Unser Leitartikel:
Veränderung beginnt mit Opposition

War es falsch, dass die Kommunisten bereits vor Jahren davor warnten, dass der Kapitalismus auf der Jagd nach Maximalprofiten immer schlimmere Krisen provozieren werde?

Ist es altmodisch, wenn die Kommunisten sagen, es sei notwendig, dass die Schaffenden sich solidarisch für den Erhalt der sozialen Errungenschaften einsetzen?

In der Wahlkampagne taten alle anderen Parteien so, als würden sie für den »Erhalt des Sozialstaates« eintreten – auch die Regierungsparteien CSV und LSAP, die während der vergangenen Jahre ganz konkret Sozialabbau beschlossen, indem sie ein Gesetz verabschiedeten, das zur Folge hatte, dass jeder Lohnbezieher infolge der Indexmanipulation um mehr als ein halbes Monatseinkommen geprellt wurde.

Im Wahlkampf wurde aber auch deutlich, dass die Kommunisten die einzigen sind, die deutlich machten, dass sich die schaffenden Menschen den Kapitalismus nicht mehr leisten können, und dass es deshalb notwendig sein wird, nicht nur eine Begrenzung und eine Umverteilung des Reichtums, sondern auch tiefgehende Veränderungen in den Besitzverhältnissen vorzunehmen, damit eine kleine Minorität nicht länger den Mehrwert aus der gesellschaftlichen Arbeit willkürlich in die eigene Tasche stecken und über die Zukunft der großen Mehrheit der Schaffenden entscheiden kann.

Ohne Entscheidungsrecht der Schaffenden in der Wirtschaft, ohne Vetorecht der Betriebsausschüsse bei Entlassungen und Auslagerungen, ohne Vergesellschaftung großer Betriebe, Banken und der Energiewirtschaft, werden die Schaffenden weiterhin für die kapitalistische Krise bezahlen müssen.

Die nächste Regierung – egal, wie sie sich zusammensetzen wird – wird im Interesse des Kapitals Sozialabbau betreiben und »nach der Krise« (wann immer das sein wird) die bisherige Umverteilung von unten nach oben fortsetzen. Das sagen nicht nur die Kommunisten, sondern auch Gewerkschafter, die davor warnen, dass die Regierung nach den Wahlen mit dem dicken Hammer ans Werk gehen wird.

Wenn es keine große soziale Bewegung gegen die zu erwartende salariatsfeindliche Politik geben wird, das Parlament wird die vom Kapital geforderten sozialen Verschlechterungen, Lohnkürzungen und Steuererhöhungen für die Schaffenden nicht verhindern. Wie aber können die Bürger das ändern?

Veränderung beginnt mit Opposition. Deshalb wird eine echte Opposition im Parlament gebraucht, eine Opposition, die der Regierung auf die Finger schaut, die Forderungen der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen im Parlament aufgreift und konsequent Gesetzesvorschläge einbringt, die den Menschen vor den Profit stellen. Eine solche Opposition kann nur die KPL sein. Deshalb am 7. Juni: »De Mënsch virum Profit!«

Wielt KPL d’Kommunisten.
Schwärzt den Kreis über Liste 1!

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Sonnabend 6. Juni 2009