Ausland24. Juli 2021

Auslands-Nachrichten

von dpa/ZLV

Olympische Spiele in Tokio eröffnet

Mit einem Jahr Verspätung haben die Olympische Spiele begonnen. Um 23.13 Uhr Ortszeit erklärte Staatschef Naruhito am Freitag im Nationalstadion die XXXII. Olympischen Spiele für offiziell eröffnet. 35 Minuten später entzündete Tennis-Weltstar Naomi Osaka die Flamme. Bis zum 8. August kämpfen rund 11.000 Sportlerinnen und Sportler ohne Zuschauer um Gold, Silber und Bronze. Die Eröffnungsshow vor Milliarden TV-Zuschauern fand in einem Stadion mit nur knapp 1.000 geladenen Gästen statt. Anders als vor 57 Jahren bestehen in Japan wegen der steigenden Corona-Zahlen große Vorbehalte gegen die Großveranstaltung. Rund um die Zeremonie gab es vereinzelte Proteste. IOC-Präsident Bach sprach dennoch von einem »Tag der Hoffnung«. Unser Foto zeigt die Delegation Luxemburgs beim Einmarsch ins Stadion in Tokio. Fahnenträger sind die Radsportlerin Christine Majerus und der Schwimmer Raphaël Stacchiotti.

 

Griechenland rüstet auf

Athen – Ungeachtet der steigenden Infektionszahlen in Griechenland und der demzufolge reduzierten Einnahmen aus dem Tourismus arbeitet die konservative Regierung des Landes weiter an der Umsetzung ihres Rüstungsprogramms.

Mit den Worten »Die griechischen Flügel werden verstärkt« begrüßte Premierminister Kyriakos Mitsotakis die Übergabe des ersten Kampfflugzeuges des Typs Rafale von Frankreich, berichtet die »Griechenland Zeitung« am Freitag. Damit werde »das Verteidigungspotential untermauert«, wird der Premier zitiert.

Bei der Übergabe in Südfrankreich war der griechische Armeeminister Nikolaos Panagiotopoulos persönlich anwesend. In einer Ansprache stellte er fest, daß Griechenland und Frankreich »ihre Kooperation für Stabilität und Wohlstand in der Region des östlichen Mittelmeers vertiefen« werden.

Griechenland, das trotz der längst nicht überwundenen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 einen der höchsten Militäretats der NATO aufweist, hat in Frankreich insgesamt 18 Kampfjets »Rafale« geordert. Bis Ende des Jahres sollen fünf weitere Maschinen übergeben werden.

 

Gleichschaltung von Medien in der Türkei

Istanbul – Eine geplante Verschärfung der Mediengesetzgebung in der Türkei hat international für Kritik gesorgt. Diesbezügliche Äußerungen der türkischen Führung erweckten den Eindruck, daß mit den angekündigten Maßnahmen die Freiheit der Medien und der Pluralismus im Land weiter untergraben werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Medienrechtsorganisationen am Freitag.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch erklärt, daß ein vergangenes Jahr verabschiedetes Gesetz zur Kontrolle von sozialen Medien nicht ausreiche. Es müßten weitere Schritte getan werden, um gegen den »Lügen-Terror« vorzugehen, sagte er laut Nachrichtenagentur Anadolu. Erdogans Kommunikationsbüro hatte zudem eine Regulierung von Medien angekündigt, die mit Mitteln aus dem Ausland finanziert werden. Das Parlament wird sich voraussichtlich nach der Sommerpause im Oktober mit dem Thema befassen.

Mehr als 90 Prozent der Medien in der Türkei unterstehen direkt oder indirekt der Kontrolle der türkischen Regierung. Unabhängige Online-Medien sind oft auf Projektförderung aus dem Ausland angewiesen. Vor einem Jahr hatte das türkische Parlament bereits ein Gesetz verabschiedet, mit dem Twitter, Facebook und andere soziale Medien schärfer kontrolliert werden können.

 

AfD scheitert mit Mißtrauensvotum in Thüringen

Erfurt – Im ostdeutschen Bundesland Thüringen ist die Fraktion der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Mißtrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert.

Der zum äußerst rechten Flügel der Partei gehörende Fraktionschef Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja- und 46 Nein-Stimmen und verfehlte damit die nötige absolute Mehrheit von 46 Stimmen, um Ramelow als Regierungschef zu stürzen.

Damit ist die Regierungskrise in Thüringen aber nicht beendet. Ramelows Regierungskoalition der Linken mit SPD und Grünen hat seit der Landtagswahl vom Oktober 2019 keine Mehrheit mehr. Ihr fehlen vier Stimmen.

In der vorigen Woche scheiterte der Versuch, den Landtag aufzulösen und so Neuwahlen herbeizuführen. Die CDU-Fraktion, die mehr als ein Jahr lang Stimmen für wichtige Projekte beisteuerte, will nun aber die Minderheitsregierung nicht länger stützen.

Der Landesverfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als »erwiesen extremistisch« ein. Höcke gilt als Mitgründer des inzwischen formal aufgelösten und vom Bundesamt für Verfassungsschutz als »rechtsextrem« eingestuften Flügels der AfD.

 

Schleuserbande in drei EU-Ländern zerschlagen

Athen – Sicherheitsbehörden ist es gelungen, eine international tätige Schleuserbande zu zerschlagen. Insgesamt wurden in Griechenland, Ungarn und Bulgarien 14 mutmaßliche Bandenmitglieder sowie 35 Fahrer von Schleuserautos festgenommen, teilte die griechische Polizei am Freitag in Athen mit. Die Bande soll in den vergangenen Monaten mit Pkw mindestens 350 Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland und von dort weiter nach Mitteleuropa gebracht haben.

Die Bande arbeitet offenbar nach den kapitalistischen Grundsatz, daß alles einen Preis hat und demnach verkauft werden kann, auch die illegale Überquerung von Grenzen. Den Angaben zufolge kassierten die Schleuser allein für den griechischen Teil der Route mehr als 700.000 Euro.

 

Dramatische Folgen des Treibstoffmangels im Libanon

Beirut – Angesichts des Kraftstoffmangels im Land sehen Ärzte im Libanon das Leben ihrer Patienten in Gefahr. »Den meisten Krankenhäusern im ganzen Land geht der Treibstoff aus und einige haben nur noch Vorräte für maximal ein paar Tage«, sagte Suleiman Harun, Chef des Verbands privater Krankenhäuser, der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Einige kleinere Kliniken nehmen bereits keine neuen Patienten mehr auf.

Der Gesundheitssektor versuche in Zusammenarbeit mit den Behörden händeringend Kraftstoff für den Betrieb der Generatoren zu beschaffen, um eine Katastrophe in den Krankenhäusern zu vermeiden. Doch nicht nur der Weiterbetrieb der lebensrettenden Gerätschaften treibt die Mediziner um – auch der Mangel an Personal. Nach Angaben der libanesischen Ärztegemeinschaft haben in der Wirtschaftskrise bereits rund 1.200 Ärzte das Land verlassen.

UNICEF warnte am Freitag, daß Millionen Menschen im Land den Zugang zu sauberem Trinkwasser verlieren könnten. Regelmäßige Stromausfälle sowie steigende Kosten für Treibstoffe drohten die Wasserförderung im Libanon zu unterbrechen.

Das Land am Mittelmeer erlebt seit fast zwei Jahren eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung leben mittlerweile in Armut. Wegen eines Versorgungsmangels bilden sich vor Tankstellen regelmäßig lange Schlangen. In Apotheken fehlt es an Medikamenten. Täglich müssen die Menschen über Stunden ohne Strom auskommen. Haushalte, Unternehmen und auch Krankenhäuser sind deshalb auf private Generatoren angewiesen.

 

Mehr Corona-Fälle und niedrige Impfquote in den USA

Baltimore – In den USA nimmt die Zahl der an einem Tag erfaßten Corona-Neuinfektionen weiter zu. Die Behörden meldeten am Donnerstag 56.069 neue Fälle, etwa 27.600 mehr als vor einer Woche. Die Zahl der Toten mit einer bestätigten Corona-Infektion stieg im Wochenvergleich von 283 auf 330.

Der Corona-Koordinator der Regierung, Jeff Zients, sagte am Donnerstag in einer Pressekonferenz, die Zahl der Neuinfektionen steige in Landesteilen mit niedrigerer Impfquote besonders stark an. Derzeit machten die Bundesstaaten Florida, Texas und Missouri, die im landesweiten Vergleich weniger Impfungen verzeichneten, rund 40 Prozent aller neuen Fälle in den USA aus.

In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang fast 34,3 Millionen Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert, mehr als 610.000 Menschen starben. Bislang haben in den USA nach offiziellen Angaben etwa 56 Prozent der Menschen mindestens die erste Impfung erhalten, knapp 49 Prozent sind vollständig geimpft.

 

Neue Sanktionen und Drohungen der USA gegen Kuba

Washington – Die USA-Regierung hat neue Sanktionen gegen Kuba verhängt. Betroffen seien der amtierende Minister der Streitkräfte und die Abteilung des kubanischen Innenministeriums, welche »die Niederschlagung der Proteste« vorantreibe, teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit.

»Das kubanische Volk hat das gleiche Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung wie alle Menschen«, hieß es in einer Mitteilung von USA-Präsident Joe Biden. Die Vereinigten Staaten stünden an der Seite der »mutigen Kubaner«. »Dies ist nur der Anfang«, drohte der neue Mann im Weißen Haus, »die Vereinigten Staaten werden weiterhin Personen bestrafen, die für die Unterdrückung des kubanischen Volkes verantwortlich sind.«

Die Sanktionen beruhen auf einer Verordnung der USA-Regierung, die »Täter von schweren Menschenrechtsverletzungen und Korruption« auf der ganzen Welt ins Visier nimmt.

Außerdem stünden Pläne zur Aufstockung des Personals in der US-Botschaft in Havanna im Raum. Diese ist aktuell nur minimal besetzt.

 

Umweltkatastrophe nach Gewalt in Durban

Johannesburg – In der südafrikanischen Hafenstadt Durban zeichnet sich nach der tagelangen Gewalt in Teilen des Landes eine Umweltkatastrophe ab. Bei den großflächigen Plünderungen und Brandstiftungen gerieten aus einem in Brand gesetzten Lagerhaus zahlreiche Chemikalien in nahe liegende Gewässer, in denen danach ein Massensterben von Fischen und anderen Wassertieren einsetzte. Die Umweltorganisation Greenpeace Africa forderte am Freitag umgehende Untersuchung sowie Aufklärung über die Art der Pestizide und anderen Chemikalien.

Es bestehe Gefahr, daß sich Pestizide und andere Chemikalien im Wasser zu einer gefährlichen Mischung vermengten. Das Wasser habe eine starke Türkis-Farbe und stinke extrem nach Schwefel. Auch die schlechte Luftqualität sei inmitten der Corona-Pandemie Anlaß zur Sorge für die Anwohner.

Die Küstenprovinz KwaZulu-Natal und das Ballungszentrum um die Hauptstadt Pretoria und die Metropole Johannesburg (Gauteng-Provinz) waren etwa eine Woche lang von heftigen Protesten und Plünderungen erschüttert worden. Rund 100 Einkaufszentren, aber auch Fabriken und Lagerhäuser gingen in Flammen auf, 3000 Läden wurden geplündert.

 

Regierungschefin für Samoa

Im Südseestaat Samoa steht erstmals eine Frau an der Spitze der Regierung. Ein Berufungsgericht entschied am Freitag, daß die FAST-Partei unter Führung von Fiame Naomi Mata'afa (Foto) die Abstimmung von Anfang April gewonnen hat. Der seit 23 Jahren amtierende Regierungschef Malielegaoi hatte das Wahlergebnis nicht anerkannt und ließ sie im Mai aus dem Parlament ausschließen. Sie wurde daraufhin in einer Zeremonie in einem großen Zelt im Garten des Parlaments ins Amt eingeführt.

 


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