Internationale Politik

Letzter Eintrag : 19. April.

Schlüssige Strategie

Ein Rätsel! Am Donnerstag fielen der Dow Jones und die übrigen Indizes für den USA-Aktienmarkt um etwa drei Prozent. Das ist eine ganze Menge. Über die Ursache dafür ließen die Nachrichtenagenturen und Zeitungen keinen Zweifel aufkommen: Es war wieder einmal Donald Trump. Der USA-Präsident hatte am Nachmittag angekündigt, daß Importe aus China mit Zöllen im Wert von bis zu 60 Milliarden US-Dollar belegt werden sollen. Bei einem Zollsatz von 25 Prozent wäre damit nach Adam Riese ein Importvolumen von (...)

>> mehr

Kampf um die Ghouta kurz vor dem Ende

Mehr als 114.000 Bewohner der östlichen Ghouta verlassen die Kampfzone. Bewaffnete Regierungsgegner ziehen mit ihren Angehörigen nach Idlib ab. Vom Westen unterstützte Opposition wirft Rußland Kriegsverbrechen vor

Nach mehr als fünf Jahren vor den Toren von Damaskus ziehen bewaffnete Gruppen mit ihren Angehörigen aus der östlichen Ghouta ab. Die tägliche Abwanderung aus den 2010 noch wirtschaftlich boomenden und landwirtschaftlich »blühenden« Vororten der syrischen Hauptstadt reißt nicht ab. Am Montag verließen 400 Zivilisten die Kriegszone und machten sich über das frühere Palästinenserlager Al Wafedin auf den Weg nach Damaskus und in den Ort Herjalla, wo sie zunächst in Auffanglagern untergebracht werden. (...)

>> mehr

»Strategische Partner«

»EU-Türkei-Gipfel« in Warna offenbar zur Zufriedenheit Erdogans. Weitere drei Milliarden Euro aus EU-Steuergeldern nach Ankara

Beim »EU-Türkei-Gipfel« im bulgarischen Schwarzmeerort Warna haben beide Seiten »in wichtigen Fragen keine Annäherung erzielt«, wie es offiziell hieß. Tatsächlich vermieden die EU-»Leader« Juncker und Tusk eindeutige Kritik oder gar Verurteilung der aggressiven Politik der Türkei. Juncker äußerte sogar Verständnis für den angeblichen »Kampf gegen Terrorismus« der Türkei und nannte Erdogan einen »Freund«.
EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Montagabend nach den Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten (...)

>> mehr

Dekontaminierung

Salisbury – Nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal schrecken die britischen Behörden nicht davor zurück, sich mit weiterem Aktionismus vor aller Welt lächerlich zu machen – nur um mit ihren abstrusen Vorwürfen gegen Rußland im Gespräch zu bleiben.
Mehr als drei Wochen nach dem mutmaßlichen Anschlag soll »noch in dieser Woche«, wie es heißt, mit der Dekontamination einiger Gebäude in der südenglischen Kleinstadt Salisbury begonnen werden. Davon sind auch das Restaurant und der (...)

>> mehr

Türkei im Krieg

Die Türkei droht, ihren Angriffskrieg gegen Syrien auf den Irak auszuweiten

Die türkischen Streitkräfte und mit ihnen verbündete islamistische Milizen haben die nordsyrische Stadt Afrin erobert, die das Zentrum des gleichnamigen Kantons, eines von insgesamt drei syrisch-kurdischen Verwaltungsgebieten, ist. Die rasche Eroberung war möglich, weil die Truppen der kurdischen Einheiten YPG/YPJ sich zurückgezogen hatten, um die befürchtete hohe Zahl an zivilen Todesopfern und die Zerstörung der Stadt vor allem durch türkische Luftangriffe zu vermeiden.
Bereits zuvor waren (...)

>> mehr

Rechte Hegemonie

»Fünf-Sterne-Bewegung« und Berlusconi einigen sich über Vorsitz in beiden Parlamentskammern Italiens. Lega-Chef Salvini fordert Berufung zum Premier

Am 3. April wird Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die Meinungen der Parteien zur Erteilung des Auftrags zur Bildung einer Regierung anhören und anschließend darüber entscheiden, wer von ihm das Mandat erhält. Wie sich abzeichnet, wollen M5S und die rassistische Lega eine Koalitionsregierung bilden. Keine Einigung haben sie bisher über den Premier erreicht. M5S wurde mit etwa 32 Prozent stärkste Partei und fordert für seinen Spitzenkandidaten Luigi Di Maio den Auftrag. Die Lega kam nur auf (...)

>> mehr

EU-Gipfel stellt die Weichen

EU demonstriert Einigkeit gegen Rußland. USA-Präsident verschiebt Entscheidung über Strafzölle für EU-Produkte und nimmt zunächst China ins Visier. Peking kündigt Gegenmaßnahmen an

Der Frühjahrsgipfel der EU ist traditionell schwerpunktmäßig den Wirtschaftsthemen gewidmet. Das galt diesmal ganz besonders: Mit dem aktuellen Konflikt um die drohenden USA-Strafzölle und dem britischen Austritt aus der EU standen zwei Themen prominent auf dem Programm des am Freitag zu Ende gegangenen Brüsseler Treffens, die immense Auswirkungen auf die EU-Ökonomie haben können. Auch der Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Euro-Zone war Gegenstand der Gespräche. (...)

>> mehr

Juri Gagarins letzter Flug

Vor 50 Jahren kam der Kosmonaut bei einem Flugunglück ums Leben

Vor nunmehr 50 Jahren, am 27. März 1968 kam der sowjetische Fliegerkosmonaut und erste Mensch im Weltall Juri Gagarin bei einem tragischen Flugunglück ums Leben. Als 27-Jähriger umrundete Gagarin am 12. April 1961 mit dem Raumschiff »Wostok 1« beim ersten bemannten Weltraumflug die Erde. Seine Pionierleistung wurde in aller Welt gewürdigt und er wurde nicht nur in der Sowjetunion zum Held, sondern auch für die gesamte Menschheit.
Er war sieben Jahre nach seiner epischen Reise mit seinem Fluglehrer (...)

>> mehr

»Bis ihr das versteht«

Polinnen wehren sich gegen Verschärfung des Abtreibungsrechts

Schon einmal brachte der Protest Zehntausender Frauen Polens Regierung von der Einführung eines Abtreibungsverbots ab. Durch ein neues Gesetz im Parlament sehen viele Polinnen ihre Rechte erneut in Gefahr und rufen zum Widerstand auf.
Wieder bangen polnische Frauen um ihre Rechte: Die Warschauer Regierung treibt zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit eine Verschärfung des ohnehin strengen Abtreibungsrechts voran. Ein Parlamentsausschuß stimmte kürzlich für weitere Beratungen über den umstrittenen (...)

>> mehr

Im Zeichen des Zorns

In Frankreich demonstrierten mehr als 500.000 Menschen gegen Zerstörung und Privatisierung der öffentlichen Dienste

Mehr als 500.000 Menschen haben am Donnerstag laut Informationen der CGT in allen großen französischen Städten gegen die »Reformen« des neoliberalen Staatschefs Emmanuel Macron demonstriert. Agenturen hatten am Donnerstag von Zehntausenden Teilnehmern an den Protesten geschrieben, doch selbst das Innenministeriums mußte eine Zahl von 323.000 Demonstranten in ganz Frankreich einräumen. Macron und sein rechtskonservativer Ministerpräsident Édouard Philippe wollen in den nächsten vier Jahren mehr als (...)

>> mehr

... | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 | 110 |...