EU-Wahl am 25. Mai 2014

Das EU-Parlament hat am 22. Mai darüber abgestimmt, daß die nächste EU-Wahl in der Zeit vom 22. bis 25. Mai 2014 stattfinden soll. In Luxemburg werden die Wahlen zum EU-Parlament am 25. Mai 2013 stattfinden, zusammen mit den Parlamentswahlen.

Der ursprünglich vorgesehene Termin vom 5. bis 8. Juni wäre auf das Pfingstwochenende gefallen. Die EU-Oberen befürchteten, daß dies negative Folgen für die Wahlbeteiligung gehabt hätte, die in den meisten Ländern bei den vorangegangenen Wahlen ohnehin schon ständig zurückgegangen war. Bei der Wahl 2009 war ein historischer Tiefpunkt von nur noch 43 Prozent erreicht worden, das niedrigste Ergebnis seit der Einführung der Direktwahl des EU-Parlaments 1979.

Von den beiden stärksten Formationen im EU-Parlament, der konservativ-rechten »Europäischen Volkspartei« (EVP) und der »Sozialdemokratischen Partei Europas« (SPE) wird geplant, für den kommenden Wahlkampf jeweils einen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu nominieren, der im Wahlkampf dann in möglichst vielen EU-Staaten auftreten und der Wahl damit zu einem stärker »europäischen« Anstrich verhelfen soll. Die Erfinder hoffen, damit ein größeres Interesse für die EU-Wahl erzeugen und mehr Wähler zum Gang an die Wahlurnen bewegen zu können. Der Wahltermin muß allerdings endgültig noch vom EU-Ministerrat offiziell gebilligt werden, was für Juni vorgesehen ist.

G.P.

Donnerstag 30. Mai 2013