Oktober zu verlängern. Dies mit lediglich leichten Anpassungen, etwa beim Zutritt zu Kliniken, wo nun CovidCheck generell gelten soll. Es war hier zu Unklarheiten gekommen im Bezug auf Besucher von Patienten und Personen mit medizinischen Terminen.

    Im anschließenden gemeinsamen Briefing mit Gesundheitsministerin Paulette Lenert erklärte Premier Xavier Bettel, das Virus sei über die Sommermonate keineswegs verschwunden und daß die Infektionszahlen, wie bereits in den Nachbarländern zu sehen, auch hierzulande wieder steigen. Dennoch sei die Lage nicht so ernst, wie anderswo, die Infektionszahlen explodierten nicht. Die Lage in den Kliniken bleibe trotz des Anstiegs weiterhin stabil und unproportional zum Infektionsgeschehen, weniger Menschen starben. Dies seien positive Effekte der Impfungen. Die Infektionszahlen könnten nicht als alleiniger Indikator gesehen werden, so Bettel. Eine Erkenntnis, die Luxemburg bereits ganz zu Anfang der Krise hatte, die sich aber nun auch in den Nachbarländern durchsetzt.

    Maßnahmen, die Kliniken zu entlasten sollten weiterhin größte Priorität haben und Bettel erinnerte daran, daß dies ja Ursprung all dieser Einschränkungen überhaupt war. In den kommenden Wochen werden Menschen aus dem Urlaub zurückkommen und die Schulen werden beginnen. Das werde auch die Infektionszahlen wieder antreiben. Dennoch sollte nicht in Panik verfallen werden, so Bettel. Die Impfungen und das CovidCheck-System brächten mehr Normalität im Alltag zurück. Doch auch mit den aktuellen Erfolgen sei »das Match noch nicht gewonnen«.

    Das Gesetz werde dem Parlament also mit lediglich leichten Änderungen zur Verlängerung bis zum 18. Oktober vorgeschlagen.

    Stand Mittwoch waren 74 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft, was über dem EU-Durchschnitt von 70 Prozent liege.

    Impfen sei der beste Schutz, so Bettel. Waren es letzte Woche fünf Personen auf Intensiv, die alle nicht geimpft waren, so sind es aktuell deren acht, ebenfalls alle ungeimpft. Darunter auch eine Person um die 40.

    Die Impfung garantiere nicht, daß man sich nicht mehr anstecken könne, senke jedoch das Risiko einer schweren Erkrankung deutlich. Der aktuelle Altersdurchschnitt bei den Neuinfektionen liege um 30 Jahre. Die Kategorie der 18-50-jährigen sei erst zu 50-65 Prozent geimpft, so Lenert.

    Aktuell solle insbesondere daran gedacht werden, alle zu schützen, die sich noch nicht impfen lassen können, wie etwa die Schulkinder oder aus medizinischen Gründen nicht impfbare Personen. Denn geimpfte Personen sind auch weit weniger infektiös, als ungeimpfte.

    Der Impfbus fährt alle wichtigen Veranstaltungen an und Termine für Impfungen können bei mittlerweile 241 Allgemeinmedizinern gemacht werden. Das Angebot stehe also, so Bettel. Die Komplikationen durch eine Impfung seien weit harmloser, als bei einer Infektion. Von den derzeit stationär behandelten 29 Patienten hätten 3 eine vollständige Impfung. Was geschehen könne, wenn die Impfquote sehr niedrig ist, zeige die Entwicklung im französischen Überseegebiet, wo mittlerweile Triage in den überlasteten Kliniken gemacht werden müsse.

    Mittlerweile aber sei ein neuer Moment in der Pandemie erreicht worden: Außer Kindern unter 12 und allen Personen, welche sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, hätten nun alle Menschen die Möglichkeit einer Impfung bekommen und dies bedeute einen Paradigmenwechsel. Wir müßten heute noch immer mit Restriktionen leben, weil die Impfquote nicht hoch genug sei. Es sei nicht mehr zu rechtfertigen, Freiheiten der geimpften Mehrheit der Bevölkerung weiter einzuschränken, wie dies in den letzten Monaten der Fall war und damit einhergehend sei nicht mehr zu rechtfertigen, daß die Allgemeinheit für die Kosten von PCR-Tests für ungeimpfte Personen, die es eigentlich könnten, aufkomme. Aus diesem Grund werden diese Tests ab dem 15. September kostenpflichtig, außer für Menschen, die sich nicht impfen lassen können.

    »Es ist nicht richtig, daß eine Minderheit der Mehrheit auferlegt, ihre Kosten zu bezahlen«, so Bettel.

    Sollte die Lage sich im Winter wieder verschärfen, wäre auch eine Anpassung beim CovidCheck in Richtung eines Ausschlusses von Schnelltests denkbar.

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  • Luxemburg01. September 2021

    Gemeinsame Erklärung der Kommunisten Deutschlands, Luxemburgs und der Niederlande zum Weltfriedenstag 2021

    Gemeinsam für Frieden und Abrüstung

    Vor 82 Jahren, in der Nacht zum 1. September 1939, begann die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Der verbrecherischste Krieg in der Geschichte der Menschheit kostete mehr als 60 Millionen Menschen das Leben, viele Millionen Verwundete, tausende Städte und Dörfer wurden zerstört.

    Der Kampf der Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, in erster Linie der heldenhafte Kampf der Angehörigen der Roten Armee der Sowjetunion, sowie der Partisanen und Widerstandskämpfer in den besetzten Ländern brachte der Menschheit im Mai 1945 den Sieg über den Aggressor.

    Die internationale Friedensbewegung begeht den 1. September als Kampftag für den Frieden. Ungeachtet der Forderungen und Anstrengungen der Friedenskräfte in aller Welt ist der Frieden heute wieder mehr bedroht denn je.

    Das erbitterte Streben der imperialistischen Mächte und Bündnisse – wie der USA, der EU und der NATO – nach Kontrolle über Ressourcen, Märkte und Transportwege erhöht die Gefahr imperialistischer Interventionen und Kriege.

    Größere und kleinere Kriege sind die wesentlichste Ursache dafür, daß Menschen ihre Heimat verlassen und im Ausland Schutz suchen. Der Krieg der USA, der NATO und ihrer Verbündeten in Afghanistan, der nach 20 Jahren mit einer historischen Niederlage ein vorläufiges Ende fand, macht erneut deutlich, daß unsere Anstrengungen für die Schaffung eines dauerhaften Friedens verstärkt werden müssen.

    Anläßlich des Weltfriedenstages/Antikriegstages 2021 fordern die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) und die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN)

    – die sofortige Einstellung aller Kriege und militärischen Konflikte

    – die Auflösung der NATO-Truppen in der Nähe der Grenzen Rußlands

    – den Abzug aller militärischen Einheiten von fremden Territorien

    – die Auflösung aller Militärstützpunkte im Ausland

    – die Einstellung aller Rüstungsprojekte, eine drastische Kürzung der nationalen Militärausgaben und die Nutzung der damit freiwerden Mittel für soziale Zwecke

    – den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und den Niederlanden

    – den Austritt unserer Länder aus der NATO und die Schaffung eines weltweiten Systems der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UNO

    – die Abschaffung und das Verbot aller Massenvernichtungswaffen

    – Schluss mit der aggressiven Politik der NATO gegen Russland und China!

    82 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um die Gefahr eines neuen Weltkrieges für immer zu bannen.

     

    Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

    Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL)

    Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN)

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  • Luxemburg01. September 2021

    Bilateraler Gipfel mit Belgien

    von

    Auf dem Kirchberg fand am Dienstag ein bilaterales Gipfeltreffen zwischen dem belgischen Regierungschef Alexander de Croo und Premierminister Xavier Bettel statt. Es war bereits das elfte »Gäichel«-Treffen zur besseren politischen Abstimmung der beiden Regierungen seit April 2004. Konkret wurde gestern vereinbart, daß die 49.000 belgischen Grenzgänger im Großherzogtum (und die luxemburgischen Berufspendler im Nachbarland) pro Jahr künftig Anspruch auf 34 (statt bislang 24) Tage Telearbeit vom Home-Office aus haben, ohne steuerlich benachteiligt zu werden. Gesprochen wurde auch über die Pandemie, Energiefragen, Landwirtschaft, Finanzen, Militärisches und Mobilität. De Croo und Bettel sprachen sich abermals dafür aus, die Zugverbindung Luxemburg-Brüssel zu verbessern.

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  • Luxemburg31. August 2021

    Vor 79 Jahren

    Der Generalstreik gegen die Nazis

    von

    Am 30. August 1942 hatte der Chef der faschistischen Zivilverwaltung, Gauleiter Simon, auf einer Massenkundgebung in den Hallen auf dem Limpertsberg die sogenannten »Wehrpflichtbestimmungen« für Luxemburg, die Zwangsrekrutierung aller jungen Männer der Jahrgänge 1920-1924, verkündet.

    Wenige Stunden danach, am Montag, dem 31. August 1942 gegen 7 Uhr, traten in Wiltz 600 bis 700 Arbeiter und eine Stunde später die Angestellten der großen Lederfabrik »Ideal« in den Streik.

    Dann legten auch die Arbeiter der beiden Wiltzer Brauereien, die Angestellten der Gemeindeverwaltung, der Lebensmittelverwaltung, des Arbeitsamtes, der Krankenkasse und der Post die Arbeit nieder, die Lehrerinnen und Lehrer blieben mit den Schulkindern vor den Schulgebäuden stehen, viele Geschäfte blieben geschlossen, und es kam zu einem Protestmarsch durch Wiltz. Während der nachfolgenden Stunden wurden Arbeitsniederlegungen aus der Tuch- und der Tabakfabrik in Ettelbrück, aus Diekirch, Echternach und Mondorf gemeldet, und die Bauern in Kehlen weigerten sich, Milch abzuliefern.

    Als am Nachmittag im Schifflinger Hüttenwerk ein Streikkomitee gebildet wurde, und nach dem Aufheulen der Werksirene um 18.02 Uhr 2.000 Arbeiter das Hüttenwerk verließen, wussten die faschistischen Besatzer, dass sie es nicht, wie zu Beginn angenommen, mit lokal begrenzten Protestaktionen zu tun hatten.

    Am Morgen des 1. September 1942 griff der Streik auf weitere Betriebe und Verwaltungen über, auf ARBED-Terres Rouges in Esch/Alzette legten 240 Beschäftigte die Arbeit nieder, 57 verließen das Hüttenwerk, auf Belval verweigerten 44 15- bis 18-jährige Lehrlinge der Zentralwerkstatt den Hitlergruß zum Frühsport, ebenso ihre Alterskollegen in den Escher Lyzeen. Auf Grube »Walert« in Rümelingen nahm nur ein Drittel der Belegschaft die Arbeit auf, in Junglinster protestierten 50 Sägerei-Arbeiter gegen die Einführung der Wehrpflicht, und in der Zentralpost in der Hauptstadt blieben die Postsäcke ungeöffnet.

    Am 2. September 1942, als der Terror der Nazis bereits voll eingesetzt hatte, die Streikaktionen in den meisten Betrieben infolge der brutalen Repression inzwischen beendet waren, erfasste der Streik das Differdinger Hüttenwerk.

    Während des Streiks und der nachfolgenden Tage wurden 85 Männer vor das Standgericht gezerrt, das nachts zusammentrat, 20 von ihnen wurden zum Tode verurteilt und im Morgengrauen erschossen: sieben Arbeiter, fünf Lehrer und Professoren, zwei Postbeamte, zwei Eisenbahner, zwei Gemeindebeamte und zwei Handwerker. 45 Überstellungen wurden an die Gestapo vorgenommen, 125 Männer blieben in Haft, wurden aber nicht vor das Standgericht gestellt, sondern in das SS-Sonderlager Hinzert verschleppt oder im Grundgefängnis und in den Kellerräumen der Villa Pauly, dem Sitz der Gestapo in Luxemburg, festgehalten. Die Lehrlinge von Belval, minderjährige Postbeamte, Schülerinnen und Schüler aus mehreren Lyzeen und Studentinnen der Lehrerinnen-Normalschule in Walferdingen wurden in Umerziehungslager nach Deutschland verschleppt.

    Anders als etwa im Elsaß verzichtete die deutsche Besatzungsmacht nach dem Streik darauf, in Luxemburg weitere Jahrgänge für die Wehrmacht einzuziehen.

    Trotz der blutigen Repression ging die die Resistenz gegen die Nazis weiter. Während der nachfolgenden Monate setzte eine breite Bewegung ein, um die jungen Luxemburger, die sich der Zwangsrekrutierung durch Flucht entzogen, vor den nazistischen Häschern zu verstecken oder ihre Flucht zu den Maquisards nach Frankreich zu organisieren.

    * * *

    In Wiltz finden die diesjährigen Gedenkfeiern am 31. August um 11 Uhr nach einem fünfminütigen Sirenensignal auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik »Ideal« bei der Gedenktafel und um 11.15 Uhr am nationalen Streikdenkmal statt.

    Der OGBL Esch lädt zu einer Gedenkfeier um 18 Uhr auf der Place de la Résistance ein.

     

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