Unser Leitartikel:
Die Alternative

Den am Mittwoch dieser Woche vom Konjunkturkomitee veröffentlichten Zahlen zufolge, gibt es inzwischen 15.865 Arbeitsuchende in Luxemburg. Doch während keine bezahlte Beschäftigung für Tausende von Menschen da ist, fließen auch noch in diesen Krisenzeiten Millionen in die Taschen von wenigen Aktionären, darf munter weiter spekuliert und uneingeschränkt Reichtum angehäuft werden.

Dieser Widerspruch ist damit zu erklären, dass die Arbeitslosigkeit im Kapitalismus zu den Kollateralschäden des Drangs nach Profitmaximierung gehört, wobei die Rolle der Allgemeinheit darauf reduziert wird, die negativen Folgen zu tragen, wie wir das gegenwärtig wieder im Zusammenhang mit der kapitalistischen Krise erleben: Die Regierung »verstaatlichte« Milliarden-Verluste der Banken, während die Schaffenden im nachhinein zur Ader gelassen werden sollen, um für Garantien und Schrottpapiere zu blechen.

Schon heute zahlen in Luxemburg Zehntausende von Menschen für die Krise der Kapitalisten, sei es, dass sie entlassen werden, keine Arbeit finden oder kurzarbeiten müssen. Daher fordern die Kommunisten zum Beispiel, dass Kurzarbeiter weiter 100 Prozent ihres Lohnes bekommen müssen. Daher hat die KPL, sollte sie auf nationaler Ebene Verantwortung übernehmen, sich unter anderem verpflichtet, alles daran zu setzen, damit allen Jugendlichen, die arbeitslos sind oder die in wenigen Wochen die Schule abschließen, innerhalb von 100 Tagen eine Arbeit vermittelt wird.

Illusionen sind allerdings fehl am Platz, denn für soziale Gerechtigkeit und Solidarität gibt es in der kapitalistischen Welt grundsätzlich keinen Platz, andernfalls das Problem der Arbeitslosigkeit schnell gelöst werden könnte, indem die hohen Profite, die in wenige Privattaschen fließen, oder die sinnlos verpulverten Gelder für Aufrüstung genutzt würden, um Arbeit zu schaffen.

Nun sind aber die Parteien, die in der Regierung und im Parlament sind, grundsätzlich für den Kapitalismus, so dass es ihnen nicht in den Sinn kommt, das Problem Arbeitslosigkeit an der Wurzel zu packen.
Denn Beschäftigungspolitik kostet Geld, insbesondre dann, wenn man beispielsweise eine polytechnische Ausbildung für alle Jugendlichen organisieren und massive Investitionen in neue Arbeitsplätze vornehmen wollte, wie das die Kommunisten vorschlagen.

Doch die Regierung will das Geld nicht beim Kapital und den Reichen holen, im Gegenteil: Nach den Wahlen wollen die »staatstragenden« Parteien vielmehr – unabhängig davon, dass sie den Menschen heute aus wahltaktischen Gründen vorlügen, das werde nicht der Fall sein – mit dem dicken Hammer zuschlagen.

Die Kommunisten sagen deshalb, dass es nicht genügen wird, Regierung und Kapital daran zu hindern, die Folgen der Krise auf die Schaffenden abzuwälzen, sondern dass es notwendig ist, die Frage des Reichtums und des Besitzes zu stellen. Denn nur wer im Besitz der Großbetriebe und Banken ist, kann darüber entscheiden, was mit den Profiten geschieht. Und es ist natürlich ein wesentlicher Unterschied, ob diese Profite in Privattaschen fließen und wenige Reiche noch reicher werden, oder ob sie für ordentliche Löhne, den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze und sinnvolle gesellschaftliche Projekte eingesetzt werden.
Für diese Alternative stehen die Kommunisten mit ihrer Devise »De Mënsch virum Profit!«

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Samstag 30. Mai 2009