Internationale Politik

Letzter Eintrag : 21. September.

SES bleibt zuversichtlich

Satellitenbetreiber erfüllt Erwartungen für 2008 und bekräftigt Wachstumsziele bis 2010

Die Société Européenne des Satellites (SES) hält an ihren ehrgeizigen Wachstumszielen fest. Konzernchef Romain Bausch bekräftigte am Freitag in Betzdorf, der weltweit führende Satellitenbetreiber rechne bis 2010 mit einem jährlichen Umsatzwachstum ”von mehr als fünf Prozent“. Allerdings wies SES für das vergangene Jahr einen Umsatzanstieg um nur 1,2 Prozent auf 1,63 Milliarden Euro aus, während der Betriebsgewinn 2008 um zwei Prozent auf 625 Millionen Euro zulegte.
Hingegen fiel der Nettogewinn um 4,1 (...)

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Wall Street gegen Obama

Finanzkapital riskiert Machtprobe mit US-Präsidenten – Ankündigung neuer Hilfen für Kreditwirtschaft mit Verkaufsorders an den Börsen beantwortet

Immer neue Milliardenbeträge will die US-Regierung in die Kreditmärkte schleusen. Milliarden, die quasi aus dem Nichts generiert werden – besitzt doch die halbstaatliche Notenbank, die Federal Reserve (Fed), das Recht, Dollars nach Belieben zu drucken und in Umlauf zu bringen. Mit der Ankündigung neuer Hilfsmaßnahmen im Volumen von mehr als 1.000 Milliarden Euro hatte US-Finanzminister Timothy Geithner am Dienstag versucht, den Eindruck zu erwecken, die neue Regierung unter Präsident Barack (...)

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Das Ziel heißt »Sieg«

Afghanistan: Washingtons Strategie stößt selbst in
Kabul auf wachsenden Widerspruch

Für die US-Amerikaner stellt sich die Lage in Afghanistan als pures Chaos dar. Der Ausweg daraus soll nun laut Präsident Barack Obama in einem Strategiewechsel gesucht werden. Die Kernüberlegung dabei: Mit noch mehr Gewalt, Repression – und einer wesentlich mit weiteren US- und NATO-Soldaten aufgestockten Besatzungstruppe – wird am Hindukusch endlich Ruhe und Ordnung geschaffen werden.
Die deutsche Bundeswehr und die meisten anderen am Afghanistan-Feldzug beteiligten Europäer setzen auf eine (...)

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Können Unsummen den Karren aus dem Dreck ziehen?

Mit bis zu drei Billionen Dollar will Washington die Finanzkrise bezwingen

Am Dienstag warfen die US-Politiker mit Summen um sich, die sich mangels Vergleichsmöglichkeiten dem menschlichen Bewußtsein nur abstrakt erschließen. Während der Senat mit einer knappen Mehrheit einem Konjunkturpaket von 838 Milliarden Dollar zustimmte, kündigte Finanzminister Timothy Geithner eine öffentlich-rechtliche Partnerschaft namens »Financial Stability Trust« von zunächst 500 Milliarden und potentiell einer Billion Dollar an. Darüber hinaus soll ein bestehendes Programm der US-Notenbank (...)

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Feinde des neuen Nepals aktiv

Die Maoisten in Nepal wußten, als sie im Herbst vorigen Jahres die Koalitionsregierung mit der KP Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten) und den Madhesi-Parteien bildeten, daß ihnen eine schwere Zeit bevorstehen würde. Die Anhänger der Monarchie hatten sich nicht in Luft aufgelöst und die bei den Wahlen im April geschlagene bürgerliche Opposition wollte sich mit ihrer Niederlage nicht abfinden und sann auf Revanche. Seit Monaten feuern sie aus allen Rohren gegen Premier Pushpa Kamal Dahal (...)

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Warnung vor »Obamas Vietnam«

An der Afghanistan-Politik Washingtons werden in den USA Zweifel laut

Während sich die US-amerikanischen Medien an Obamas Innenpolitik und Details des Konjunkturprogramms abarbeiten, werden inzwischen auch Zweifel an der angekündigten Eskalation des Krieges in Afghanistan laut. Der Richtungswechsel der neuen US-Regierung sieht neben einem schrittweisen Truppenabzug aus Irak, der der »überdehnten« US-Armee Spielraum verschaffen soll, eine Aufstockung der Besatzungsarmee in Afghanistan um 20- bis 30.000 Mann vor. Hatten sich mahnende Stimmen kurz nach der Wahl (...)

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»Das alles war ein einziges Kriegsverbrechen«

Israel zerstörte in Gaza 361 Fabriken und 25000 Wohnungen – Ein Gespräch mit Mustafa Barghouti*

Sie sind gerade aus dem Gazastreifen zurückgekommen, was haben Sie dort gesehen?
Eine Verwüstung, wie es sie in dieser Region noch nie gegeben hat. Hier wurde das am dichtesten besiedelte Gebiet der Welt angegriffen, mit schweren Bomben, F-16-Kampfjets und Panzern. Zum Beispiel das Beach Camp, wo 78.000 Menschen auf einem Quadratkilometer leben. Oder das Dschabalija Camp, wo mehr als 72.000 Menschen auf einem Quadratkilometer leben. 25 Familien wurden komplett ausgelöscht – wie etwa die (...)

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Neue Allianz Moskau – Havanna

Erfolgreicher Besuch Raúl Castros in Rußland mit zahlreichen Vereinbarungen

Als Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro und seine Begleiter nach einem 7-Tage-Besuch in Rußland in ihrer Iljuschin 96 in Richtung Angola abflogen, hatten sie 34 mit ihren Moskauer Partnern ausgearbeitete Dokumente im Gepäck.
Fidel Castro war der letzte kubanische Präsident, den man in Moskau empfangen hatte, 1987 vor den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Oktoberrevolution. Als er nach Havanna zurückkehrte, berichtete er der Presse sehr zurückhaltend über seine Eindrücke. Wer Fidel (...)

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10,6 Billionen Dollar Schulden

Konjunkturpaket kommt USA-Bürger teuer zu stehen

Washington – Was das geplante gigantische Konjunkturpaket der US-Wirtschaft tatsächlich bringt, darüber streiten noch die Gelehrten. Eines aber bringt es mit Sicherheit: einen noch viel höheren Schuldenberg. Der wird die USA-Bürger, ihre Kinder und vielleicht noch ihre Kindeskinder auf Jahre hinaus drücken.
Selbst wenn es gelingt, Arbeitsmarkt, Konsum und Investitionen anzukurbeln und die Rezession zu überwinden, könnten höhere Steuern, höhere Zinsen und Leistungskürzungen nachkommen. Kaum (...)

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Russische Führung fürchtet soziale Unruhen

Wie die »Njesawisimaja Gasjeta« berichtet, erklärte der Oberkommandierende der Truppen des russischen Innenministeriums, die Führung des Landes habe entschieden, den Personalbestand der ihm unterstehenden Sicherheitskräfte nicht zu straffen – wie eigentlich vorgesehen – sondern auf dem bisherigen Stand zu halten. Dies hänge mit dem »Umfang der zu erfüllenden Aufgaben« zusammen.
Konkreter wird der Direktor des Departements für den Schutz des Eigentums, der ein Ansteigen der Kriminalität befürchtet, (...)

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