Internationale Politik

Letzter Eintrag : 19. Juni.

Kampf um die Arbeitszeit

Zwei Jahrzehnte 35-Stunden-Woche in Frankreich: Was hat das Gesetz Aubry den Lohnabhängigen gebracht und was ist davon übrig?

Die Frage der Arbeitszeit spielt seit den Anfängen der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung eine zentrale Rolle in den Klassenkonflikten. In Frankreich gelang es jedoch erst 1938, mit der Massenmobilisierung der kommunistisch-sozialistischen Volksfront, die 40-Stunden- und die Sechstagewoche einzuführen. Nach der zwischenzeitlichen Aufhebung während des Zweiten Weltkriegs wurde die 40-Stunden-Regelung nach dem Krieg durch den kommunistischen Arbeitsminister Ambroise Croizat wieder eingeführt. (...)

>> mehr

Loyale Kanzlerin

Nach Merkels Willen soll Deutschland mit Hilfe der EU zur Weltmacht werden

Angela Merkel hat am Sonntag eine neue Hierarchie in den Prioritäten der Berliner Außenpolitik postuliert. »Die erste Loyalität«, erklärte sie in der ARD-Talkshow »Anne Will«, »gilt immer dem eigenen Land«. Nun, das ist nicht neu: Regierungen sind dazu da, die Interessen der herrschenden Kreise ihrer Nation zu vertreten, auch im Ausland und gegenüber fremden Staaten. Wo aber liegt, um mit Merkel zu sprechen, die »zweite Loyalität«? In der Geschichte der Bundesrepublik ist das stets eine doppelte (...)

>> mehr

Kim bekennt sich zu nuklearer Abrüstung

Nordkoreas Staatschef bereit zu einer kompletten atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel

Singapur – Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un hat sich zu einer kompletten atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel bereiterklärt. In dem zusammen mit USA-Präsident Donald Trump am Dienstag in Singapur unterzeichneten Gipfeldokument erklärt er sein »festes und unerschütterliches Bekenntnis« zu einer umfassenden atomaren Abrüstung. Im Gegenzug sichert Trump Sicherheitsgarantien zu. Allerdings fehlt in dem Dokument zunächst jede zeitliche Festlegung. An einer anderen Stelle des Texts heißt es, (...)

>> mehr

Generalangriff auf May

Scottish National Party traf sich in Aberdeen Abrechnung mit britischer Premierministerin

Am Freitag und Samstag fand in der schottischen Küsten- und Ölarbeiterstadt Aberdeen die Frühjahrskonferenz der Scottish National Party statt. Sie stand, wie könnte es anders sein, im Zeichen des kommenden »Brexit« , der Frage nach einem möglichen neuen Unabhängigkeitsreferendum und den von der SNP angebotenen Vorstellungen für ein eigenständiges Schottland.
Laut einer vor der Konferenz erschienenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, würden in Schottland derzeit 40 Prozent der Wähler für (...)

>> mehr

Keiner will zuerst

Eisenbahnerstreik in Frankreich : Zwei Gewerkschaften wollen den Arbeitskampf beenden

Der Kampf geht weiter, zunächst. Auch am vergangenem Freitag, dem 29. Streiktag, hat ein großer Teil der französischen Eisenbahner zur Stange gehalten. Wie lange noch ? Die Strategie des Managements der staatlichen Gesellschaft SNCF, ihre Kunden gegen die Cheminots in Stellung zu bringen, hat seit Beginn der Auseinandersetzung am 3. April wenig gefruchtet. Ebensowenig die Forderung der größten Gewerkschaft CGT an die Regierung, ihre sogenannte Reform zurückzuziehen und einen Sanierungsplan für das (...)

>> mehr

Trump sprengt die G7

Totes Format: Nach Auftritt von Gastgeber Trudeau zieht USA-Präsident Zustimmung zur gemeinsamen Erklärung zurück. Der »Westen« ist gespalten

Valéry Giscard D’Estaing lebt noch, Helmut Schmidt ist tot. Zumindest moribund ist die »Erfindung« beider Politiker: das informelle politische Koordinierungsformat G7 (ursprünglich G6; dann bis 2014 G8). Beim diesjährigen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der USA, Japans, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens sowie des Gastgebers Kanada kam es zum offenen Krach: USA-Präsident Donald Trump zog nach Abreise vom Tagungsort La Malbaie seine zuvor gegebene Zustimmung zu einer (...)

>> mehr

China mahnt Kooperation an

Globale Wirtschaft stand im Mittelpunkt des Gipfeltreffens in Shanghai

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der ostchinesischen Stadt Qingdao zu mehr globaler Zusammenarbeit aufgerufen. Die nur auf sich selbst gerichtete und »kurzsichtige Politik der geschlossenen Türen« müsse beendet werden, sagte Xi am Sonntag. Gleichzeitig forderte er den Abbau von Spannungen im globalen Handel. »Wir müssen die Regeln der Welthandelsorganisation aufrechterhalten, das multilaterale Handelssystem unterstützen (...)

>> mehr

Staatschefs in Singapur eingetroffen

Kim und Trump sind bereits zwei Tage vor Zusammenkunft im Stadtstaat gelandet

Bereits am Sonntag sind der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) Kim Jong-Un und USA-Präsident Donald Trump in Singapur eingetroffen, wo für den heutigen Dienstag ein gemeinsames Gipfeltreffen geplant ist. Kim erklärte vor einem Gespräch mit Singapurs Regierungschef Lee Hsien-Loong, dem offiziellen Gastgeber des Treffens: »Die ganze Welt schaut auf diesen historischen Gipfel.« Trump wollte sich am Montag mit Lee austauschen.
Unmittelbar vor seiner Abreise zu dem Treffen mit (...)

>> mehr

Aus der Hölle befreit

Syrien: Ehemalige Geiseln von Islamisten berichten über ihre Entführung und Gefangenschaft

Das Heimatdorf von Zuhair Ali und seiner Familie liegt im Küstengebirge von Tartus. In steilen Kurven windet sich die Straße bis auf 800 Meter hinauf. Die Fahrt geht durch Scheikh Badr, den Geburtsort von Scheich Saleh Al-Ali, der 1919 den ersten Aufstand gegen die französische Mandatsmacht anführte. Früher wohnte Ali mit seiner Familie in Adra, einem Vorort im Osten von Damaskus. Er war Direktor der staatlichen Gesellschaft für Spinnerei und Weben in Syrien. Sein Frau Nodschud Harfouch (...)

>> mehr

Vorgeplänkel

USA erhöhen Zölle auf Stahl und Aluminium – auch für die EU

Es hatte alles nichts genützt. Das Wehklagen der Freihandelsapostel, die Wallfahrten nach Washington. Kurz vor Ablauf der vorläufigen Ausnahmegenehmigung hatte USA-Handelsminister Wilbur Ross angekündigt, daß die Vereinigten Staaten seit dem 1. Juni 2018 von Mexiko, Kanada und der EU die angekündigten Zölle auf Stahl und Aluminium erheben. Die Reaktionen aus Brüssel und Berlin ließen nicht lange auf sich warten: Das sei »ein schlechter Tag für den Welthandel«, floskelte EU-Handelskommissarin Cecilia (...)

>> mehr

0 | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 |...