Unser Leitartikel:
Wollen die Kommunisten alle Häuser und Betriebe verstaatlichen?

Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass die politischen Gegner der KPL sich oft auf primitive antikommunistische Hetze beschränken, ohne sich aber mit den Argumenten der KPL auseinanderzusetzen.

Das bewirkt dann zum Beispiel, dass ein älterer portugiesischer Arbeiter, der seit mehr als 20 Jahren im Land ist und während Jahren an seinem Eigenheim baute, seinen Sohn, der mit der KPL sympathisiert, davor warnte, die Kommunisten zu wählen, da die, wie er gehört habe, alles verstaatlichen, also auch ihm sein Haus wegnehmen würden.

Dieses Beispiel macht deutlich, wie tief antikommunistische Vorurteile sitzen und wie leicht es die sogenannten »staatstragenden« Parteien noch immer haben, die Schaffenden mit antikommunistischem Gift zu beeinflussen, um von der kapitalistischen Krise abzulenken und antikapitalistische Alternativen, darunter die Vergesellschaftung großer Betriebe und Banken, zu verunglimpfen.

Natürlich würden die Kommunisten, wenn sie im Staat mitreden könnten, weder die Wohnungen und Häuser verstaatlichen, noch die gesamte Wirtschaft vergesellschaften. Im Gegenteil. Sie würden neben dem Bau von 20.000 öffentlichen Mietwohnungen auch die Bedingungen dafür verbessern, dass mehr arbeitende Menschen sich ein Einfamilienhaus leisten könnten, statt dass Spekulanten sich mit leerstehenden Wohnungen und brachliegendem Bauland eine goldene Nase verdienen dürfen. Und sie würden eine öffentliche Bank schaffen, die insbesondere den Kleinbetrieben aus dem Handwerks- und Industriebereich und den mittelständischen Unternehmen Unterstützung gewähren würde, auch dann, wenn sie infolge der kapitalistischen Krise unverschuldet in Schwierigkeiten geraten würden.

Eine weitere antikommunistische Verleumdung, die während der vergangenen Woche verbreitet wurde, ist die Behauptung, die Kommunisten würden zwar viel von der Abschaffung des Kapitalismus reden, hätten aber keine konkreten Vorstellungen, wie die schaffenden Menschen vor den Folgen der Krise zu schützen seien.

Auch das trifft nicht zu, denn im Wahlprogramm der KPL gibt es eine ganze Reihe von Forderungen, die, würden sie verwirklicht, kurzfristig dazu beitragen würden, die Kaufkraft der Schaffenden zu stärken, die bestehenden Arbeitplätze zu sichern und Arbeitslosigkeit und Armut systematisch zu beseitigen.

Nicht später als am Dienstag veröffentlichte die KPL, für den Fall, dass die Kommunisten nationale Verantwortung übernehmen würden, zudem ein »Dringlichkeitsprogramm für die ersten 100 Tage«, das zehn wichtige Forderungen enthält, welche in kurzer Zeit zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen und dazu beitragen würden, dass der kommunistische Wahlslogan »De Mënsch virum Profit!« bereits zum Teil in die Wirklichkeit umgesetzt würde.

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Mittwoch 27. Mai 2009