• Luxemburg15. Mai 2021

    Distribution de plus de 600.000 tests antigéniques rapides pour les agents de l'État

    Dans le cadre de la lutte contre la pandémie liée au virus SARS-CoV-2, le gouvernement a décidé de mettre en place une stratégie relative à l'utilisation des TAR, ceci en complément des tests PCR et antigéniques déjà déployés dans le cadre des efforts visant à endiguer la pandémie.

    Les TAR ont été introduits avec vocation à être utilisés par une personne qui n'est pas un professionnel de santé en tant que test à réaliser soi-même (»Autotest« ou »Selbsttest«).

    À cet effet, ce sont plus de 600.000 TAR qui seront livrés aux ministères et administrations lors des deux semaines à venir. Chaque ministère et administration prendra ensuite en charge l'organisation de la distribution et la communication autour des kits pour ses agents.

    Les kits sont livrés avec des recommandations de la Direction de la santé quant au mode d'emploi, la fréquence de test préconisée ou encore la conduite à tenir en cas de test positif. Ces tests sont à réaliser de manière autonome et facultative par les agents.

    Marc Hansen, ministre de la Fonction publique, fera également parvenir un message à l'ensemble des agents de l'État pour leur rappeler l'importance des recommandations de la Direction de la santé, mais a aussi invité chaque agent à continuer à veiller au respect des règles sanitaires en vigueur.

    Marc Hansen tient également à remercier à cette occasion les différents intervenants. En effet, grâce au Centre de gestion du personnel et de l'organisation de l'État, pour l'interface de prise de commande, la division Imprimés et fournitures de bureau du Centre des technologies de l'information de l'État, pour la partie distribution, et la Direction de la santé, pour l'élaboration des recommandations, le ministère de la Fonction publique a pu rapidement déployer une solution efficace à destination des agents de l'État.

     

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  • Luxemburg12. Mai 2021

    Testangebot an alle Schaffenden

    von

    Arbeitsministerium stellt Betrieben 5,7 Millionen Corona-Schnelltests zur Verfügung. Minister, Patronat und Gewerkschaften betonen Freiwilligkeit der »zusätzlichen präventiven Sicherheitsmaßnahme«

    Am kommenden Montag beginnt das Arbeitsministerium mit der Verteilung von rund 5,7 Millionen Corona-Schnelltests für alle in Luxemburg Schaffenden an die Betriebe. Dazu wurden 76.000 Betriebe und Selbständige angeschrieben, erklärte Ressortchef Dan Kersch am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Direktor des Patronatsdachverbandes UEL, Jean-Paul Olinger, und den Präsidenten der beiden im Privatsektor repräsentativen Gewerkschaften OGBL und LCGB, Nora Back und Patrick Dury. Alle vier betonten die strikte Freiwilligkeit der »zusätzlichen präventiven Sicherheitsmaßnahme«.

    Bis zum 29. Mai sollen die Schnelltests auf COVID-19, für die ein Wattestäbchen dem Minister zufolge »nur in den vorderen Nasenbereich« eingeführt werden muß, verteilt sein. Bei einer durchschnittlichen Testung zweimal pro Woche sollen die Tests bis zu den Sommerferien reichen. Während Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten direkt beliefert werden, wurden Betriebe mit weniger als 500 Beschäftigten eingeladen, zu einem festgelegten Termin und einer festgelegten Uhrzeit in eines der vier Ausgabezentren zu kommen, die jeweils montags bis freitags von 7.30 Uhr morgens bis 18 Uhr abends und samstags von 8 Uhr bis 12 Uhr geöffnet haben. Am Pfingstsamstag sind die Zentren geschlossen.

    Das Ausgabezentrum für den Süden des Landes befindet sich in Zolwer beim »Festikuss« in Scheierhaff, das für das Zentrum beim Arca in Bartringen, das für den Norden in der Diekircher Industriezone Zano und das für den Osten in Grevenmacher in der Sporthalle »Op Flohr«.

    Mehrmals unterstrich der Arbeitsminister, die Schnelltests seien sowohl für die Betriebe, als auch für jeden einzelnen Schaffenden freiwillig. Kersch verwies das Patronat und die Schaffenden jedoch auf die im Arbeitsrecht verankerte Pflicht, alles zu tun, um die Gesundheit und die Sicherheit der Mitarbeiter bzw. der Arbeitskollegen und von sich selbst zu schützen.

    Man habe bewußt darauf verzichtet, ein Gesetz zu verabschieden, das die Betriebe zum Testen verpflichtet, erklärte Kersch weiter. So habe man vermeiden wollen, daß es wie derzeit in Deutschland zu einer Verknappung der Corona-Schnelltests und infolgedessen zu einem Preisanstieg kommt. Bei insgesamt rund 475.000 Schaffenden würden die 5,7 Millionen Corona-Schnelltests für jeweils zwölf Testungen – also bei zwei pro Woche sechs Wochen – reichen, rechnete der Minister vor. Ob sich die Mitarbeiter vor der Arbeit zuhause oder erst vor dem oder in dem Betrieb testen, könnten die Unternehmen selbst entscheiden. Den relativ günstigen Preis von rund anderthalb Euro pro Schnelltest erklärte Kersch damit, daß sie Teil der 50 Millionen Tests seien, die die Regierung mit Mengenrabatt beschafft habe.

    Wer positiv getestet wurde, soll zuhause bleiben bzw. sofort nachhause gehen und sich isolieren. Es sei nicht unbedingt nötig, einen Arzt aufzusuchen, man soll sich aber umgehend via Internet zu einem ergebnissichereren PCR-Test anmelden.
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  • Luxemburg12. Mai 2021

    Kooperationsvertrag zwischen APESS und SEW/OGBL

    von APESS/OGBL

    Am 4. Mai 2021 unterschrieben die APESS und das SEW/OGBL einen Kooperationsvertrag, der ihre Zusammenarbeit regelt:

    – Beide Gewerkschaften verpflichten sich zu einem regelmäßigen Austausch und werden sich zu Themen, zu denen sie die gleiche Position vertreten, gemeinsam äußern. Dies beinhaltet gemeinsame Pressemitteilungen, Presseauftritte, Unterredungen mit den jeweiligen Ministerien, politischen Parteien oder Organisationen sowie anderen Gewerkschaften.

    – Beide Gewerkschaften werden mit einer gemeinsamen Liste zu den kommenden Sozialwahlen für die »Chambre des fonctionnaires et employés publics« antreten.

    Mit diesem Kooperationsvertrag wollen APESS und SEW/OGBL ihre Kräfte bündeln, um sich gemeinsam für eine bessere Bildungspolitik und bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen.

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  • Luxemburg11. Mai 2021

    KPL gedachte am 8. Mai des Sieges über den Faschismus und der entscheidenden Rolle der Sowjetunion bei der Niederschlagung des Hitlerfaschismus

    Nie wieder!

    von Nik. Muller

    Mit einer Gedenkfeier vor dem russisch-sowjetischen Monument auf dem Friedhof in Esch-Lallingen erinnerte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 76. Jahrestag der Befreiung Europas an den Sieg über den Faschismus und würdigte die Rolle der Sowjetunion bei der Niederschlagung des Hitlerfaschismus. Am Denkmal, das errichtet wurde, um an die 52 Sowjetbürger zu erinnern, die auf Escher Boden an den Folgen unmenschlicher Behandlung durch die Nazis umkamen, hatten Fahnenträger der KPL und der Vereinigung der Luxemburger Partisanen, die im französischen Maquis mit der Waffe in der Hand gegen die faschistischen Okkupanten gekämpft hatten, Aufstellung genommen.

    »Wenn wir uns heute an diesem Denkmal versammeln, dann tun wir das, um am 76. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus zu gedenken und daran, dass die Sowjetunion die Hauptlast in diesem Krieg trug, und die Völker der Sowjetunion, die Rote Armee und die Kommunistische Partei der Sowjetunion große Opfer brachten, um die europäischen und asiatischen Völker vom Faschismus zu befreien«, sagte KPL-Präsident in einer kurzen Ansprache. »Das führte auch dazu, dass unser Land und unser Volk ihre Freiheit und Unabhängigkeit wieder gewannen – auch wenn Luxemburg selbst von USA-Soldaten befreit wurde, denen wir ewig dankbar bleiben, dass sie die faschistischen Besatzer verjagten.«

    Ali Ruckert betonte erneuet den Respekt der Kommunisten gegenüber allen Nationen der damaligen Anti-Hitler-Koalition, den alliierten Armeen, Partisanenformationen und Resistenzorganisationen, die einen bedeutenden Teil zum Sieg über den Faschismus, dieser »barbarischen Diktatur der reaktionärsten Teile des Groß- und Finanzkapitals«, beigetragen haben.

    Heute aber, so der KPL-Präsident, schreiben die Sieger des Kalten Krieges die Geschichte, und die zeigen kein Interesse daran, die Rolle der Sowjetunion beim Sieg über den Faschismus entsprechend den historischen Tatsachen anzuerkennen, geschweige denn zu würdigen.

    Er machte darauf aufmerksam, dass die Erkenntnis des deutschen Schriftstellers und Kommunisten Bertold Brecht »der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch« auch 76 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus nichts an Gültigkeit eingebüßt hat. Mit Blick auf das Wiedererstarken faschistischer und rechtsextremer Kräfte in einer Reihe von europäischen Ländern warnte der KPL-Präsident davor, zu glauben, die nationalen Bourgeoisien und Kapitalgruppen hätten die Option, auf ein faschistisches Terrorregime zurückzugreifen, um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen zu verhindern, definitiv aufgegeben. So wie es damals mächtige Finanz- und Großkapitalisten gab, die Hitler unterstützten und an die Macht brachten, gebe es auch heute Kräfte in der Groß- und Finanzbourgeoisie, welche die kapitalistische Krise nutzen wollen, um demokratische Rechte auszuhebeln und abzuschaffen, die Schaffenden auszuräubern, militärisch aufzurüsten und Kriege zu führen.

    »Auch deshalb lehnen die Kommunisten die immer neuen Provokationen der USA und ihrer Verbündeten gegen Russland und China ab«, so der KPL-Präsident. »Wir stehen nicht bedingungslos an der Seite des kapitalistischen Russlands, aber wir geben zu bedenken, dass das Herbeireden von ‚Bedrohungen’ und die Durchführung großangelegter Militärmanöver der USA und anderer NATO-Staaten in der Nähe der russischen Grenzen das Gegenteil von Deeskalation und Entspannung sind«.

    »Die erste Aufgabe aller Menschen, die für eine friedliche und fortschrittliche Welt sind, die erste Aufgabe eines jeden Kommunisten muss sein, sich aktiv für den Frieden einzusetzen und gegen jene Kräfte anzukämpfen, welche die Völker unterdrücken und die Welt in Brand setzen wollen« erklärte der KPL-Präsident zum Ende seiner Ansprache. Anschließend legten Escher Genossen Blumen am Denkmal nieder, bevor eine Gedenkminute die ergreifende Gedenkfeier abschloss.

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  • Luxemburg11. Mai 2021

    Beatmungsmaschinen für Indien

    von

    »Europäisches Lufttransportkommando« organisiert Flug luxemburgischer Katastrophenhilfe nach Neu-Delhi

    Nachdem die Regierung beschlossen hat, dem von der Coronaviruspandemie besonders stark betroffenen Indien zu helfen, wurden am Montag 58 Beatmungsmaschinen mit einer niederländischen Militärmaschine vom Militärflughafen Eindhoven nach Neu-Delhi geflogen. Der von der Armee besorgte Transport über die Straße nach Eindhoven wurde einer gemeinsamen Pressemitteilung des Staatsministeriums und der Direction de la défense zufolge vom Corps grand-ducal d’incendie et de secours (CGDIS) und den niederländischen Streitkräften unterstützt, der Flug der Katastrophenhilfe nach Indien wurde vom »European Air Transport Command« (EATC) organisiert, das seien Sitz in Eindhoven hat.

    Im November 2012 ist Luxemburg dem anderthalb Jahre zuvor für »voll einsatzfähig« erklärten »Europäischen Lufttransportkommando« beigetreten – »heimlich, still und leise« wie es damals in dieser Zeitung hieß. Das derzeit vom deutschen Generalmajor Andreas Schick befehligte EATC dient der Verzahnung der Streitkräfte EU-Europas in Zusammenarbeit mit aber unabhängig von der NATO. Bislang beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg. Steht gerade keine Katastrophenhilfe an, werden regelmäßig gemeinsame Übungen abgehalten.

    Aber auch im NATO-Krieg in Libyen ist das EATC zum Zuge gekommen und nun unterstützt es die Militäroperationen der EU in Mali, an denen sich nach dem Willen der Regierung Luxemburg noch mindestens bis Juni nächsten Jahres mit 20 Soldaten beteiligt. In der Presseerklärung wird das »Europäische Lufttransportkommando« als »ein konkretes Beispiel für den Aufbau des Europas der Verteidigung« bezeichnet.
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  • Luxemburg08. Mai 2021

    Protestaktion des LCGB-Syndikats Transport:

    »Der Minister hat die Grenzgänger vergessen!«

    von Christoph Kühnemund

    Am Freitagmorgen versammelte sich das Transportsyndikat des Christlichen Gewerkschaftsbundes LCGB beim »Rousegäertchen« gegenüber des Ministeriums für soziale Sicherheit mit seinen grünen Fahnen. Wacker kämpften die etwa zwei dutzend Trillerpfeifen gegen den allgegenwärtigen Baulärm an, denn die Wut ist groß bei den Grenzgängern unter den Berufskraftfahrern: Obschon sie jahrelang in die Sozialversicherung einbezahlt hätten, würden sie nun einfach aus dieser hinausgeworfen, weil sie als Grenzgänger mehr als einem Viertel ihrer Lohnarbeit im Ausland nachgingen. Dieser Ausschluß sei existenzgefährdend und nicht zu tolerieren, so der zuständige Zentralsekretär des Transportsyndikats, Paul Glouchitsky.

    Betroffen sind, ob Bus oder Lkw, rund 800 Berufskraftfahrer, welche seit 2010 in Luxemburg beschäftigt sind, jedoch jenseits der Grenzen Luxemburgs wohnen. Bei den Lkw-Fahrern machen Grenzgänger mehr als 60 Prozent und bei den Busfahrern etwas mehr als 20 Prozent aus. Wer nach 2010 in Luxemburg eingestellt wurde und weiterhin mehr als 25 Prozent Lohnarbeit außerhalb von Luxemburg verrichtet, der fliegt nicht nur aus der Sozialversicherung, sondern auch aus der Arbeitslosen-, der Renten- und der Krankenversicherung, was auch Familienleistungen wie das Kindergeld sowie das Recht auf Urlaub aus familiären Gründen betrifft.

    Schuld ist eine EU-Verordnung, welche eigentlich löbliche Ziele verfolgen sollte: Die Bekämpfung des Sozialdumpings. Ihr zufolge sollen Berufskraftfahrer, auf welche die genannten Punkte zutreffen, in ihrem Wohnland sozialversichert sein und nicht mehr in dem Land, wo sie angestellt sind.

    Der LCGB fordert von der Regierung, daß mit den Nachbarstaaten, in welchen die betroffenen Beschäftigten wohnen, entsprechende Abkommen getroffen werden sollen, um diese Katastrophe zu beenden. Prekär ist die Situation für die Betroffenen auch, da es oft Wochen und Monate benötigt, sich in seinem Heimatland in der Sozialversicherung anzumelden. In der Zeit dazwischen hängen sie in der Luft. Dabei müsse so etwas nicht sein, weil es entsprechende Mechanismen gebe, um betroffene Fahrer so lange in der einen Versicherung zu lassen, bis die andere sie übernimmt.

    Abgesehen davon, so Glouchitski, befinde man sich in Luxemburg in einem Land mit vergleichsweise hohen Löhnen im Transportwesen und von Sozialdumping könne nicht die Rede sein. Vom Minister werde erwartet, endlich eine Lösung für diese unhaltbare Situation zu finden.

     

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