Aus den Betrieben

Überstunden, Obergrenzen und Ausnahmeregelungen

Trotz hoher Arbeitslosigkeit und Krise werden hierzulande nach wie vor viele Überstunden geleistet. Was von offizieller Seite nicht bestritten werden kann, wurde die Gewerbeinspektion (ITM) doch auch im Vorjahr von Hunderten von Betrieben über Arbeiten in Kenntnis gesetzt, die über die legale Schichtdauer hinausgingen. Vorgesehene Überstunden müssen nämlich bei der ITM beantragt werden – unvorhergesehene Mehrarbeit muss im Nach- hinein dort gemeldet werden.

Hinzu kommen die vielen Überstunden, die weiterhin ohne Wissen der ITM gelei-stet werden. Dies, obwohl seit mehreren Jahren eine vereinfachte Regelung in Kraft ist, die eingeführt wurde, um die Arbeit von Betrieben und der zuständigen Anlaufstelle zu erleichtern. Waren vor 2007 Überstunden erst dann offiziell genehmigt, wenn die Anträge – die von der Personaldelegation mitunterzeichnet sein mussten (in Betrieben ohne Ausschuss bedarf es der Zustimmung des Personals) – positiv beantwortet wurden, so hält die heutige Regelung fest, dass Überstunden genehmigt sind, wenn der Antrag des Betriebs (inklusive Einwilligung der Personaldelegation) eingereicht ist. Opponieren die Personalvertreter allerdings gegen die beantragten Überstunden, so muss nach der alten Prozedur verfahren und die Genehmigung des Ministeriums abgewartet werden.

Was sind Überstunden?

Laut Informationen der Salariatskammer sind als Überstunden Arbeitsstunden zu verstehen, die über die gesetzlich geregelte regelmäßige Tages- und Wochenarbeitszeit hinaus geleistet werden, wobei die Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten (einschließlich der Überstunden) folgende Grenzen nicht überschreiten darf: 10 Stunden pro Tag und 48 Stunden die Woche. Diese Werte gelten als absolute Obergrenzen.

Ausnahmeregelungen

Vielfach sieht die Praxis jedoch aufgrund zahlreicher Ausnahmeregelungen anders aus – allen voran nach Einführung des PAN-Gesetzes im Jahre 1999. Denn seither wird nicht jede über 8 Stunden hin-aus geleistete Arbeit als Überstunde betrachtet. Um eine größere Flexibilisierung der Arbeitszeitorganisation zu ermöglichen, hält das Gesetz nämlich fest, dass Überstunden erst dann als solche vergütet werden, wenn innerhalb einer festgelegten Referenzperiode (anfangs ein Monat, heute allerdings fast allerorts drei Monate bis ein Jahr) die durchschnittliche Wochenarbeitszeit den Grenzwert der 40-Stundenwoche überschreitet.

Wie ist das in der Praxis zu verstehen? Ein Vollbeschäftigter arbeitet innerhalb einer Referenzperiode von einem Monat die erste Woche 36 Stunden, die zweite Woche 42 Stunden, die dritte 34 und die vierte 48 Stunden, was einem Durchschnitt von 40 Stunden die Woche entspricht. Sollte er dabei einige oder mehrere Male 9 oder 10 Stunden am Tag gearbeitet haben, so werden ihm die Stunden, die über den normalen 8-Stundentag hinausgehen, nicht als Überstunden verrechnet.

Kaum noch Zuschüsse

Seit Einführen des Einheitsstatuts werden Überstunden grundsätzlich mit bezahlten Ruhezeiten abgegolten, wobei auf 1 geleistete Überstunde 1,5 Stunden bezahlte Freizeit entfallen. Kann dem Betroffenen allerdings aus organisatorischen Gründen die bezahlte Freizeit nicht gewährt werden, so muss ihm die Überstunde mit einem Zuschuss von 40 Prozent vergütet werden – also muss ihm für die geleistete Stunde 140 Prozent des üblichen Stundenlohns bezahlt werden.

Eine Regelung, an die sich zahlreiche Betriebe seit dem Beginn der kapitalistischen Krise und der desolaten Situation auf dem Arbeitsmarkt (25.000 Arbeitsuchende) immer seltener halten, so dass den Beschäftigten zustehende Zuschüsse immer häufiger vorenthalten werden.

Statt Überstunden Personal einstellen

Wenn ein jedes Jahr in Hunderten von Betrieben (2012 waren es deren rund 600) Überstunden geleistet werden, muss die Frage erlaubt sein, wieso sich die Politik angesichts der vielen Arbeitslosen nicht endlich dazu entscheidet, Firmen, in denen häufig Überstunden geleistet werden, die Einstellung von zusätzlichem Personal aufzuzwingen?

g.s.

Gilbert Simonelli : Freitag 5. April 2013