• Luxemburg24. November 2021

    Immer länger arbeitslos

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    Mittlerweile ist mehr als die Hälfte der ansässigen Arbeitslosen seit einem Jahr und länger bei der Adem gemeldet – Das hat oft auch gravierende gesundheitliche Folgen

    Von den offiziell 15.417 im Land ansässigen Männern und Frauen, die Ende Oktober arbeitslos waren, ist mittlerweile mehr als die Hälfte (7.955 Personen oder 52 Prozent) seit einem Jahr oder länger bei der »Agence pour le développement de l'emploi« (Adem) eingeschrieben. Bereits in ihrem vergangene Woche veröffentlichten Avis zum Regierungsentwurf für das Staatsbudget 2022 hatte die Salariatskammer (CSL) darauf hingewiesen, daß im ersten Jahr der Coronaviruspandemie (März 2020 bis März 2021) auch bislang weitgehend verschont gebliebene Gesellschaftsteile – und insbesondere Frauen jeden Alters – von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen waren. Dabei sei der größte Anstieg (fast zehn Prozent) bei Frauen im Alter von 30 bis 44 Jahren beobachtet worden.

    Vor diesem Hintergrund erinnert die CSL an die letzten makroökonomischen Prognosen des Statec, der davon ausgeht, daß die Arbeitslosenrate von 5,4 Prozent am Stichtag 31. Oktober bis Ende 2025 auf 6,9 Prozent steigen wird, und das davon ausgegangen wird, daß der Anteil der Langzeitarbeitslosen unter allen bei der Adem gemeldeten Männern und Frauen weiter zunehmen wird.

    Es ist aber bekannt, daß Langzeitarbeitslosigkeit in unserer kapitalistischen Gesellschaft nicht nur eines der größten Armutsrisiken ist, sondern daß sie darüber hinaus mit gravierenden Folgen für die körperliche und geistige Gesundheit sowie die gesellschaftlich-kulturelle Teilhabe der Betroffenen und ihrer Familien einhergeht. So sind Arbeitslose im Verhältnis zu Erwerbstätigen unter anderem doppelt so häufig betroffen von Krankheit, Spitalsaufenthalten oder einer Behandlung mit Psychopharmaka.

    Wer sogar länger als zwei Jahre arbeitslos ist, bei dem steigt das Sterblichkeitsrisiko laut einem Bericht des Berufsverbands Deutscher Psychologinnen und Psychologen auf das 3,8-Fache gegenüber in Beschäftigung stehenden Menschen. Bereits 2008 wurde in den USA eine Langzeitstudie veröffentlicht, die empirisch nachwies, daß Arbeitslose unabhängig von anderen Faktoren wie zum Beispiel Rauchen, Übergewicht und Diabetes einem rund zweieinhalb mal höheren Risiko für Schlaganfälle und Herzinfarkte ausgesetzt sind als arbeitende Gleichaltrige.

    Hinzu kommt, daß mit der Dauer der Arbeitslosigkeit der Grad der »Entqualifizierung« (also der Entwertung der bislang erlangten Berufsqualifizierung) ansteigt, was die Chance auf eine neue Anstellung noch unwahrscheinlicher macht. In vielen Fällen wirkt sich Erwerbslosigkeit auch auf die folgenden Generationen aus, denn die Kinder von Arbeitslosen, insbesondere die von Langzeitarbeitslosen, haben schlechtere Chancen, geistig und körperlich gesund aufzuwachsen als ihre Mitschüler.

    Ältere Arbeitslose beiderlei Geschlechts, die jahrelang an eine feste Arbeitsstruktur gewöhnt waren, und alleinstehende Männer, die vermehrt zu Isolation neigen, sind wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge stärker von den psychischen Folgen der Erwerbslosigkeit betroffen. Die Folgen können Depressionen, Suchterkrankungen sowie eine durch Hoffnungslosigkeit und Lebensunlust erhöhte Suizidneigung sein. So kann es zum Abbruch von sozialen Kontakten kommen. Besonders bei Jugendlichen ist Arbeitslosigkeit gefährlich, weil ihnen dabei ein wesentliches Mittel zur Identitätsentwicklung fehlt.
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  • Luxemburg24. November 2021

    Vom 25. November bis zum 10. Dezember:

    Aktionen zur »Orange week« in Düdelingen

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    Im Rahmen der derzeit weltweit organisierten »orange week«, welche über die Gewalt gegen Mädchen und Frauen sensibilisieren soll, hat auch die Stadt Düdelingen ein Programm auf die Beine gestellt, um sich mit verschiedenen Aktionen solidarisch zu zeigen und darauf aufmerksam zu machen, daß viele Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts Opfer von Gewalt sind. In Zusammenarbeit mit der Fondation Pro Familia nimmt die Stadt Düdelingen im Rahmen der »orange week« ihre Informationskampagne zum Thema häusliche Gewalt vom letzten Jahr erneut auf. Ein Informationsblatt mit Erklärungen und Adressen von Hilfsdiensten wird erneut an alle Haushalte verteilt. In der dazugehörigen Facebook-Kampagne werden von der Gleichstellungdienststelle der Stadt darüber hinaus auch weitere Gewaltformen erklärt, von denen Frauen und Mädchen besonders betroffen sind. In diesem Jahr legen die begleitenden Veranstaltungen den Schwerpunkt dabei auf zwei spezifische Themen: Gewalt unter Jugendlichen und Belästigung am Arbeitsplatz.

    Für Jugendliche bietet die Gleichstellungsdienststelle zusammen mit der Abteilung Alternatives der Fondation Pro Familia am 26.11. und 3.12. von jeweils 16.30 bis 18.30 Uhr einen zweiteiligen Workshop im Jugendhaus an. Die jungen Menschen lernen hier im Austausch untereinander und mit Unterstützung des Fachpersonals Gewalt zu erkennen, wie sie sich selbst und andere schützen können und wo es Hilfe gibt. Anmeldung vor Ort im Jugendhaus oder via Tel.: 516121-7130 oder Email: egalite@dudelange.lu.

    Am Donnerstag, dem 2. Dezember informieren die Gleichstellungsdienststelle und die Fondation Pro Familia außerdem mit einem Stand auf dem Wochenmarkt über Hilfestellen für Menschen, welche von Gewalt betroffen sind.

    Am Mittwoch, dem 8. Dezember gibt es um 19 Uhr im Ciné Starlight (CNA) einen Film- und Diskussionsabend über subtile Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz. Nach dem Film »The Assistant« von Kitty Green (2019) führen Vertreterinnen der Gleichstellungsdienststelle und der psycho-sozialen Dienststelle der Stadt Düdelingen sowie der Fondation Pro Familia und von OGBL Equality ein Gespräch zum Thema. Platzreservierung: Tel.: 516121-7130 oder Email: egalite@dudelange.lu.

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  • Luxemburg24. November 2021

    Personalabkommen im sozioedukativen Bereich:

    APCCA und OGBL-SEW sehen sich übergangen

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    Am vergangenen 16. November wurde zwischen dem Bildungsministerium und den der CGFP zugehörigen Gewerkschaften ALEE, SPEBS und ALEG ein Personal-Abkommen im Anschluß an Verhandlungen unterzeichnet, mit dem sich die Gewerkschaften APCCA und OGBL-SEW nicht anfreunden wollen.

    Nadia Ruef (APCCA) erklärte dazu am Dienstagnachmittag, daß die beiden Gewerkschaften von den Unterredungen und auch von der Unterzeichnung des Abkommens ferngehalten worden seien. Man könne nicht ein Abkommen gutheißen, zu welchem nicht das gesamte Personal gehört worden sei.

    Im Abkommen seien viele Zahlen zu finden. So wurde für Lektionen mit Kindern veranschlagt, die spezifische Bedürfnisse hätten. Solche Zeitrahmen-Berechnungen würden der Arbeitsqualität und dem Umgang mit dem Kind in keiner Weise gerecht, so Ruef. Auch die vorgegebenen Zeitrahmen zur Korrespondenz etwa mit Eltern oder anderen Beteiligten seien so kurz gefaßt, daß diese in der Realität kaum umsetzbar seien. Diese Vereinbarung zwischen den drei CGFP-Gewerkschaften und dem Minister seien »bei Nacht und Nebel unterschrieben« worden, so Ruef weiter. »das macht uns wütend«.

    APCCA und SEW forderten, daß weiter verhandelt werde, bis ein entsprechendes Abkommen auch dem Bildungsauftrag gerecht werde. Das vorliegende Papier jedenfalls halte nicht, was es verspreche und es sei absolut inakzeptabel, daß man als reguläre Verhandlungspartner ausgeladen worden sei.

    Auch Patrick Arendt vom SEW zeigte sich genervt von der aktuellen Situation. »Wir wollen kein Gewurschtel mehr«, das nur immer weitere Fachkräfte demotiviere und aus dem Sektor vertreibe. Es sei außerdem nicht das erste Mal, daß man von der CGFP ausgebootet worden wäre. Ob es sich um »schlechten Stil oder Angst vor Konkurrenz im öffentlichen Dienst« handele, könne er nicht sagen, so Arendt, doch man fordere Minister Meisch auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, ansonsten würden die ausgeladenen Personalvertreter »weitere Aktionen« in Erwägung ziehen. Dieses einseitige Abkommen riskiere, »ein großer Konflikt zu werden«, so Arendt. Was die CGFP betreffe, so gehe es hier nicht um die Frage, wer die stärkere Gewerkschaft sei. Dies könne auf anderem Plan ermittelt werden. Hier gehe es darum, daß die CGFP sich wieder mit den anderen Personalvertretern gemeinsam für die Interessen der Bediensteten einsetze.

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  • Luxemburg23. November 2021

    Mit reichen Erfahrungen optimistisch in die Zukunft

    Denkmal »100 Joer KPL« in Niederkorn offiziell eingeweiht und Feier im Hall O in Oberkorn

    Am 2. Januar 2021, dem Tag, an dem vor 100 Jahren die Kommunistische Partei Luxemburgs in Niederkorn gegründet wurde, hatte eine Delegation des Zentralkomitees Blumen an dem neu geschaffenen Monument »100 Joer KPL« niedergelegt. Infolge der Corona-Pandemie wurde die offizielle Einweihung des Monuments allerdings erst am 20. November 2021 vorgenommen.

    Aus diesem Anlaß konnte der Präsident der KPL, Ali Ruckert zahlreiche Mitglieder und Ehrengäste begrüßen, unter ihnen Thierry Wermoes, Abgeordneter und Gemeinderat in Namur der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), die Botschafterin der Volksrepublik China, Yang Xiaorong, als Vertreterin der Kommunistischen Partei Chinas, Günter Pohl, Mitglied der Internationalen Kommission beim Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Manolis Korakis von der Kommission der Organisation der Kommunistischen Partei Griechenlands in Zentraleuropa (KKE), Juan Carlos Camacho Camejo, Geschäftsträger der kubanischen Botschaft in Brüssel als Vertreter der Kommunistischen Partei Kubas, Kevin Leijn und Joram de Leeuw von der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN), Filipa Sobral, Mitarbeiterin der Fraktion der Portugiesischen Kommunistischen Partei im EU-Parlament (PCP), Le Vinh Thang, Botschaftsrat der Sozialistischen Republik Vietnam in Brüssel als Vertreter der Kommunistischen Partei Vietnams sowie Vertreter der DKP aus dem Saarland und Trier und der Sozialistischen deutschen Arbeiterjugend aus Trier.

    Begrüßt wurden gleichfalls Vertreter des Differdinger Gemeinderats, Bürgermeisterin Christiane Brassel-Rausch von den Grünen, Schöffe Tom Ulveling (CSV) sowie die Räte Jerry Hartung (CSV), Erny Muller (LSAP) und Christiane Saeul (DP). Weitere Ehrengäste waren der Rümelinger Bürgermeister Henri Haine (LSAP), der einer sozialistisch-kommunistischen Koalition in der Stadt der roten Erde vorsteht, und Sacha Petulowa, Vizepräsident der Bréifdréieschgewerkschaft.

     

    »Hundert weitere Jahre kapitalistischer Raubbau an Natur und Mensch würden die Erde in einen nicht mehr bewohnbaren Ort verwandeln«

    Vor der feierlichen Enthüllung des Monuments, die von der Musikgesellschaft des OGBL musikalisch umrahmt wurde, ging der Vizepräsident der KPL Alain Herman in einer Ansprache auf das Gründungsjahr 1921 ein, das die Luxemburger Kommunisten mit den revolutionären Arbeiterparteien Belgiens, Spaniens, Italiens, Portugals und nicht zuletzt Chinas teilt. Wie die 18 Delegierten der kommunistischen Fraktion innerhalb der Sozialistischen Partei, die am 2. Januar 1921 zusammen mit Stahl- und Grubenarbeitern aus sozialistischen Ortsgruppen im damaligen Café Anen in Niederkorn die KPL gründeten, handelte es sich auch bei den meisten anderen kommunistischen Parteigründungen um Abspaltungen von sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien, die sich im Ersten Weltkrieg offen auf die Seite der kapitalistischen Ausbeuterklasse geschlagen, und die nach 1918 den Weg des Reformismus und der »Sozialpartnerschaft« mit dem Kapital beschritten haben. Nicht nur solle der Gedenkstein an die wechselvolle Geschichte der KPL erinnern, sagte Alain Herman, er solle zugleich »als Wegweiser für die kommenden hundert Jahre kommunistischen Engagements fungieren«.

    Das hätten unser Planet und seine Bewohner nämlich dringend nötig: »Wenn diese Welt in einem Jahrhundert eine sein soll, in der es sich menschenwürdig, sozial gerecht, demokratisch, friedlich und ökologisch leben läßt, dann kann es nur eine sozialistische sein« – hundert weitere Jahre kapitalistischer Raubbau an Natur und Mensch, weitere hundert Jahre imperialistische Aufrüstungs- und Kriegspolitik würden die Erde mit Sicherheit in einen nicht mehr bewohnbaren Ort verwandeln. Ein Abmildern des durch den naturfeindlichen, weil profitorientierten Kapitalismus ausgelösten Klimawandels sowie die Bekämpfung neuer Pandemien erforderten einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus und den Aufbau eines sozialistischen Gesellschaftssystems. Seit ihrem 17. Kongreß 1964 sei sich die KPL dabei bewußt, »daß Luxemburg nur einen eigenen Weg zum Sozialismus in Frieden, Freiheit, Demokratie und Souveränität beschreiten kann«. Es gehe z.B. um »mehr Demokratie durch mehr Mitbestimmung, gerade in der Wirtschaft«.

    Der Enthüllung des Monuments, bei welcher Thierry Vermoes die Glückwünsche der PTB überbrachte, folgte ein Empfang im »Café beim Fisschen«, an welchem auch zahlreiche Einwohner aus Niederkorn teilnahmen.

    Am Samstagabend fand dann die eigentliche Feier zum 100. Jahrestag der KPL im Hall O in Oberkorn statt. Zusätzlich als Ehrengäste begrüßt wurden, Jean-Claude Reding, Vizepräsident der Chambre des Salariés, Frédéric Krier von der Exekutive des OGBL, René Pizzaferri, Präsident der Patientevertriedung, Nico Hoffmann vom Konsumentenschutz ULC und Arsène Schmit, Präsident der Sektion Differdingen des OGBL. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von Remo Cavallini und der Gruppe »Musikandes« aus Saarbrücken.

    »Die KPL war und bleibt den Herrschenden ein Dorn im Auge«

    Weil sie den politisch und vor allem ökonomisch Herrschenden von Anfang an ein Dorn im Auge war, so KPL-Präsident Ali Ruckert in seiner programmatischen Festrede, war die Repression gegen ihre Mitglieder besonders groß. Schon nach dem Generalstreik in den Bergwerken und Hüttenbetrieben im März 1921 wurden 150 der 350 KPL-Mitglieder gemaßregelt und entlassen, weitere 50, die italienische Staatsbürger waren, wurden des Landes verwiesen. »Es dauerte bis Ende der 1920er Jahre, bis die Partei sich von diesem Schock erholt hatte.« 1934 wurde mit Zénon Bernard der erste Kommunist in die Abgeordnetenkammer gewählt und der klerikalen Rechtsregierung unter Premier Bech gelang es 1937 nicht, die KPL und andere fortschrittliche Kräfte mit dem in einem Referendum abgelehnten »Maulkorbgesetz« zu verbieten. Viele ihrer Mitglieder kämpften im Spanischen Krieg gegen den Faschismus und nach dem Einmarsch Hitlerdeutschlands ging die KPL als einzige politische Partei in den Untergrund.

    Nach der Befreiung 1944 genoß die Partei deshalb hohes Ansehen in der Bevölkerung, bald hatte sie mehr als 4.000 Mitglieder und stellte mit Dr. Charles Marx den Gesundheitsminister der Regierung der Nationalen Union, bevor es im Kalten Krieg immer wieder zu antikommunistischen und antisowjetischen Kampagnen kam. Erst mit der von der Sowjetunion erreichten Entspannungspolitik ging es mit der KPL wieder bergauf, sie errang eine starke Parlamentsfraktion und stellte im Süden des Landes mehrere Gemeindeschöffen und in Esch/Alzette mit Arthur Useldinger den Bürgermeister.

    Doch ab 1974 traf die Stahlkrise nicht nur das Land, sondern auch die KPL, deren Mitglieder größtenteils Stahlarbeiter waren, hart. Für ein Zwischenhoch sorgte indes die Friedensbewegung der 1980er Jahre, in der die Partei von Anfang an stark vertreten war. Die Niederlage der Sowjetunion im Kalten Krieg führte 1993 zur Spaltung der KPL. Zwar konnte ihre Abwicklung verhindert und das Überleben der kommunistischen Tageszeitung abgesichert werden, doch die Kommunisten verloren auch ihren letzten Chamberdeputierten und vorübergehend all ihre Gemeinderäte. Von drei in Differdingen, Esch/Alzette und Rümelingen nach langen Jahren zurückgewonnenen Gemeinderäten konnten bei den darauf folgenden Gemeindewahlen nur zwei verteidigt werden.

    »Die Schaffenden informieren und mobilisieren«

    Zur heutigen Situation der KPL erklärte ihr Präsident, sie sehe ihre Hauptaufgabe darin, die Schaffenden über ihre Zeitung, Stellungnahmen und Sondernummern »über die tatsächlichen Ausbeutungsverhältnisse im Land zu informieren und zu mobilisieren, auf die Ursachen für die wachsenden Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten aufmerksam zu machen und anhand von konkreten Beispielen zu vermitteln, daß die Regierung eine Politik im Interesse der Banken und Konzerne betreibt, und welche Folgen das für die Schaffenden und die Rentner hat«.

    Nach der Rede wurde die Ehrung der langjährigen Parteimitglieder vorgenommen und die ausländischen Gäste kamen zu Wort, bevor die KPL zu einem Abendessen einlud und die Feier bis in den späten Abend fortgesetzt wurde. Denn wie heißt es unter den Kommunisten: Wer kämpft, sollte auch feiern!

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  • Luxemburg23. November 2021

    100 Jahre KPL – Langjährige Mitglieder geehrt

    Sie gehören der Partei seit mehr als einem halben Jahrhundert an

    Die Feier zum 100. Jahrestag der Gründung der KPL am vergangenen Samstag im Hall O in Oberkorn war auch Anlass, Mitglieder zu ehren, die der Partei  länger als ein halbes Jahrhundert angehören, unter ihnen Aloyse Bisdorff, der bereits 1958 der Kommunistischen Partei Frankreichs und seit Mitte der 1960er Jahre dem Zentralkomitee der KPL angehört, Jos. Ruckert und Camille Marx, die 1956 zur Zeit der Ungarnkrise die kommunistische Druckerei in der Hauptstadt gegen einen wütenden Mob verteidigten, der die Druckerei COPE zerstören wollte und Babette Ruckert, die schon 1945 der »Jong Gard«, der kommunistischen Jugendorganisation angehörte.

    Die Mitglieder des Zentralkomitees Esther Reuland und Edoardo Tiberi überreichten Blumen und Erinnerungsplaketten an die langjährigen Mitglieder

    Zu Ehren kamen für mehr als 60-jährige Parteizugehörigkeit: Venanzo Bartocci, Aloyse Bisdorff, Camille Marx,  Jos. Ruckert und Babette Ruckert,

    Für mehr als 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei: Zénon Bernard, Maisy Bisdorff, Uli Brockmeyer, Helli Hübsch, Vicky Matagne, Edmond Peiffer, Serge Piazza, Nico Raach, Jeanny Romersa, Ali Ruckert und Gertrud Ruckert.

    Die Sektionen der KPL werden jenen Mitgliedern, die nicht an der Feier teilnehmen konnten,  ihre Erinnerungsplakette überbringen.

     

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  • Luxemburg23. November 2021

    Ab Februar 2022 auf MyGuichet:

    Neuer Assistent für digitale Steuererklärung

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    Finanzminister Pierre Gramegna und Digitalisierungsminister Marc Hansen stellten am Montag die digitale End-to-End-Steuererklärung für die Einkommensteuer natürlicher Personen sowie einen neuen Assistenten auf MyGuichet.lu vor, der das Verfahren erleichtern soll.

    Diese Entwicklung werde eine einfachere und schnellere Einkommensteuererklärung ermöglichen, hieß es. Gleichzeitig werde die Administration des contributions directes (ACD) so ausgestattet, daß sie die Steuererklärung vollständig digital bearbeiten kann, was die Erstellung der Abrechnungen erheblich verkürzen soll.

    Gramegna erklärte dazu: »Dank der Einführung dieses digitalen Verfahrens wird die Mehrheit der steuerpflichtigen natürlichen Personen im Jahr 2021 von einer durchgehend digitalen Bearbeitung ihrer Steuererklärung profitieren können. Diese Neuerung wird das Vorgehen für die Steuerpflichtigen erleichtern und die Bearbeitung durch die Verwaltung für direkte Steuern beschleunigen. Ich freue mich, daß die Steuerpflichtigen ihren Steuerausweis und ihre Abrechnung innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Steuererklärung erhalten werden. Und dies mit einer Garantie für Sicherheit und Vertraulichkeit«.

    Die neue gemeinsame Initiative der CDA und des »Centre des technologies de l'information de l'État« (CTIE) sei ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu »eGovernment« und zur Vereinfachung des Austauschs zwischen Verwaltungen und Bürgern. Sie sei Teil der »eGovernment«-Strategie 2021-2025, welche vom Ministerium für Digitalisierung und der CTIE ausgearbeitet und vom Regierungsrat verabschiedet wurde.

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