• Leitartikel08. September 2021

    Muskelspiele in Brüssel

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    Ursula von der Leyen, Chefin der Kommission der Europäischen Union, hat offensichtlich immer größere Probleme, den Laden zusammenzuhalten. Das liegt nicht nur daran, daß sie demnächst nicht mehr den Rückhalt der Eisernen Kanzlerin aus Berlin spüren wird, denn die hat nach 30 Jahren Politzirkus in Berlin, Bonn und Berlin genug und zieht sich mit bisher unbekanntem Ziel zurück. Als Problem wird – zumindest aus heutiger Sicht – hinzukommen, daß womöglich nach den Wahlen in zweieinhalb Wochen die Unions-Christen nicht mehr die erste Geige in der deutschen Politik spielen werden. Zwar wird sich damit keine grundsätzliche Änderung in der Innen- und Außenpolitik ergeben, aber die Absprachen werden sich etwas weniger konfliktfrei gestalten.

    Und dann der ganze Ärger mit dem verlorenen Krieg in Afghanistan. Dabei hatten sich die Strategen in Brüssel und in den umliegenden Hauptstädten das alles so schön vorgestellt. Unter dem Deckmantel des angeblichen Kampfes um Menschenrechte, Frauenrechte, Mädchenrechte auf Schulbildung, um das Recht auf Brunnenbohren und auf die Übertragung all der segenbringenden »Werte des Westens« wollte man sich am Hindukusch festsetzen, militärstrategisch bedeutsame Punkte in der Nähe der potentiellen nächsten Kriegsgegner Rußland und China besetzen, Transportwege kontrollieren, Bodenschätze ausbeuten und willfährige Politiker nach der Pfeife des Westens tanzen lassen.

    Doch dann haben die Taliban die angerichtete Suppe gründlich versalzen. Mit dem kampflosen Einzug der bärtigen Gesellen in Kabul platzte die bunte Seifenblase, und nachdem die zu »Widerstandskämpfern« hochstilisierten Milizen der Kriegsherren in der 34. und letzten Provinz am Wochenende auch die Waffen strecken mußten, ist jede Hoffnung auf einen neuen Bürgerkrieg und ein dadurch »notwendig« werdendes neues Eingreifen auch erst einmal dahin. Zusätzlich hat man sich noch ein neues Flüchtlingsproblem aufgeladen, nachdem man schon seit Jahren mit dem bisherigen nicht zurande kommt.

    Und was ist die Lehre aus dem Debakel? Die naheliegendste wäre natürlich, in Zukunft auf Kriege zu verzichten, Spannungen aller Art abzubauen und bestehende Krisen zu entschärfen. Aber das widerspräche dem Wesen des Kapitalismus zutiefst, denn mit solchen Dummheiten lassen sich keine richtigen Profite machen.

    Also übt man sich in Brüssel in Muskelspielen und macht sich Gedanken darüber, wie die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union in Zukunft eigene Kriege anzetteln und führen kann, möglichst ohne zuvor die USA oder die NATO um Erlaubnis zu fragen. Eine eigene »Eingreiftruppe« muß her, und sie soll einsetzbar sein, ohne erst eine lästige Befragung aller Regierungen der Mitgliedstaaten abhalten zu müssen.

    Mit einigen dieser Regierungen gibt es ohnehin wachsenden Ärger. Die in Warschau und Budapest haben zunehmend eigene Vorstellungen über »Werte« und »Rechtsstaat«, und die in Den Haag und in Sofia existieren nur auf dem Papier, die Suche nach einer richtigen Regierung zieht sich da wie dort lange hin. Andernorts wie zum Beispiel in Bukarest weiß man nie, ob der Minister, mit dem man am Morgen telefoniert, am Abend noch im Amt ist. Da bildet man lieber »Koalitionen der Willigen«, um nicht immer wieder nachfragen zu müssen…

    Frau von der Leyen ist wirklich nicht zu beneiden. Denn in ihrer Umgebung gibt es niemanden, der genügend Mumm hätte, die einfachste Lösung für die EU ins Gespräch zu bringen: die Auflösung.

     

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  • Leitartikel07. September 2021

    Kopfgeld auf Abtreibungsärzte

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    Für den 2. Oktober mobilisieren in den USA mehr als 90 feministische Organisationen für landesweit organisierte Manifestationen in allen 50 Hauptstädten der Bundesstaaten, um das Recht der Frauen auf Schwangerschaftsabbruch zu verteidigen.

    In der vergangenen Woche hatte es der oberste Gerichtshof der USA abgelehnt, im Bundesstaat Texas das Inkrafttreten des landesweit reaktionärsten Abtreibungsrechts zu stoppen.

    In Texas sind Schwangerschaftsabbrüche nun ab dem Zeitpunkt verboten, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann, also etwa ab der sechsten Woche. Bis zu diesem Zeitpunkt wissen jedoch viele Frauen noch nicht einmal, daß sie schwanger sind: Nach Angaben der Amerikanischen Bürgerrechtsunion ACLU wurden in Texas bisher 85 bis 90 Prozent der Abbrüche nach der sechsten Schwangerschaftswoche vorgenommen.

    Selbst für Frauen, die eine Vergewaltigung oder Inzest überlebt haben, sieht das neue Gesetz keine Ausnahmen vor. Wie reaktionär die »Senate Bill 8« ist, zeigt sich in der nicht zufällig an die Sklaverei in den USA erinnernde Auslobung eines Kopfgelds in Höhe von 10.000 US-Dollar auf Frauen, die nach der sechsten Woche abgetrieben haben sollen, oder Ärzte und medizinisches Personal, das ihnen dabei geholfen haben soll. Zahlten die Großgrundbesitzer für auf ihre Plantagen zurückgebrachte entlaufene Sklaven noch selbst, sind die 10.000 US-Dollar vom Verurteilten an den Denunzianten zu entrichten.

    Um zu verstehen, was das neue Abtreibungsrecht gerade in Texas anrichtet, muß man wissen, daß der Bundesstaat schon seit Jahren die USA-weit höchste Rate nicht sozialversicherter Menschen aufweist und die texanische Regierung es dennoch weiter ablehnt, Bundesgelder für Nichtsozialversicherte wie »working poor«, Behinderte oder Alleinerziehende aus dem »Afforrable Care Act« abzurufen.

    Vor Texas hatte bereits ein Dutzend anderer Bundesstaaten ähnlich scharfe Abtreibungsgesetze beschlossen. Sie wurden aber allesamt wieder von Gerichten kassiert, weil sie im Widerspruch zu einem Grundsatzurteil des Supreme Court aus dem Jahr 1973 stehen. In dem Urteil »Roe gegen Wade« hatten die Verfassungsrichter Abbrüche bis zum sechsten Monat der Schwangerschaft legalisiert.

    Auch hierbei sind die gesellschaftlichen Zustände in den USA Anfang der 70er Jahre aufschlußreich. Denn genau wie heute war auch der Supreme Court, der über »Roe gegen Wade« zu urteilen hatte, nach der ersten Amtszeit von USA-Präsident Nixon mit äußerst reaktionären Richtern besetzt.

    Der entscheidende Unterschied zu heute war die damals starke Frauen- und Bürgerrechtsbewegung in den USA, die es mit Massendemonstrationen und neuen Protestformen vermochte, eines der bis heute fortschrittlichsten Urteile des obersten Gerichts der USA durchzusetzen. 1973 wurde erkämpft, daß jede Frau selbst über ihr Reproduktionssystem entscheiden kann – und nicht die gerade den Ton angebende Kirche oder der Staat.

    Wenn verhindert werden soll, daß sich weitere Bundesstaaten der USA Gesetze geben, die die Grundsatzentscheidung von 1973 durch die Hintertür ad absurdum führen, dann bedarf es nicht weniger als einer multiethnischen und generationenübergreifenden Massenbewegung wie Black Lives Matter. Die Zeit drängt: Bereits für den Herbst plant Mississippi die Verabschiedung eines ähnlich restriktiven Abtreibungsrechts wie in Texas.

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  • Leitartikel04. September 2021

    Die ganze Erde uns!

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    Ein großer Komponist, Künstler, Kämpfer, Politiker, der Kommunist Mikis Theodorakis ist tot. In den 96 Jahren seines Lebens hat Mikis ein immenses Werk geschaffen, und damit sind nicht nur seine gewaltigen, unvergeßlichen Kompositionen gemeint. Seine Lieder haben viele Kämpfe begleitet, viele Kämpfer inspiriert, Freude bereitet in Stunden des Triumphes und Mut gemacht in Momenten der Niederlagen.

    Und kaum geht die Nachricht um die Welt, daß Mikis nicht mehr am Leben ist, da schlägt die Stunde der politischen Leichenfledderer. Das Stichwort gab Herr Mitsotakis, Sprößling einer der bekannten Milliardärsfamilien und Chef der Regierung Griechenlands. Mikis Theodorakis sei »für immer verstummt«, erklärte der rechte Konservative – mit einer Träne im Knopfloch, wobei er sich wohl nur schwer einen irgendwie triumphierenden Unterton verkneifen konnte.

    Und die bürgerlichen, weitgehend gleichgeschalteten Medien der Bundesrepublik Deutschland übernahmen begierig die Formulierung des Herrn Mitsotakis. In den spärlich formulierten Nachrufen war dann auch kein Platz für eine Würdigung des wirklichen Lebens und des Kampfes des Mikis Theodorakis. Zwar konnte man nicht vermeiden, ihn als Widerstandskämpfer zu bezeichnen, der mit der Waffe in der Hand gegen die Nazis gekämpft hat, später ins KZ gesperrt wurde und unter der faschistischen Obristenjunta ins Exil gehen mußte, aber die politische Haltung des Verstorbenen mußte der Information weichen, daß Theodorakis durch die Komposition des »Zorba« für den gleichnamigen Hollywoodfilm weltbekannt geworden sei.

    Nein, Mikis Theodorakis wurde weltbekannt für alle Menschen des gesellschaftlichen Fortschritts durch seine Lieder des Kampfes gegen kapitalistische Ausbeutung, des Widerstandes gegen die faschistische Junta, durch seine Lieder der Zuversicht und der Liebe zu den Menschen. »Die ganze Erde uns«, heißt es in einem der Texte des Poeten Iannis Ritsos, den Theodorakis vertonte und damit über Griechenland hinaus bekannt machte. »Die ganze Erde uns, und kein Stück unseren Feinden!«

    Mikis hatte sich in jungen Jahren dem Kampf gegen die deutschen Faschisten angeschlossen, die Griechenland okkupierten und ausraubten. Er wurde bald zu einer der wichtigen Persönlichkeiten der progressiven Jugendbewegung, bezahlte seine politische Überzeugung mit Haft im berüchtigten KZ Makronissos. Er schloß sich früh der kommunistischen Partei an, und bat im hohen Alter den Generalsekretär der Partei in seinem politischen Testament, sich dafür einzusetzen, daß für immer in Erinnerung bleiben möge, daß er auch die letzten Stunden seines Lebens als Kommunist verbracht hat.

    Theodorakis war viel mehr als der Komponist des »Zorba«, und diese Musik ist viel mehr als »nur« Folklore. Mikis hat seine politische Überzeugung auch damit für immer und alle Zeiten vertont, indem er den »Großen Gesang«, den »Canto general« des chilenischen kommunistischen Poeten Pablo Neruda, seines Freundes und Genossen, in Töne setzte und dieses monumentale Werk beim Festival des Politischen Liedes in Berlin, Hauptstadt der DDR, zur Uraufführung brachte.

    Wir haben Mikis Theodorakis viel zu verdanken. Ein Komponist und Kommunist wie er wird niemals verstummen, so sehr seine Feinde es sich auch wünschen. Die ganze Erde uns, und kein Stück unseren Feinden! Danke, Genosse Mikis!

     

     

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  • Leitartikel03. September 2021

    Frieden läßt sich nicht herbeibomben

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    Ein Jahr nachdem Militärs den ebenso unfähigen wie korrupten malischen Staatspräsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach wochenlangen Massenprotesten und Streiks schließlich abgesetzt haben, wurden Ende August ein Unteroffizier, ein Caporal und 13 freiwillige Soldaten aus Luxemburg für rund vier Monate in das westafrikanische Land geschickt. Im südwestlichen Koulikoro sollen sie bei der Ausbildung der malischen Streitkräfte helfen. Das alles geschieht im Rahmen des vor mittlerweile mehr als acht Jahren begonnenen und vor allem von deutschen Einheiten getragenen sowie seit Juli auch von einem deutschen Brigadegeneral befehligten »Ausbildungseinsatzes« der EU (EUTM).

    Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die zusätzlich zur EUTM und zur UNO-Blauhelm-Mission MINUSMA weitere 4.500 Soldaten unter eigenem Kommando im Sahel hat, die USA und Deutschland hatten den Massenprotesten und Streiks unter anderem in den malischen Goldminen achselzuckend zugeschaut, reagierten aber entsetzt auf die erzwungene Abdankung ihres Favoriten »IBK«. Entsprechend erleichtert war man, als der nicht zufällig in den USA, Frankreich und Deutschland militärisch ausgebildete Putschist Oberst Assimi Goïta versicherte, die ausländischen Soldaten seien weiterhin im »Antiterrorkampf« willkommen.

    Da stört es den neokolonialen Westen auch nicht, daß Mali wegen der im Mai dieses Jahres nach einem weiteren Putsch gegen die Putschisten erfolgten Ernennung Goïtas zum die Regierungsgeschäfte führenden »Interimspräsidenten« umgehend sowohl aus der Afrikanischen Union als auch aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS ausgeschlossen wurde.

    Frankreich, den USA und seit einigen Jahren auch Deutschland geht es im südlichen Sahel nicht nur um die Bekämpfung tatsächlicher oder vermeintlicher islamistischer Terroristen, sondern auch um die Abwehr von Menschen, die es schaffen könnten, über das Mittelmeer bis nach EU-Europa zu gelangen. Und insbesondere dem Atomstromland Frankreich geht es auch um die vom staatlichen Atomkonzern Areva ausgebeuteten Uranminen rund um den Norden Malis.

    Doch abgesehen von der Ressourcensicherung für die heimischen Konzerne haben die westlichen Interventen nichts erreicht. Die Sicherheitslage im Sahel wird von Jahr zu Jahr schlimmer, die zum Großteil dschihadistisch geprägten Aufstände weiten sich immer mehr aus, vom Norden auf das Zentrum Malis, aber auch auf die Nachbarstaaten Niger und Burkina Faso.

    Frankreich hat bereits angekündigt, möglichst viele seiner Soldaten so bald wie möglich abzuziehen, im Juli wurde eine deutsche Einheit von einem schweren nächtlichen Sprengstoffanschlag getroffen und die Proteste gegen die Anwesenheit ausländischer Truppen in Mali nehmen beständig zu.

    Bleibt zu hoffen, daß man in Paris, Washington und Berlin nach dem begrüßenswerten Truppenabzug aus Afghanistan nicht wieder zwei Jahrzehnte benötigt, um sich die eigene militärische Niederlage einzugestehen. Denn der Krieg der USA am Hindukusch, an dem sich Luxemburg bis Mai dieses Jahres 18 Jahre lang mit insgesamt 333 Soldaten beteiligte, hat nichts gebracht – bis auf 200.000 getötete afghanische Zivilisten. Es wäre aber auch möglich, daß die luxemburgische Regierung die luxemburgischen Soldaten aus Mali heimholt, ohne bei den großen Brüdern auf die Einsicht zu warten, daß Stabilität und Sicherheit – und schon gar nicht Frieden! – sich nicht herbeibomben lassen.

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  • Leitartikel02. September 2021

    Solidarität mit den Schulkindern

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    Der September hat begonnen und während um diese Zeit, auch unter Corona, das Wohl und Wehe der Schausteller traditionell täglich die Gazetten speist, drängt sich, insbesondere unter Corona, so langsam aber sicher ein ganz anderes Thema wieder in den Vordergrund: Die Schule beginnt in zwei Wochen.

    In diesem Zusammenhang will Bildungs- und Schulminister Meisch heute Mittag erklären, wie die »Rentrée« 2021 im Schatten der Pandemie aussehen soll. Bereits vor einigen Tagen hatte Meisch den Gewerkschaften angekündigt, daß die Maskenpflicht zumindest in der Grundschule wegfallen soll. Beibehalten wird demnach einzig die zweimalige Testung aller Schüler pro Woche, die es bereits vor den Ferien gab. Dies sei Bestandteil eines Rückweges zur Normalität.

    Ähnlich, wie etwa in Deutschland bleibt auch hier das Gefühl, daß nicht nur die Kinder als solche, sondern auch der schulische Alltag bei allen Diskussionen um die Pandemiemaßnahmen ziemlich zu kurz kamen. Dabei sind sie es, die aufgrund eines fehlenden Impfangebots weiterhin besonders geschützt werden müssen. Mit Blick auf alles, was Kinder und Jugend in den vergangenen anderthalb Jahren an Solidarität geleistet haben im Kampf gegen die Pandemie, sollte nun die Solidarität der Gesellschaft insbesondere sie schützen, nachdem Ältere und systemrelevante Berufsgruppen ihre Impfangebote hatten und aus der Schußlinie gekommen sind.

    Immerhin: Die Impfrate bei den Jugendlichen über 12 Jahren ist hoch, was auf einigermaßen normale Abläufe in den Lyzeen hoffen läßt, da sich darüber hinaus auch viele Lehrer haben impfen lassen. Was bleibt, ist die Sorge um die Grundschulen und die Kinder im Alltag. Denn etwa am deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen konnte beobachtet werden, wie rapide die Fallzahlen in den jungen, ungeimpften Altersklassen in die Höhe schnellten. Städte, wie das bergische Wuppertal waren nicht mehr nur bekannt für Elefant Tuffi und die Schwebebahn, sondern auch für eine Inzidenz der Kinder unter 14 Jahren, die um 800 lag.

    Die Masken waren über die gesamte Pandemie hinweg ein wichtiges Utensil, um Ansteckungen zu verhindern. Beweise dafür gab es genug. So arbeitete etwa in den USA im vergangenen Jahr eine Frisörin, ohne zu wissen, daß sie infektiös war, mit Maske weiterhin und bediente zahlreiche Kunden, die im Anschluß alle negativ waren.

    Auch in den Schulen war die Maske ein wichtiges Utensil. Ihr Wegfall muß entsprechend ausgeglichen und etwa das Lüften muß zum wichtigsten Utensil werden. Lediglich auf die Testungen zweimal pro Woche zu vertrauen, kann bedeuten, daß Kinder ihre ungeimpften Eltern daheim dennoch anstecken können. Ein Grund übrigens, warum insbesondere Eltern von Grundschulkindern ihre Impfung vor der Rentrée haben sollten, nicht nur aufgrund der gesellschaftlichen Solidarität. Ob Geräte, wie Luftfilter einen nennenswerten Beitrag leisten können, davon scheinen Experten auch hierzulande nicht mehr sonderlich überzeugt. Wichtig ist es, seitens des zuständigen Ministeriums nicht abzuwarten, was passiert, sondern präventiv zu handeln.

    Dann haben wir die Chance, das kommende Schuljahr einigermaßen ruckelfrei zu bewältigen, was angesichts der vergangenen 18 Monate wünschenswert wäre. Zu viele Schüler wurden bereits abgehängt oder hadern mit hohem Nachholbedarf. Geben wir den Kindern jetzt die Solidarität zurück, die sie uns anvertraut haben im letzten Jahr.

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  • Leitartikel01. September 2021

    Nächste Runde im »Great Game«

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    Nachdem es der USA-Imperialismus in 20 Jahren nicht geschafft hat, Afghanistan mit militärischen Mitteln zu unterwerfen, greift er nun offenbar auf die völkermörderische Sanktionswaffe zurück.

    Zum Höhepunkt der imperialistischen Intervention waren mehr als 130.000 Soldaten der USA und ihrer NATO- und sonstigen Verbündeten in 400 Militärbasen stationiert, weitere 300 Stützpunkte wurden für die Marionettenarmee aus dem Boden gestampft. Doch weder die »afghanischen Sicherheitskräfte« noch die Besatzungssoldaten konnten (oder wollten?!) verhindern, daß die Zahl schwerer Verbrechen wie Morde, Entführungen und Gewalt gegen Frauen in die Höhe schoß, die gesamte öffentliche Verwaltung in einem Sumpf der Korruption versank und 90 Prozent der Weltproduktion an Opium und 80 Prozent des Heroins im Jahr 2019 in Afghanistan stattfand.

    Auch wenn mittlerweile der letzte USA-Soldat den Kabuler Flughafen verlassen hat, so gibt es noch immer die Sanktionswaffe im Arsenal. Doch schon im vergangenen Jahr hatte der völlig korrupte Kabuler Präsidentendarsteller Aschraf Ghani, nach dessen überstürzter Flucht in die Vereinigten Arabischen Emirate sich Dollarbündel auf dem Rollfeld fanden, gewarnt, neun von zehn Afghanen lebten unterhalb der Armutsgrenze von zwei US-Dollar pro Tag.

    Und nun sollen die Taliban – und mit ihnen die geschätzt 38 Millionen Afghanen! – sowohl von den Bankeinlagen des afghanischen Staates als auch vom internationalen Finanzsystem abgeschnitten werden. Dazu hat Washington fast 9,5 Milliarden US-Dollar, die die Afghanische Zentralbank bei der Fed und bei anderen Finanzinstitutionen mit Sitz in den USA geparkt hat, blockieren lassen.

    Gleichzeitig hat der von Washington kontrollierte Internationale Währungsfonds IWF den Plan »ausgesetzt«, Afghanistan 460 Millionen US-Dollar aus seinen Notreserven zukommen zu lassen, und hat das Land von milliardenschweren Sonderziehungsrechten, die im Gegensatz zu den Krediten, die der IWF an »reformwillige« Staaten vergibt, nicht zurückgezahlt werden müssen, ausgeschlossen.

    Auch Britannien sowie Deutschland, Frankreich und der Rest der EU beteiligen sich an der finanziellen Erdrosselung Afghanistans und haben ihrerseits 1,3 Milliarden US-Dollar in Pfund und Euro eingefroren und ihr vor neun Monaten auf einer »Geberkonferenz« in Genf gegebenes Versprechen, Afghanistan in den nächsten vier Jahren gut zehn Milliarden Euro zukommen zu lassen, bereits gebrochen.

    Ajmal Ahmady, bis Mitte August Gouverneur der afghanischen Zentralbank, hat aus sicherer Entfernung gezwitschert, die Taliban hätten seiner Einschätzung nach nur Zugriff auf »vielleicht 0,1 bis 0,2 Prozent« der im Ausland liegenden Geldreserven Afghanistans. Wenn die Taliban nicht auf die Zentralbankreserven zugreifen könnten, werde das zu einem Absturz der Währung, Hyperinflation und noch mehr Armut führen. Am Ende seiner Kurznachricht schrieb der in den USA aufgewachsene und mit der USA-Staatsbürgerschaft ausgestattete Ex-Zentralbanker ohne Umschweife: »Jetzt kann Afghanistan nur noch dann an sein Geld gelangen, wenn es mit den USA verhandelt.«

    Um es klar zu sagen: Wenn man ein Land, das seit 20 Jahren davon abhängig ist, daß alle paar Wochen frische Dollars geschickt werden, weil seine Importe fünfmal so hoch sind wie seine Exporte und Dreiviertel seiner öffentlichen Ausgaben aus dem Ausland stammen, von heute auf morgen von fast allen Geldquellen abschneidet, dann provoziert man eine Hungersnot.

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