Unser Leitartikel:
Weichenstellung am Ural

In Jekaterinburg am Ural wurden am Dienstag dieser Woche die Weichen für eine multipolare Weltordnung gestellt.
Nicht nur daß in der zu Sowjetzeiten Swerdlowsk genannten Industrie- und Universitätsstadt die Staatschefs der 2001 gegründeten Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) zu einem weiteren Gipfeltreffen zusammenkamen. Direkt im Anschluß fand zudem der erste offizielle Gipfel der sogenannten BRIC-Staaten statt.

Zwar wurde Rußland 1998 in die elitäre G7 aus USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada miteinbezogen, doch darf Moskau bis heute nicht bei allen weltpolitischen Problemen im nun Gruppe der Acht (G8) genannten globalen »Abstimmungsforum« mitreden. Zudem gehören bis auf Japan alle ehemaligen Mitglieder der G7 der NATO an, die unmittelbar nach der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation 1991 damit begann, Rußland militärisch einzukreisen.

Dazu kommt, daß das größte und gefährlichste Militärbündnis der Welt spätestens seit seinem völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien 1999 nach der in Washington ersonnenen Prämisse »Mit der UNO wenn möglich, ohne UNO wenn nötig!« handelt.

Doch während man in Washington auch unter einem neuen, dialogbereiten Präsidenten daran arbeitet, nicht zuletzt mit Hilfe der NATO »Die einzige Weltmacht« (Zbigniew Brzezinski) zu bleiben, bemühen sich vor allem Rußland und China um die Architektur einer multipolaren Welt.

Zusammen mit den Schwellenländern Brasilien und Indien bilden die beiden bis zum Ende der Sowjetunion verfeindeten Staaten das BRIC-Quartett und zusammen mit den vier ehemaligen Sowjetrepubliken Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan sind sie Mitglieder der SCO, der zudem die Mongolei, Indien, Pakistan und der Iran als Beobachter sowie die ASEAN, die GUS, Afghanistan, Belarus und Sri Lanka als Dialogpartner angehören.

Ob BRIC oder SCO, die beteiligten Länder wollen ihren wachsenden politischen und wirtschaftlichen Einfluß im eurasischen Raum sowie auf der internationalen Bühne bündeln und so noch verstärken – und damit ein dringend nötiges Gegengewicht zur imperialistischen Hauptmacht USA bilden.

Besonders erfreulich ist dabei, daß die Staatschefs in der zum Abschluß des SCO-Gipfels unterzeichneten »Jekaterinburger Erklärung« nicht nur ihren Kurs auf eine multipolare Welt bekräftigen, sondern auch die Bedeutung des Völkerrechts und der UNO in den internationalen Angelegenheiten sowie die Treue zu den Prinzipien ausnahmslos gleicher Sicherheit für alle Staaten und der Regelung internationaler und regionaler Konflikte mit politisch-diplomatischen Mitteln betonen.

Auch unterstützen die SCO-Staaten noch einmal den Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen in ihrer Erklärung und plädieren für eine intensivere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Finanzkontrolle und der wirtschaftlichen Stabilität. Schließlich wird betont, daß es zur Lösung der gegenwärtigen globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Energie- und Lebensmittelsicherheit keine Alternative zur gleichberechtigten internationalen Zusammenarbeit gibt.

Oliver Wagner

Oliver Wagner : Freitag 19. Juni 2009